Abo
  • Services:

Anbieter wollen Urheberrechtsabgabe auf DVDs nicht zahlen

Informationskreis Aufnahmemedien klagt vor Oberlandesgericht München

Imation, Panasonic, Philips und Sony bezeichnen den Einigungsvorschlag für eine Urheberrechtsabgabe auf DVDs und Blu-ray als zu hoch. Sie ziehen vor Gericht und wollen die neuen Sätze, die die optischen Speicher erheblich verteuern würden, nicht zahlen.

Artikel veröffentlicht am ,
Anbieter wollen Urheberrechtsabgabe auf DVDs nicht zahlen

Der IT-Branchenverband Informationskreis Aufnahmemedien, dem Firmen wie Imation, Panasonic, Philips und Sony angehören, wird gegen einen Kompromiss zur Vergütungsabgabe auf optische Rohlinge klagen. Nachdem der Informationskreis und die Verwertungsgesellschaften sich nicht einigen konnten, wurde die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt angerufen. Dieser Einigungsvorschlag liegt jetzt vor, doch die darin vorgesehenen Vergütungssätze sind dem Informationskreis Aufnahmemedien zu hoch.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Bonn, Meckenheim, Koblenz
  2. BWI GmbH, Bonn

Die Berechnungen seien teilweise grob fehlerhaft und einzelne Produkte würden falsch klassifiziert, beklagen die Mitgliedsfirmen. "Der Informationskreis Aufnahmemedien hat Widerspruch gegen den Einigungsvorschlag eingelegt und wird die Angemessenheit der Vergütungssätze jetzt gerichtlich klären lassen", sagte Verbandschef Paul Koglin, der auch Landeschef des US-Speichermedien-Herstellers Imation in Deutschland ist.

Am 30. Dezember 2009 hatten die Verwertungsgesellschaften im Alleingang neue Tarife für Vergütungsabgaben auf optische Rohlinge im Bundesanzeiger veröffentlicht und damit einen Sturm der Empörung ausgelöst. Danach sollte pro CD-RW-Medium die Abgabe von 2,88 Cent auf 19,7 Cent steigen. Für DVD+/-R-Rohlinge mit 4,7-GByte-Kapazität sollte die bisherige Abgabe pro Spielstunde von 8,7 Cent auf 13,9 Cent angehoben werden. Für einen Blu-ray-Rohling mit 25 GByte wollte die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) eine Abgabe von 3,47 Euro. Der Endkundenpreis lag zu der Zeit bei circa 2 bis 4 Euro.

Bezahlen sollen die Anbieter, die die Abgabe über den Verkaufspreis an den Endkunden weitergeben. Die Verwertungsgesellschaften schütten die Abgaben an Verlage, Autoren und Künstler aus. Damit wird das legale private Kopieren von urheberrechtlich geschützten Inhalten wie Musik und Texten abgegolten.

Koglin meint, dass die Tarife im Bundesanzeiger so nicht hätten veröffentlicht werden dürfen. Daher werde die Hersteller- und Händlervereinigung jetzt vor das Oberlandesgericht München ziehen. Solange die Klage läuft, würden die "überhöhten Forderungen" nicht bezahlt, kündigte Koglin an.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 34,99€

WolfgangS 20. Apr 2010

Kenne momentan auch nur die Artikel von Shortnews, früher hatten sie das bei der...

admin 20. Apr 2010

Ist ein Kopierschutz vorhanden, kann er durch die (Re-)Digitalisierung einer (analog...

Wikifan 20. Apr 2010

Ansonsten hat die gesamte Abgabe keinen Sinn. Privatkopien macht man normalerweise auf HDDs.

essigessenz 20. Apr 2010

Dann mußt Du aber Mitgliedsbeitrag bezahlen. Und wie die Rechnung aufgeht kannst Du hier...

JuG 20. Apr 2010

Das ist viiieeeeeel zu kurz gedacht! Wenn du beispielsweise Würfelspiele (echte...


Folgen Sie uns
       


Google Home Max im Test

Der Home Max ist Googles teuerster smarter Lautsprecher. Mit einem Preis von 400 Euro gehört er zu den teuersten smarten Lautsprechern am Markt. Der Home Max kann wahlweise im Hoch- oder Querformat verwendet werden und liefert einen guten Klang, schafft es aber nicht, sich den Rang der Klangreferenz zu erkämpfen. Dafür liegt der Home Max bei der Mikrofonleistung ganz vorne und gehört damit zu den besten Google-Assistant-Lautsprechern am Markt.

Google Home Max im Test Video aufrufen
SpaceX: Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen
SpaceX
Milliardär will Künstler mit zum Mond nehmen

Ein japanischer Milliardär ist der mysteriöse erste Kunde von SpaceX, der um den Mond fliegen will. Er will eine Gruppe von Künstlern zu dem Flug einladen. Die Pläne für das Raumschiff stehen kurz vor der Fertigstellung.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Mondwettbewerb Niemand gewinnt den Google Lunar X-Prize

Lenovo Thinkpad T480s im Test: Das trotzdem beste Business-Notebook
Lenovo Thinkpad T480s im Test
Das trotzdem beste Business-Notebook

Mit dem Thinkpad T480s verkauft Lenovo ein exzellentes 14-Zoll-Business-Notebook. Anschlüsse und Eingabegeräte überzeugen uns - leider ist aber die CPU konservativ eingestellt und ein gutes Display kostet extra.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Thinkpad E480/E485 im Test AMD gegen Intel in Lenovos 14-Zoll-Notebook
  2. Lenovo Das Thinkpad P1 ist das X1 Carbon als Workstation
  3. Thinkpad Ultra Docking Station im Test Das USB-Typ-C-Dock mit robuster Mechanik

Zukunft der Arbeit: Was Automatisierung mit dem Grundeinkommen zu tun hat
Zukunft der Arbeit
Was Automatisierung mit dem Grundeinkommen zu tun hat

Millionen verlieren ihren Job, aber die Gesellschaft gewinnt dabei trotzdem: So stellen sich die Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens die Zukunft vor. Wie soll das gehen?
Eine Analyse von Daniel Hautmann

  1. Verbraucherschutzminister Kritik an eingeschränktem Widerspruchsrecht im Online-Handel
  2. Bundesfinanzminister Scholz warnt vor Schnellschüssen bei Digitalsteuer
  3. Sommerzeit EU-Kommission will die Zeitumstellung abschaffen

    •  /