Microsoft verliert erneut Patentstreit mit Alcatel-Lucent

U.S. International Trade Commission entscheidet gegen Microsoft

Microsoft und Alcatel-Lucent streiten seit Jahren mit wechselseitigen Vorwürfen der Patentverletzung an mehreren Fronten. Eine Entscheidung der U.S. International Trade Commission (ITC) fiel zugunsten von Alcatel-Lucent aus.

Artikel veröffentlicht am ,

Die ITC hat Alcatel-Lucent vom Vorwurf der Verletzung von Microsoft-Patenten freigesprochen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Microsoft hatte Alcatel-Lucent die Verletzung von insgesamt vier Patenten vorgeworfen. In erster Instanz hatte Richter Paul Luckern in einem Fall gegen Alcatel-Lucent entschieden. Das Unternehmen hatte daraufhin Beschwerde eingelegt, woraufhin die vollständige Kommission der ITC-Richter die Entscheidung aufhob.

Stellenmarkt
  1. Product Owner Buchungsmanagement (m/w/d)
    Haufe Group, Freiburg im Breisgau
  2. Frontend Developer (m/w/d)
    nexible GmbH, Düsseldorf
Detailsuche

Auf Anfrage von Reuters äußerte sich ein Microsoft-Sprecher unzufrieden über das Urteil: "Wir sind enttäuscht, dass die International Trade Commission die Entscheidung von Richter Luckern widerrufen hat, derzufolge Alcatel-Lucent Microsofts 439er Patent verletzt. Wir warten nun auf die ausführliche Begründung, um die Entscheidung der Kommission zu verstehen." Eine Alcatel-Lucent-Sprecherin zeigte sich erfreut: "Wir haben geglaubt, starke Argumente auf unserer Seite zu haben."

Die ITC-Kommission setzt sich aus Verwaltungsrichtern zusammen, die in letzter Instanz über sogenannte "unfaire Importe" und deren etwaige Unterbindung zu urteilen haben. Als "unfair" gelten dabei auch Verletzungen des geistigen Eigentums. Entscheidungen der ITC werden vom Zoll und vom Heimatschutzministerium an den Landesgrenzen durchgesetzt.

Microsoft hat in den Patentstreitigkeiten mit Alcatel-Lucent bisher wenig Glück gehabt. Erst Anfang April 2008 hatte ein Gericht in San Diego Microsoft wegen der Verletzung zweier Alcatel-Lucent-Patente zu insgesamt 367,4 Millionen US-Dollar Schadensersatz verurteilt. Das Gericht blieb damit allerdings deutlich unter der Forderung von Alcatel-Lucent, die 1,75 Milliarden US-Dollar betrug. Microsoft hatte gleich nach dem Urteil angekündigt, in Berufung zu gehen. [von Robert A. Gehring]

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
DSGVO
Amazon bekommt 746 Millionen Euro Datenschutz-Strafe

Die Strafe gegen Amazon ist die wohl größte jemals von einer europäischen Datenschutzbehörde verhängte Summe. Die Kläger freuen sich.

DSGVO: Amazon bekommt 746 Millionen Euro Datenschutz-Strafe
Artikel
  1. Blue Origin: Bezos-Beschwerde zu Mondlandefähre abgelehnt
    Blue Origin
    Bezos-Beschwerde zu Mondlandefähre abgelehnt

    Damit Blue Origin doch noch den Auftrag für eine Mondlandefähre bekommt, hat Jeff Bezos Geld geboten und sich offiziell beschwert. Es half nichts.

  2. Black Widow: Scarlett Johansson verklagt Disney
    Black Widow
    Scarlett Johansson verklagt Disney

    Scarlett Johansson hat wegen des Veröffentlichungsmodells von Black Widow Klage eingereicht. Disney nennt das Verhalten "herzlos".

  3. Luftsicherheit: Wenn plötzlich das Foto einer Waffe auf dem iPhone erscheint
    Luftsicherheit
    Wenn plötzlich das Foto einer Waffe auf dem iPhone erscheint

    Ein Jugendlicher hat ein Foto einer Waffe per Apples Airdrop an mehrere Flugpassagiere gesendet. Das Flugzeug wurde daraufhin evakuiert.

UsQFAV 22. Mai 2008

1. Das SP3 für XP läuft super. 2. Vista ist einfach genial. 3. Wollt ich nur mal mit dir...

PersianKitties 22. Mai 2008

Die Frage hast Du schon oben gestellt. Irgendwelche Probleme? Ist Dein Psychotherapeut...

PersianKitties 22. Mai 2008

Ich dachte, Linux verletzt Patente, so schreibt es jedenfalls Microsoft. Jetzt verletzt...

MRME 21. Mai 2008

Weiß wer wo man nachsehen kann welche Patente verletzt werden, z.B. welches das Patent...



Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Viewsonic XG270QG (WQHD, 165 Hz) 549,99€ • Mega-Marken-Sparen bei MediaMarkt (u. a. Razer) • Saturn: 1 Produkt zahlen, 2 erhalten • Gigabyte X570 AORUS Master 278,98€ + 30€ Cashback • Alternate (u. a. AKRacing Core EX-Wide SE 248,99€) • MMOGA (u. a. Fallout 4 GOTY 9,99€) [Werbung]
    •  /