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Hewlett-Packard und Acer legen Patentstreit bei

Alle Forderungen fallengelassen. Der taiwanische Elektronikkonzern Acer und der US-Konkurrent Hewlett-Packard haben ihre laufenden Patentstreitigkeiten beigelegt. Damit findet eine Serie von Klagen und Gegenklagen ein schnelles Ende.
/ Achim Sawall
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Im Oktober 2007 hatte Acer die Entwicklungssparte des übermächtigen Wettbewerbers wegen Verletzung von sieben Rechten verklagt. Der Wettbewerber habe Patente an verschiedenen Technologien in PCs, Servern und Peripheriegeräten verletzt. HP antwortete im März 2008 mit einer Gegenklage, die auch einen Verkaufsstopp einiger Acer-Produkte in den USA zum Ziel hatte. Den HP-Vorstoß beantworteten die Taiwaner in diesem Monat mit einer weiteren Gegenklage.

Mit der Einigung, deren Inhalt vertraulich sei, legen die Kontrahenten den Disput nun vollständig bei. "Mit der vertraulichen Vereinbarung sind alle Ansprüche der Kontrahenten, die in drei Klagen vor Bundesgerichten und in zwei Fällen vor der internationalen US-Handelskommission vorgetragen wurden, beigelegt. Im Ergebnis werden alle Klagen zurückgezogen" , heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Ein Acer-Sprecher erklärte, dass finanzielle Vereinbarungen nicht Teil der Einigung sind.


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