Zweite Klage bei 106-Millionen-Dollar-Strafe gegen Microsoft

VirnetX erhebt Ansprüche auch für Windows 7

Nachdem ein Gericht Microsoft wegen Patentverletzung zur Zahlung von 106 Millionen US-Dollar an VirnetX verurteilt hat, legt das Unternehmen mit einer neuen Klage nach.

Artikel veröffentlicht am 19. März 2010, 13:27 Uhr, Achim Sawall

VirnetX klagt erneut gegen Microsoft. Zuvor hatte das kleine Unternehmen schon 106 Millionen US-Dollar in einer Patentrechtsklage von dem Weltmarktführer erstritten. Dabei ging es um Patentverletzungen in den Microsoft-Produkten Office, Windows XP und Windows Vista. VirnetX teilt nun mit, auch in dem neuen Betriebssystem Windows 7 würden die Rechte von VirnetX verletzt.

Während des Prozesses in der letzten Woche hatte VirnetX-Anwalt Bradley Caldwell erklärt, dass Ansprüche gegen Windows 7 bislang in der Klage nicht enthalten waren. "Es kam einfach zu spät, um Teil der gerichtlichen Auseinandersetzung zu sein", sagte er. Windows 7 erschien im Oktober 2009, VirnetX habe seine zweite Klage gegen Microsoft aber schon im Juni 2008 eingereicht.

Die neue Klageschrift, die erneut einem Gericht in Texas vorgelegt wurde, erhebt Ansprüche gegen Windows 7 und Windows Server 2008 R2. Auch diese Betriebssysteme würden VirnetX-Patente der Nummern 6,502,135 und 7,188,180 verletzen. Diese beschreiben ein System zum transparenten Aufbau von VPNs und eine Methode zum Aufbau einer sicheren Verbindung in einem VPN per Secure Domain Name Service.

VirnetX hat 13 Beschäftigte und verwaltet hauptsächlich Patente für VPNs. Das Unternehmen bietet das SDK Gabriel Connection Technology an, entwickelt Softwaretools für VPN-Verbindungen und lizenziert diese an Unternehmen.

Kevin Kutz von Microsofts Rechtsabteilung sagte, dass der Konzern sich auch gegen die neuen Ansprüche von VirnetX wehren werde. Microsoft hatte die Patente von VirnetX zuvor als ungültig bezeichnet.