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Mit Geld gegen Patenttrolle

Technologiefirmen wollen Schlüsselpatente aufkaufen

Google, Cisco, HP und weitere Technologiefirmen planen laut einem Bericht des Wall Street Journal, gemeinsam Schlüsselpatente aufzukaufen, bevor sie in die Hände von sogenannten Patenttrollen fallen.

Eine in den USA geplante, grundlegende Reform des Patentrechts liegt vorläufig auf Eis. Deshalb greifen mehrere große Technologiefirmen zur Selbsthilfe, berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen. Die Unternehmen, zu denen neben Google, Cisco und HP auch Telefon AB, Ericsson und Verizon gehören, wollen gemeinsam im Rahmen des neu gegründeten Allied Security Trust kritische Patente aufkaufen, bevor diese von Patenttrollen gegen sie verwendet werden können. Jedes der beteiligten Unternehmen wird 5 Millionen US-Dollar Kapital für den Aufkauf von Patenten beisteuern. Um möglichen Konflikten mit dem Wettbewerbsrecht aus dem Weg zu gehen, wollen die neuen Partner die Patente weiterverkaufen, nachdem sie sich nicht exklusive Lizenzen daran gesichert haben.

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Der Patent Reform Act of 2007 sollte Unternehmen besseren Schutz vor sogenannten Patenttrollen bieten. So werden Unternehmen bezeichnet, die ihr Geschäft damit machen, Patente aufzukaufen und Technologiefirmen durch Klageandrohung oder Klagen zu hohen Lizenzzahlungen und Schadensersatzforderungen für die Nutzung ihres geistigen Eigentums zu zwingen. Die vorgesehene Reform des Patentgesetzes hätte den Patenttrollen das Geschäft wesentlich erschwert, indem zulässige Schadensersatzforderungen deutlich beschränkt worden wären. Nach Protesten besonders aus der Pharmabranche gegen die Reformpläne ist der Gesetzgebungsprozess im US-Senat vorläufig ins Stocken geraten. [von Robert A. Gehring]


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Der Kaiser! 10. Jan 2009

FULLACK!

Rainer Tsuphal 30. Jun 2008

Nein. Wenigstens in meiner Stammwirtschaft gibt es das Patentbier für eine Lizenzgebühr...

trollig 30. Jun 2008

bitte auf mein konto überweisen. und wehe, die kohle kommt nicht, dann gibt's...

Wetterfest 30. Jun 2008

Da stimme ich auch absolut zu. Frage mich was dagegen spricht, und warum das denn nicht...



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