Abo
  • Services:

Microsoft-Vizepräsident will weltweites Patentsystem

Schwächen der nationalen Patentämter sollen überwunden werden

Microsoft-Vizepräsident und Rechtsberater Horacio Gutierrez hat in einem Blogeintrag die weltweite Vereinheitlichung des Patentwesens gefordert. Der Microsoft-Anwalt verspricht sich davon eine Aufholjagd bei der Bearbeitung von Patentanmeldungen und eine verbesserte Durchsetzung von Patentansprüchen.

Artikel veröffentlicht am , Meike Dülffer

Es ist kein Geheimnis: In den Patentämtern der Industriestaaten stapeln sich nicht bearbeitete Patentanmeldungen. Und täglich wächst der Berg. Microsoft-Vizepräsident Horacio Gutierrez geht von 3,5 Millionen Anmeldungen auf Halde weltweit aus, von denen allein 750.000 in den USA auf Bearbeitung warten. In dieser Patentkrise sieht Gutierrez eine Chance: "die Chance, die Harmonisierung des Patentwesens voranzubringen". Das schreibt Gutierrez in seinem offiziellen Microsoft-Blog.

Stellenmarkt
  1. MediaNet GmbH Netzwerk- und Applikations-Service, Freiburg
  2. Software AG, Darmstadt

Von einem weltweit harmonisierten Patentwesen verspricht sich Gutierrez die richtigen Antworten auf Kritik an den nationalen Patentämtern. Die Bearbeitung der Patentanmeldungen könnte ebenso beschleunigt werden wie die Durchsetzung von Patenten. Gutierrez: "Es ist an der Zeit, ein Weltpatent zu schaffen, das nach einer einzigen Patentanmeldung erteilt wird; das von einer einzigen Behörde begutachtet wird; auf dessen Durchsetzung vor einem einzigen Gericht geklagt werden kann."

Auf dem Weg zum Weltpatent nach Gutierrez' Vorstellungen sollten bereits begonnene Kooperationen wie die Patentklage-Autobahn (Patent Prosecution Highway) und die "IP5-Partnerschaft" ausgebaut werden. IP5 ist der Codename der Patentämter aus den USA, Japan, Südkorea, China und des Europäischen Patentamts für einen Prozess der Arbeitsteilung untereinander, der Ende 2008 vereinbart wurde.

Die Vorstellungen von Horacio Gutierrez werden von Kommentatoren seines Blogeintrages heftig angegriffen. Sie werfen ihm unter anderem vor, das Versagen des US-Patentwesens exportieren zu wollen, seine persönlichen Interessen (als Anwalt) im Auge zu haben, oder seiner Firma mehr Einfluss verschaffen zu wollen. Kommentator Steve B. legt den Finger direkt in die Wunde. "Lerne etwas aus dem MS-Word-Fall in den USA", empfiehlt er Gutierrez. Microsoft droht wegen Patentverletzung ein totaler Verkaufsstopp für die Textverarbeitung Word. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. (-31%) 23,99€
  3. (u. a. Assassin's Creed Origins PC für 29€)
  4. 2,99€

kikimi 04. Sep 2009

Aber wer verdient dann an Währungsspekulationen?

firehorse 04. Sep 2009

Sie sind doch die Einizigen welche von dieser ganzen bürokratischen Scheisse profitieren...

Ein alter Bastard 04. Sep 2009

...da sind die Bestechungsgelder für die Mitarbeiter des Patentamts niedriger. Und da das...

jain 03. Sep 2009

Frösche wollen alle Fliegen Hexen wollen mehr Hänsel' Microsoft-Vizepräsident will...

Anonym 03. Sep 2009

--- Autor: Hmmpf ----------- Ich würde ja die "wer zuerst kommt malt zuerst" regel...


Folgen Sie uns
       


Sony E3 2018 Pressekonferenz - Live (techn. Probleme)

Sony hatte während der Übertragung der Pressekonferenz der E3 2018 massive technische Probleme. Abseits davon waren die gezeigten Spiele aber sehr gut. Trotzdem empfehlen wir, den Abschnitt nach The Last of Us bis zu Ghost of Tsushima zu überspringen. (Minute 40-50)

Sony E3 2018 Pressekonferenz - Live (techn. Probleme) Video aufrufen
Automatisiertes Fahren: Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau
Automatisiertes Fahren
Der schwierige Weg in den selbstfahrenden Stau

Der Staupilot im neuen Audi A8 soll der erste Schritt auf dem Weg zum hochautomatisierten Fahren sein. Doch die Verhandlungen darüber, was solche Autos können müssen, sind sehr kompliziert. Und die Tests stellen Audi vor große Herausforderungen.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Nach tödlichem Unfall Uber entlässt 100 Testfahrer für autonome Autos
  2. Autonomes Fahren Daimler und Bosch testen fahrerlose Flotte im Silicon Valley
  3. Kooperationen vereinbart Deutschland setzt beim Auto der Zukunft auf China

Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Raumfahrt: Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa
Raumfahrt
Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa

Die neuen Raumschiffe von Boeing und SpaceX verspäten sich und werden wohl erst 2020 mit Crew fliegen. Die Aufsichtsbehörde der US-Regierung sieht einen Teil der Schuld beim Chaos im Nasa-Management.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa-Teleskop Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig
  2. Nasa Forscher entdecken Asteroiden, bevor er die Erde erreicht
  3. Nasa 2020 soll ein Helikopter zum Mars fliegen

    •  /