Abo
  • Services:

TEC: Software-Patente durch die EU-Hintertür?

FFII warnt vor Patentvertrag zwischen EU und USA

Europäische und US-amerikanische Unternehmen machen weiter Druck bei der Harmonisierung des Patentrechts. Der Förderverein für eine freie informationelle Infrastruktur (FFII) warnt davor, dass ein zwischen den USA und der EU geplanter Vertrag zum Patentrecht in Europa Software-Patente "durch die Hintertür" einführen könnte.

Artikel veröffentlicht am ,

Im Rahmen des wenig bekannten Transatlantischen Wirtschaftsrates (Transatlantic Economic Council, TEC) arbeiten Wirtschaftsvertreter und Vertreter von Behörden aus den USA und aus Europa an der weiteren Integration der Wirtschaftsbeziehungen. Den Vorsitz des TECs hat von europäischer Seite der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Jürgen Thumann. Am Dienstag traf sich der TEC in Brüssel, um über Themen wie Importbestimmungen von Elektroartikeln, das EU-Importverbot für amerikanisches Geflügelfleisch, die Chemikalienrichtlinie REACH oder die Standardisierung von elektronischen Gesundheitsakten zu verhandeln.

Stellenmarkt
  1. Eurowings Aviation GmbH, Köln
  2. mobilcom-debitel GmbH, Büdelsdorf

Ebenfalls auf der Agenda stand die Harmonisierung der Patentgesetze in den USA und Europa. Vereinbart werden sollte eine Roadmap zur Harmonisierung. Gegenstand der Verhandlungen sind sowohl der Anwendungsbereich des Patentrechts als auch die Frage, wem ein Patent zustehen solle, dem Erstanmelder ("first-to-file") wie in Europa oder dem Ersterfinder ("first-to-invent") wie in den USA. Hinsichtlich des Anwendungsbereiches des Patentrechts gibt es zwischen den USA und Europa größere Unterschiede. Während in den USA Patente auf Geschäftsmethoden und Software recht großzügig erteilt werden, treffen diese in Europa eher auf Ablehnung.

Der Förderverein für eine freie informationelle Infrastruktur (FFII) warnte dazu in einer Pressemitteilung vor den auf TEC-Ebene laufenden Harmonisierungsverhandlungen. Der FFII gibt unter Verweis auf einen Vertragsentwurf von 2006 seinen Befürchtungen Ausdruck, dass ein zwischen den USA und der EU geplanter Vertrag zum Patentrecht Software-Patente "durch die Hintertür" einführen könnte. FFII-Präsident Alberto Barrionuevo erklärte dazu: "In der EU gibt es kein Gemeinschaftspatent. [...] Solange es kein materielles Patentrecht in der EU gibt, ist es ziemlich albern, über ein bilaterales Patentabkommen mit den USA zu verhandeln. Das ist, als ob ein Blinder einem Tauben den Weg weist.

Ende April hatte das Europäische Patentamt (EPA) zusammen mit dem US-Patentamt einen Pilotversuch zur beschleunigten Bearbeitung von Patentanmeldungen bekannt gegeben. Auf Nachfrage hatte das EPA bestritten, dass die vereinbarte "Schnellstraße" für Patenterteilungen dazu führen könnte, dass in Europa mehr Software-Patente erteilt werden könnten. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 149,90€ + Versand (im Preisvergleich ab 184,95€)
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  3. 399€ (Vergleichspreis ab 467€)

MxH 16. Mai 2008

jo, sie behindern..nur großkonzerne wie abzocker microsoft würden an sowas verdienen...

MxH 16. Mai 2008

die mutivation ist klar: softwarepatente=gelddruckmaschiene

MxH 16. Mai 2008

nuja aber man sieht an m$ wie toll das abzocken damit geht. ich würde sagen auf...

MxH 16. Mai 2008

ne bei npd..weil die npd sowas auf keinen fall zulassen würde!


Folgen Sie uns
       


Amazons Fire TV Stick 4K - Test

Im Test konnte uns Amazons Fire TV Stick 4K überzeugen. Vor allem die neu gestaltete Fernbedienung macht die gesamte Nutzung wesentlich komfortabler. Damit ist der Fire TV Stick 4K auch für Nutzer interessant, die noch keinen 4K-Fernseher besitzen. Amazon verkauft den Fire TV Stick 4K für 60 Euro.

Amazons Fire TV Stick 4K - Test Video aufrufen
Resident Evil 2 angespielt: Neuer Horror mit altbekannten Helden
Resident Evil 2 angespielt
Neuer Horror mit altbekannten Helden

Eigentlich ein Remake - tatsächlich aber fühlt sich Resident Evil 2 an wie ein neues Spiel: Golem.de hat mit Leon und Claire gegen Zombies und andere Schrecken von Raccoon City gekämpft.
Von Peter Steinlechner

  1. Resident Evil Monster und Mafia werden neu aufgelegt

Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test: Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses
Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test
Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses

Wir haben die dritte Generation von Sonys Top-ANC-Kopfhörer getestet - vor allem bei der Geräuschreduktion hat sich einiges getan. Wer in lautem Getümmel seine Ruhe haben will, greift zum WH-1000XM3. Alle Nachteile der Vorgängermodelle hat Sony aber nicht behoben.
Ein Test von Ingo Pakalski


    Autonome Schiffe: Und abends geht der Kapitän nach Hause
    Autonome Schiffe
    Und abends geht der Kapitän nach Hause

    Weite Reisen in ferne Länder, eine Braut in jedem Hafen: Klischees über die Seefahrt täuschen darüber hinweg, dass diese ein Knochenjob ist. Doch in wenigen Jahren werden Schiffe ohne Besatzung fahren, überwacht von Steuerleuten, die nach dem Dienst zur Familie zurückkehren. Daran arbeitet etwa Rolls Royce.
    Ein Bericht von Werner Pluta

    1. Elektromobilität San Francisco soll ein Brennstoffzellenschiff bekommen
    2. Yara Birkeland Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem
    3. Power Pac Strom aus dem Container für Ozeanriesen

      •  /