Peer-Review des US-Patentamts beendet

Projektbericht fasst Ergebnisse zusammen

Das Peer-Review-Projekt des US-Patentamtes hat seine Arbeit eingestellt. Das Projekt hatte Freiwillige bei der Prüfung von Patenten mit einbezogen.

Artikel veröffentlicht am 13. Juli 2009, 17:58 Uhr, Julius Stiebert

Nach etwas über zwei Jahren ist das Peer-to-Patent-Projekt des United States Patent and Trademark Office (USPTO) geschlossen worden. Es nimmt keine weiteren Aufträge an. Ursprünglich war das Pilotprojekt nur auf eine Laufzeit von einem Jahr ausgelegt. Die noch im System vorhandenen Prüfaufträge sollen noch abgearbeitet werden.

Das vom US-Patent- und Markenamt und der New York Law School initiierte Projekt bezog Freiwillige in die Patentprüfung ein. Dabei wurde diskutiert, ob Patente gewährt werden sollen. So wurde auch geprüft, ob "Prior Art" vorliegt, also eine Technik schon vor Einreichung des Patentes verfügbar war. Das sollte dazu beitragen, das Patentsystem zu verbessern.

Ein Bericht fasst die Arbeit der vergangenen zwei Jahre zusammen.