Gema

Der Buchhandel und die Verleger wollen Internet Service Provider zum Versenden von Warnhinweisen an Filesharer zwingen. Dafür müssten die Gesetze geändert werden. Doch das ist noch nicht alles.

Der demokratische Senator Richard Blumenthal hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf eingebracht, um Datensicherheit und Datenschutz bei Unternehmen zu verbessern. Wer nachlässig mit Kundendaten umgeht, muss mit hohen Strafen rechnen.

Die US-Künstlerin Nina Paley hat die Gema aufgerufen, den von ihr produzierten Trickfilm Sita Sings The Blues freizugeben. Die Gema hat den Film wegen fehlender Rechte in Deutschland sperren lassen. Paley hingegen sagt, sie habe diese erworben.

Internetsperren, Deep Packet Inspection gegen unerlaubte Downloads und Anschlusssperren gegen Internetnutzer stehen offenbar auf der Wunschliste von Rechteinhabern. Das geht aus einem von der Gema veröffentlichten Dokument mit Vorschlägen an das Bundeswirtschaftsministerium hervor.

Die Gema verteidigt sich wütend gegen DDoS-Angriffe von Hackern und Kritiken von Youtube und aus der Musikindustrie. Von "reiner Willkür" und "Stimmungsmache" ist die Rede.

Anonymous macht die Gema dafür verantwortlich, dass Nutzer in Deutschland einige Musikvideos bei Youtube nicht abrufen können. Die Gruppe hat offenbar bereits einen DDos-Angriff gegen die Gema gestartet.

Der Streit um eine Lizenzzahlung für Musikvideos auf Youtube schwelt schon eine Weile. Jetzt haben sich die Chefs von zwei Plattenfirmen zu Wort gemeldet - und kritisieren die Verwertungsgesellschaft Gema.

Update Youtube erklärt seinen Nutzern, wer für zahlreiche Sperrungen in Deutschland verantwortlich ist. Doch die Verwertungsgesellschaft Gema betont, Musikvideos nicht aktiv zu blockieren.

Die Gema treibt ihre Klage gegen Youtube weiter voran. Doch mit einem der internationalen Partner der Verwertungsgesellschaft hatte sich Youtube jetzt in Frankreich geeinigt. Diese wollen an den Werbeeinnahmen der Videoplattform beteiligt werden.

Die Gema ist mit dem Versuch gescheitert, eine einstweilige Verfügung gegen Google wegen Musik in Youtube-Videos zu erwirken. Google und Gema können sich seit 2009 nicht auf einen neuen Vertrag einigen, die Vorstellung bezüglich Urheberabgaben auf in Youtube-Videos genutzte Musik gehen zu weit auseinander.

Die Gema hat ihre seit rund einem Jahr laufenden Verhandlungen mit Youtube abgebrochen. Sie fordert die Löschung von Musikvideos. Die beiden können sich nicht über die Bedingungen eines neuen Lizenzvertrags zur Musiknutzung auf Googles Videowebsite einigen.

Weitere einstweilige Verfügung gegen den Usenet-Zugangsdienst. Die deutsche Musikverwertungsgesellschaft Gema hat wieder eine einstweilige Verfügung gegen den kostenpflichtigen Usenet-Zugangsdienst Usenext erwirkt. Dabei geht es um 100 Werke des Gema-Repertoires, die über Usenext illegal abgerufen werden konnten.

Liveübertragung am frühen Montagmorgen - aber nicht in Deutschland. U2 überträgt ein Konzert am Sonntag in Kalifornien live über das Internet. Auf dem Youtube-Kanal der Band können Nutzer auf vier Kontinenten das Konzert verfolgen. Aus musikrechtlichen Gründen sind deutsche Fans jedoch ausgeschlossen.

Provider sollen beim Kampf gegen Internetpiraterie helfen. Zum Start der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP bringt sich die Gema in Stellung. Die Verwertungsgesellschaft drängt unter anderem auf freiwillige Vereinbarungen zwischen Providern und Rechteinhabern zur Bekämpfung von Internetpiraterie.

Sharehoster empfiehlt neue Vermarktungswege statt restriktiver Maßnahmen. Der Sharehoster Rapidshare hat Berufung gegen das Urteil des Hamburger Landgerichts eingelegt. Das Schweizer Unternehmen hält technische Restriktionen gegen Urheberrechtsverletzungen nicht für erfolgversprechend und fordert eine der Digitalisierung angemessene Vermarktung von Musik.

GEMA feiert "Durchbruch im Kampf gegen die Onlinepiraterie". Die GEMA feiert ein Urteil des Landgerichts Hamburg gegen den Share-Hoster Rapidshare als Durchbruch im Kampf gegen die Onlinepiraterie. Das Gericht untersagte Rapidshare, 5.000 Musiktitel im Internet öffentlich zugänglich zu machen.

Verwertungsgesellschaft als "Kulturvernichter"? Kleine Konzertveranstalter sehen sich durch Gema-Gebühren in ihrer Existenz bedroht. Die Betreiberin der Sonthofener Kulturwerkstatt, Monika Bestle, hat deshalb eine Onlinepetition gestartet. Darin wird der Bundestag aufgefordert, die Geschäftspraktiken der Gema untersuchen zu lassen.

