Klage: Apples iPhone verstößt gegen Patente

Digitalkamera im iPhone verstößt angeblich gegen vier Patente. Apple wurde von der US-amerikanischen Kanzlei St. Clair Intellectual Property Consultants verklagt. Die Kamera in Apples iPhone soll gegen insgesamt vier Patente der Kanzlei verstoßen haben. Die Kanzlei verlangt von Apple Schadensersatz in nicht genannter Höhe.

7. Dezember 2009 um 11:13 Uhr / Ingo Pakalski

Insgesamt soll die Kamera im iPhone gegen die vier Patente 5,138,459, 6,094,219, 6,233,010 und 6,323,899 verstoßen haben. Alle vier Patente beschreiben die Nutzung einer Digitalkamera im Zusammenspiel mit einem Computer oder Mobiltelefon. Die Kanzlei selbst stellt keine Produkte her, in denen diese Patente verwendet werden.

In den vergangenen Jahren hat die Kanzlei vor Gericht Millionensummen durch vergleichbare Klagen errungen. Unter anderem wurden Sony und Canon verklagt. Aber auch gegen Casio, Fuji, HP, Kodak, Kyocera, LG, Minolta, Motorola, Nikon, Nokia, Olympus, Palm, Panasonic, Research In Motion und Samsung liefen Klagen und diese Firmen entrichten mittlerweile Lizenzgebühren an die Kanzlei für die Nutzung der Patente.