Apple und eBay legen Patentstreit um Visual Voicemail bei

Unternehmen lizenzieren Patente von Klausner Technologies

Die US-Firma Klausner Technologies hat ihre Patentstreitigkeiten mit Apple, eBay und AT&T beigelegt. Klausner hatte die drei Unternehmen verklagt, da nach seiner Ansicht die Visual-Voicemail-Funktion des iPhone gegen zwei der eigenen Patente verstößt.

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Wie Reuters meldet, haben Apple, eBay und AT&T die Technik von Klausner lizenziert, womit die Rechtsstreitigkeiten beigelegt werden konnten. Außer Apple, eBay und AT&T wurden auch Comcast sowie Cablevision wegen Patentverletzungen von Klausner verklagt, mit denen Klausner noch verhandelt.

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Wie auch das Unternehmen NTP, das mit Patentklagen gegen den Blackberry-Hersteller RIM vorging, existiert auch die Firma Klausner vor allem, um erteilte Patente zu verwalten. Das Unternehmen selbst bietet keinerlei Produkte oder Dienstleistungen an, die die erteilten Patente verwenden.

Im dem Streit geht es um den Anrufbeantworter des iPhone, der Sprachbotschaften in einer Übersicht zeigt und es erlaubt, gezielt einzelne Nachrichten abzuhören. Ähnlich arbeitet der Anrufbeantworter von eBays Skype. Genau diese Funktion sollen aber Klausners US-Patente 5.283.818 und 5.572.576 aus den Jahren 1994 und 1996 verletzen, die Apple, eBay und AT&T nun lizenziert haben. Nur das Patent 5.572.576 sollen hingegen eBay, Comcast sowie Cablevision verletzt haben.

Der Firmengründer Judah Klausner beschreibt sich selbst als Erfinder des PDAs und betont, dass Apple bereits für den damaligen PDA namens Newton Lizenzzahlungen an Klausner Technologies entrichtet habe.

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Finanzielle Details der Einigung wurden bisher nicht bekannt.

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