Red Hat will mit Community gegen Patenttroll gewinnen

Öffentliche Suche nach Prior Art

Linux-Anbieter Red Hat will mit Hilfe der Community die von IP Innovation eingereichte Klage gegen das Unternehmen gewinnen. Gemeinsam soll nach Prior Art gesucht werden, um nachzuweisen, dass das von IP Innovation gehaltene Patent nichtig ist.

Artikel veröffentlicht am 19. Februar 2009, 10:39 Uhr, Julius Stiebert

Öffentlich statt im Verborgenen will sich Red Hat nun gegen die schon 2007 eingereichte Patentklage durch IP Innovation verteidigen. Mit Hilfe der Community soll nach Prior Art gesucht werden, um nachzuweisen, dass die durch das Patent geschützte Technik schon vor Erteilung des Patents genutzt wurde. Dadurch würde das Patent als ungültig erklärt. Das Vorhaben wird über die Seite Post Issue Peer to Patent der New York Law School koordiniert.

IP Innovation hatte 2007 Red Hat und Novell verklagt. Grundlage für die Klage ist das US-Patent Nr. 5,072,412 ("User interface with multiple workspaces for sharing display system objects"). Es beschreibt eine Benutzerschnittstelle mit mehreren Arbeitsflächen, auf denen dieselben Objekte dargestellt werden. Das Patent wurde 1991 an Xerox vergeben und gehört heute IP Innovation. Die Technik ist seit Jahren im X-Server unter Linux zu finden. IP Innovations Hauptgeschäft ist, Patente zu erwerben und diese durchzusetzen. Die Firma gehört zu Acacia Technologies, das der klagewütigste Patenttroll in den USA sein soll.