Interview: "Schnellstraße" für Patenterteilungen

EPA und USPTO vereinbaren engere Zusammenarbeit

Das Europäische Patentamt (EPA, engl. EPO) und das US-amerikanische Patentamt (USPTO) haben einen Pilotversuch zur beschleunigten Bearbeitung von Patentanmeldungen beschlossen. Genannt "Patent Prosecution Highway" (PPH), soll die Initiative die Patentämter bei der parallelen Anmeldung von europäischen und amerikanischen Patenten entlasten.

Artikel veröffentlicht am 1. Mai 2008, 11:30 Uhr, Christian Klaß

In der Pressemitteilung des EPA vom 28. April 2008 heißt es zur neuen Initiative: "Die Patent-Erteilungsschnellstraße wird die in beiden Patentämtern bereits vorhandenen Verfahren zur beschleunigten Bearbeitung von Patenanmeldungen verstärken und es Patentanmeldern auf diese Weise ermöglichen, korrespondierende Patente schneller und effizienter zu bekommen. Zugleich ermöglicht [die Initiative] beiden Ämtern, wechselseitig von der Arbeit des jeweils anderen Amtes zu profitieren und so doppelte Arbeit zu reduzieren. Im Gegenzug wird die Initiative die Arbeitslast bei der Begutachtung von Patentanmeldungen reduzieren und die Qualität der Patente erhöhen."

Jon Dudas, Leiter des USPTO, und Alison Brimelow, Leiterin des EPA, begrüßten die jetzt vereinbarte Initiative und verwiesen auf die Notwendigkeit solcher Maßnahmen, um angesichts des Rückstaus bei beiden Patentämtern, so Brimelow, "den Kopf über Wasser behalten" zu können.

Golem.de hat beim EPA nachgefragt, was genau es mit der verkündeten Zusammenarbeit auf sich hat.