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MPEG-2 - Medion wegen Patentverletzung verklagt

Kläger drängen auf Schadensersatz und Verkaufsverbot. Einige Inhaber von MPEG-2-Patenten haben Klage gegen den Aldi-PC-Lieferanten Medion eingereicht, teilt die MPEG LA mit. Die Organisation lizenziert einen entsprechenden Patente-Pool.
/ Jens Ihlenfeld
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Laut MPEG LA verletzt Medion MPEG-2-Patente. Dabei geht es um den Verkauf von Desktop-PCs, Notebooks, digitalen Fernsehern und DVD-Playern, in denen MPEG-2-Technik verwendet wird, ohne dass Medion die dafür notwendigen Patente lizenziert hat.

Die entsprechenden Patente bietet die MPEG LA im Paket an, lizenziert also die Technik für mehrere Patentinhaber. Da die Patente aber nicht bei der MPEG LA liegen, klagen die einzelnen Patentinhaber gegen Medion.

Die Kläger fordern Schadensersatz sowie eine gerichtliche Verfügung, die Medion die Nutzung von MPEG-2-Patenten untersagt. Zudem soll Medion per Gericht verboten werden, entsprechende Produkte zu verkaufen, zu vermarkten oder zu importieren.

Medion wollte sich auch auf Nachfrage zu den Klagen nicht äußern.


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