Abo
  • Services:

TEC: Software-Patente durch die EU-Hintertür?

FFII warnt vor Patentvertrag zwischen EU und USA

Europäische und US-amerikanische Unternehmen machen weiter Druck bei der Harmonisierung des Patentrechts. Der Förderverein für eine freie informationelle Infrastruktur (FFII) warnt davor, dass ein zwischen den USA und der EU geplanter Vertrag zum Patentrecht in Europa Software-Patente "durch die Hintertür" einführen könnte.

Artikel veröffentlicht am ,

Im Rahmen des wenig bekannten Transatlantischen Wirtschaftsrates (Transatlantic Economic Council, TEC) arbeiten Wirtschaftsvertreter und Vertreter von Behörden aus den USA und aus Europa an der weiteren Integration der Wirtschaftsbeziehungen. Den Vorsitz des TECs hat von europäischer Seite der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Jürgen Thumann. Am Dienstag traf sich der TEC in Brüssel, um über Themen wie Importbestimmungen von Elektroartikeln, das EU-Importverbot für amerikanisches Geflügelfleisch, die Chemikalienrichtlinie REACH oder die Standardisierung von elektronischen Gesundheitsakten zu verhandeln.

Stellenmarkt
  1. VRS Media GmbH & Co. KG, Bremen
  2. Bühler Alzenau GmbH, Leipzig

Ebenfalls auf der Agenda stand die Harmonisierung der Patentgesetze in den USA und Europa. Vereinbart werden sollte eine Roadmap zur Harmonisierung. Gegenstand der Verhandlungen sind sowohl der Anwendungsbereich des Patentrechts als auch die Frage, wem ein Patent zustehen solle, dem Erstanmelder ("first-to-file") wie in Europa oder dem Ersterfinder ("first-to-invent") wie in den USA. Hinsichtlich des Anwendungsbereiches des Patentrechts gibt es zwischen den USA und Europa größere Unterschiede. Während in den USA Patente auf Geschäftsmethoden und Software recht großzügig erteilt werden, treffen diese in Europa eher auf Ablehnung.

Der Förderverein für eine freie informationelle Infrastruktur (FFII) warnte dazu in einer Pressemitteilung vor den auf TEC-Ebene laufenden Harmonisierungsverhandlungen. Der FFII gibt unter Verweis auf einen Vertragsentwurf von 2006 seinen Befürchtungen Ausdruck, dass ein zwischen den USA und der EU geplanter Vertrag zum Patentrecht Software-Patente "durch die Hintertür" einführen könnte. FFII-Präsident Alberto Barrionuevo erklärte dazu: "In der EU gibt es kein Gemeinschaftspatent. [...] Solange es kein materielles Patentrecht in der EU gibt, ist es ziemlich albern, über ein bilaterales Patentabkommen mit den USA zu verhandeln. Das ist, als ob ein Blinder einem Tauben den Weg weist.

Ende April hatte das Europäische Patentamt (EPA) zusammen mit dem US-Patentamt einen Pilotversuch zur beschleunigten Bearbeitung von Patentanmeldungen bekannt gegeben. Auf Nachfrage hatte das EPA bestritten, dass die vereinbarte "Schnellstraße" für Patenterteilungen dazu führen könnte, dass in Europa mehr Software-Patente erteilt werden könnten. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. 194,90€ + Versand mit Gutschein: RYZEN20 (Bestpreis!)

MxH 16. Mai 2008

jo, sie behindern..nur großkonzerne wie abzocker microsoft würden an sowas verdienen...

MxH 16. Mai 2008

die mutivation ist klar: softwarepatente=gelddruckmaschiene

MxH 16. Mai 2008

nuja aber man sieht an m$ wie toll das abzocken damit geht. ich würde sagen auf...

MxH 16. Mai 2008

ne bei npd..weil die npd sowas auf keinen fall zulassen würde!


Folgen Sie uns
       


So stellt sich Transdev den Einsatz autonomer Busse vor

Das französische Nahverkehrsbetrieb Transdev will künftig Fahrgäste mit autonomen Bussen befördern. Das Video stellt das Konzept vor.

So stellt sich Transdev den Einsatz autonomer Busse vor Video aufrufen
Echo Link: Amazon hält sich für Sonos
Echo Link
Amazon hält sich für Sonos

Sonos ist offenbar für Amazon ein Vorbild. Anders ist die Existenz des Echo Link und des Echo Link Amp nicht zu erklären. Aber ohne ein Ökosystem wie das von Sonos sind die Produkte völlig unsinnig.
Ein IMHO von Ingo Pakalski

  1. Smarte Echo-Lautsprecher Amazon macht Alexa schlauer
  2. Amazon Alexa Echo-Lautsprecher können bald über Skype telefonieren
  3. Zusatzbox Amazon bringt Alexa mit Echo Auto in jedes Auto

Lenovo Thinkpad T480s im Test: Das trotzdem beste Business-Notebook
Lenovo Thinkpad T480s im Test
Das trotzdem beste Business-Notebook

Mit dem Thinkpad T480s verkauft Lenovo ein exzellentes 14-Zoll-Business-Notebook. Anschlüsse und Eingabegeräte überzeugen uns - leider ist aber die CPU konservativ eingestellt und ein gutes Display kostet extra.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Thinkpad E480/E485 im Test AMD gegen Intel in Lenovos 14-Zoll-Notebook
  2. Lenovo Das Thinkpad P1 ist das X1 Carbon als Workstation
  3. Thinkpad Ultra Docking Station im Test Das USB-Typ-C-Dock mit robuster Mechanik

iOS 12 im Test: Auch Apple will es Nutzern leichter machen
iOS 12 im Test
Auch Apple will es Nutzern leichter machen

Apple setzt mit iOS 12 weniger auf aufsehenerregende Funktionen als auf viele kleine Verbesserungen für den Alltag. Das erinnert an Google und Android 9, was nicht zwingend schlecht ist.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Apple iOS 12.1 verrät neues iPad Pro
  2. Apple Siri-Kurzbefehle-App für iOS 12 verfügbar

    •  /