Abo
  • Services:

Interview: "Schnellstraße" für Patenterteilungen

EPA und USPTO vereinbaren engere Zusammenarbeit

Das Europäische Patentamt (EPA, engl. EPO) und das US-amerikanische Patentamt (USPTO) haben einen Pilotversuch zur beschleunigten Bearbeitung von Patentanmeldungen beschlossen. Genannt "Patent Prosecution Highway" (PPH), soll die Initiative die Patentämter bei der parallelen Anmeldung von europäischen und amerikanischen Patenten entlasten.

Artikel veröffentlicht am ,

In der Pressemitteilung des EPA vom 28. April 2008 heißt es zur neuen Initiative: "Die Patent-Erteilungsschnellstraße wird die in beiden Patentämtern bereits vorhandenen Verfahren zur beschleunigten Bearbeitung von Patenanmeldungen verstärken und es Patentanmeldern auf diese Weise ermöglichen, korrespondierende Patente schneller und effizienter zu bekommen. Zugleich ermöglicht [die Initiative] beiden Ämtern, wechselseitig von der Arbeit des jeweils anderen Amtes zu profitieren und so doppelte Arbeit zu reduzieren. Im Gegenzug wird die Initiative die Arbeitslast bei der Begutachtung von Patentanmeldungen reduzieren und die Qualität der Patente erhöhen."

Jon Dudas, Leiter des USPTO, und Alison Brimelow, Leiterin des EPA, begrüßten die jetzt vereinbarte Initiative und verwiesen auf die Notwendigkeit solcher Maßnahmen, um angesichts des Rückstaus bei beiden Patentämtern, so Brimelow, "den Kopf über Wasser behalten" zu können.

Golem.de hat beim EPA nachgefragt, was genau es mit der verkündeten Zusammenarbeit auf sich hat.

Interview: "Schnellstraße" für Patenterteilungen 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. 9,99€ (mtl., monatlich kündbar)
  2. (heute u. a. Eufy Saugroboter für 149,99€, Gartengeräte von Bosch)
  3. 99,00€
  4. (u. a. Outward 31,99€, Dirt Rally 2.0 Day One Edition 24,29€, Resident Evil 7 6,99€, Football...

Linguist 08. Mai 2008

Sollte das wahr sein, kann ich Dir nur empfehlen, weiterhin alles zu hinterfragen, was...

lulula 05. Mai 2008

Wieso kein Nachbohren? Er hat doch 10 mal nachgehakt, ob denn jetzt amerikanischer...

blagf 01. Mai 2008

Genau, wenn sich der Chinesische Staat in einem gesundem Umfang daran beteiligen würde...


Folgen Sie uns
       


Schneller 3D-Drucker vom Fraunhofer IWU - Bericht

Ein 3D-Drucker für die Industrie: Das Fraunhofer IWU stellte auf der Hannover Messe 2019 einen 3D-Drucker vor, der deutlich schneller ist als herkömmliche Geräte dieser Art.

Schneller 3D-Drucker vom Fraunhofer IWU - Bericht Video aufrufen
Programmierer: Wenn der Urheber gegen das Urheberrecht verliert
Programmierer
Wenn der Urheber gegen das Urheberrecht verliert

Der nun offiziell beendete GPL-Streit zwischen Linux-Entwickler Christoph Hellwig und VMware zeigt eklatant, wie schwer sich moderne Software-Entwicklung im aktuellen Urheberrecht abbilden lässt. Immerhin wird klarer, wie derartige Klagen künftig gestaltet werden müssen.
Eine Analyse von Sebastian Grüner

  1. Urheberrecht Frag den Staat darf Glyphosat-Gutachten nicht publizieren
  2. Vor der Abstimmung Mehr als 100.000 Menschen demonstrieren gegen Uploadfilter
  3. Uploadfilter SPD setzt auf Streichung von Artikel 13

Passwort-Richtlinien: Schlechte Passwörter vermeiden
Passwort-Richtlinien
Schlechte Passwörter vermeiden

Groß- und Kleinbuchstaben, mindestens ein Sonderzeichen, aber nicht irgendeins? Viele Passwort-Richtlinien führen dazu, dass Nutzer genervt oder verwirrt sind, aber nicht unbedingt zu sichereren Passwörtern. Wir geben Tipps, wie Entwickler es besser machen können.
Von Hanno Böck

  1. Acutherm Mit Wärmebildkamera und Mikrofon das Passwort erraten
  2. Datenschutz Facebook speicherte Millionen Passwörter im Klartext
  3. Fido-Sticks im Test Endlich schlechte Passwörter

ANC-Kopfhörer im Test: Mit Ach und Krach
ANC-Kopfhörer im Test
Mit Ach und Krach

Der neue ANC-Kopfhörer von Audio Technica ist in einem Bereich sogar besser als unsere derzeitigen Favoriten von Sony und Bose - ausgerechnet in der entscheidenden Disziplin schwächelt er aber.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Surface Headphones Microsofts erster ANC-Bluetooth-Kopfhörer kostet 380 Euro
  2. Sonys WH-1000XM3 Oberklasse-ANC-Kopfhörer hat Kälteprobleme
  3. Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses

    •  /