Microsoft bezeichnet Word-Verkaufsverbot als Amoklauf
Microsofts Konzernanwälte haben in einem weiteren Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung für das Word-Verkaufsverbot dramatische Töne angeschlagen. Das Gericht hätte erkennen müssen, dass sich der Prozess in einen Amoklauf verwandelt habe. Nun gelte es, einen "Justizirrtum zu verhindern", heißt es in dem Dokument(öffnet im neuen Fenster), das beim US-Bundesberufungsgericht (United States Court of Appeals) vorgelegt wurde. Die Anhörung für das Berufungsverfahren beginnt am 23. September 2009.
"Unser Patent ist gültig. Das ist bei der Verhandlung bestätigt worden", sagte i4i-Aufsichtsratschef Loudon Owen. "Wir glauben, dass es weiterhin als ein gültiges Patent bestätigt werden wird."
Im Streit zwischen dem weltgrößten Softwarekonzern und der kanadischen Firma i4i hatte Richter Leonard Davis aus Tyler (Texas) am 11. August 2009 ein Verkaufsverbot für die Textverarbeitung MS Word verhängt. Betroffen sind die Versionen 2003 und 2007 der Textverarbeitung sowie die kommende Version in Office 2010, mit denen sich .xml-, .docx- oder .docm-Dateien öffnen lassen. Microsoft soll zudem rund 240 Millionen US-Dollar an i4i zahlen. Das Verkaufsverbot wird am 10. Oktober wirksam. Microsoft kann dem drohenden Verkaufsverbot in den USA mit einer außergerichtlichen Einigung oder einem Workaround entgehen.