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Wende im Patentstreit zwischen Infineon und Elpida

Infineon und Elpida schließen Frieden: Die Patentverletzungsklagen werden beigelegt, künftig werden Patente ausgetauscht. Vor knapp drei Monaten hatte der deutsche Hersteller noch ein US-Importverbot für Elpida-Chips durchsetzen wollen.

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DRAM: Wende im Patentstreit zwischen Infineon und Elpida

Die Chiphersteller Infineon Technologies und Elpida Memory legen ihre Rechtsstreitigkeiten wegen Patentverletzungen bei und ziehen ihre Klagen zurück. "Es freut uns, dass wir uns dauerhaft mit Elpida einigen konnten", sagte Infineon-Vorstand Hermann Eul. Die Konkurrenten beendeten den Rechtsstreit durch "ein umfassendes gegenseitiges Patentabkommen", hieß es weiter. Die konkreten Inhalte der Vereinbarung mit dem japanischen DRAM-Hersteller wurden nicht veröffentlicht. Ob Zahlungen geleistet wurden, ist ebenfalls nicht bekannt.

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Infineon und Elpida arbeiten seit längerer Zeit zusammen. Im April 2008 hatten die frühere Infineon-Tochter Qimonda und Elpida zuletzt eine DRAM-Entwicklungsallianz für Speicherchips mit Zellgrößen von 4F2 begründet, um Technologieplattformen und Designrichtlinien für Chips in 40-Nanometer-Technik und in künftiger 30-Nanometer-Technik zu entwerfen. Dabei wollte Qimonda sein Know-how aus der Buried-Wordline-Technik einbringen, Elpida seine Stack-Technik.

Im Februar 2010 hatte Infineon dann Klage gegen Elpida eingereicht. Infineon beschuldigte Elpida, Patente Infineons zur Halbleiterfertigung, Prozesstechnologien und Fertigungsabläufen für die Chipherstellung zu verletzen. Mit der Klage wollte Infineon ein US-Importverbot für bestimmte DRAMs und andere Produkte von Elpida und von Kunden Elpidas erreichen.

Im April 2010 reichte Elpida seinerseits zwei Patentverletzungsklagen gegen Infineon am US-Bezirksgericht von Virginia ein. Elpida wurde von NEC Hitachi Memory gegründet und kaufte später die DRAM-Fertigung von Mitsubishi Electric.



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