Klage: Apples iPhone verstößt gegen Patente

Digitalkamera im iPhone verstößt angeblich gegen vier Patente

Apple wurde von der US-amerikanischen Kanzlei St. Clair Intellectual Property Consultants verklagt. Die Kamera in Apples iPhone soll gegen insgesamt vier Patente der Kanzlei verstoßen haben. Die Kanzlei verlangt von Apple Schadensersatz in nicht genannter Höhe.

Artikel veröffentlicht am ,

Insgesamt soll die Kamera im iPhone gegen die vier Patente 5,138,459, 6,094,219, 6,233,010 und 6,323,899 verstoßen haben. Alle vier Patente beschreiben die Nutzung einer Digitalkamera im Zusammenspiel mit einem Computer oder Mobiltelefon. Die Kanzlei selbst stellt keine Produkte her, in denen diese Patente verwendet werden.

In den vergangenen Jahren hat die Kanzlei vor Gericht Millionensummen durch vergleichbare Klagen errungen. Unter anderem wurden Sony und Canon verklagt. Aber auch gegen Casio, Fuji, HP, Kodak, Kyocera, LG, Minolta, Motorola, Nikon, Nokia, Olympus, Palm, Panasonic, Research In Motion und Samsung liefen Klagen und diese Firmen entrichten mittlerweile Lizenzgebühren an die Kanzlei für die Nutzung der Patente.

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Jakelandiar 08. Dez 2009

Das würde ich wohl eher dir raten mal da vorbeizuschauen. Und der Ersteller hat recht...

Tantalus 08. Dez 2009

Pssst, nicht so laut, sonst fangen die Killerspiel-Debatten wieder an (dieser Shakespeare...

patapata 08. Dez 2009

Ich habe mir soeben das Patent gesichert, in dem beschrieben wird, dass man sich Patente...

Contemno 08. Dez 2009

Muahaa... Wenns mal harte Strafen wären. Soweit ich das sehe, geht es um nichts anderes...

Contemno 08. Dez 2009

Dieser Fall zeigt mal wieder ganz klar und deutlich, dass das Patentrecht vieler Länder...


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