Neuer Träger für den Wettbewerb gesucht. Im Jahr 2009 wird es keinen Open Music Contest mehr geben. Die mittlerweile zu groß gewordene Veranstaltung hat bei den Künstlern einiges bewegt, da die Nachfrage nach freien Kulturlizenzen steigt, auch wenn die Verwertungsgesellschaft GEMA den Veranstaltern einige Steine in den Weg gelegt hat. Ganz am Ende ist der Wettbewerb aber nicht: Die Veranstalter suchen neue Träger.

Eigner Google betreibe eine Kampagne gegen den Musikrechteverwerter. GEMA-Chef Harald Heker hat kritisiert, dass Youtube gemachte Sperrzusagen nicht einhält. Am 31. März 2009 war eine Vereinbarung zwischen dem Youtube-Eigner Google und der GEMA über die Vergütung musikalischer Inhalte auf der Videoplattform ausgelaufen. Die Verhandlungen über eine Fortsetzung gestalten sich schwierig.

GEMA fordert dem Verband zufolge 1 Cent pro Abruf. Der Verband unabhängiger Tonträgerunternehmen, Musikverlage und Musikproduzenten (VUT) wirft Google im Streit mit der GEMA gezielte Fehlinformationen vor, nachdem Google unter Verweis auf überhöhte Lizenzgebühren der GEMA begonnen hat, Musikvideos zu sperren.

Google streitet erneut mit der GEMA um Lizenzgebühren. Deutsche Nutzer werden demnächst deutlich weniger Musikvideos auf Youtube ansehen können, denn Google streitet mit der GEMA um die dafür fälligen Lizenzgebühren. Die Forderungen der GEMA seien deutlich zu hoch, so Google.

BeamDVD darf sich nicht Gema-Partner nennen. Mit einem ungewöhnlichen Konzept will BeamDVD DVDs verleihen, stieß damit bei der GEMA aber auf Ablehnung. Die Verwertungsgesellschaft erwirkte bereits im Februar 2009 eine einstweilige Verfügung gegen die Onlinevideothek.

GEMA sieht dennoch Teilerfolg. Die GEMA ist mit einem Eilantrag gegen die EU-Kommission vor dem Europäischen Gericht in erster Instanz gescheitert. Die GEMA war gegen eine Entscheidung der EU-Kommission vorgegangen, die Wahrnehmungsverträge zu verbieten, die den Verwertungsgesellschaften die Hoheit in ihren jeweiligen Ländern sichern, aber dadurch auch einen Wettbewerb untereinander unterbinden.

Kunstaktion als Protest gegen Missstände des Urheberrechts. Am 12. September 2008 will der Komponist Johannes Kreidler bei der GEMA sein neues Stück anmelden. Für die gerade mal eine halbe Minute lange Komposition will der Musiker entsprechend den Anforderungen der GEMA über 70.000 Formulare abgeben. Kreidler will mit der Aktion gegen das bestehende Urheberrecht protestieren.

Kartellentscheidung der EU-Kommission. Die EU-Kommission hat den europäischen Verwertungsgesellschaften wettbewerbsverzerrende Praktiken untersagt. Das nationale Monopol der Verwertungsgesellschaften wird damit gebrochen. Die Initiative zu diesem Schritt ging von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes aus.

One-Stop-Shop nimmt zum 1. Juli 2008 den Betrieb auf. Die Verwertungsgesellschaft GEMA hat heute mit dem Musikverlag Sony/ATV Music Publishing einen Vertrag zur Vermarktung von Rechten in Europa geschlossen. Ab 1. Juli kann die GEMA Urheberrechte aus dem anglo-amerikanischen Repertoire von Sony/ATV europaweit lizenzieren.

Verwertungsgesellschaft legt Geschäftsbericht 2007 vor. Die GEMA hat ihren Geschäftsbericht für das Jahr 2007 vorgelegt. Gegenüber dem Vorjahr sind die Einnahmen leicht gesunken. Gesteigerte Einnahmen aus dem Onlinegeschäft mit Musik konnten den Rückgang aus dem Tonträgergeschäft nicht ausgleichen.

Klärung der Prüfungspflichten von Filehostern angestrebt. Nach der Niederlage vor dem Düsseldorfer Landgericht hat der Filehoster Rapidshare angekündigt, Berufung gegen das Urteil einzulegen. Das Gericht hatte der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) am 23. Januar 2008 gegen Rapidshare Recht gegeben. Die GEMA warf Rapidshare Urheberrechtsverletzungen vor.

Gericht sieht hauptsächlich nicht legale Nutzung. Nach Ansicht des Düsseldorfer Landgerichts ist der Filehoster Rapidshare für die Inhalte verantwortlich, die über seine Server getauscht werden. Das Gericht hat Rapidshare deshalb dazu verpflichtet, die abgelegten Inhalte zu kontrollieren und "auch solche Maßnahmen zu ergreifen, welche die Gefahr beinhalten, dass ihr Geschäftsmodell deutlich unattraktiver wird oder sogar vollständig eingestellt werden muss".

Erster Lizenzvertrag für Karaoke-Portal. Das Karaoke-Portal hat Verträge mit den Verwertungsgesellschaften GEMA und CELAS über die Nutzung von Musik für Online-Karaoke abgeschlossen. Deutsche Karaoke-Fans erhalten damit kostenlos Zugriff auf ausgewählte Musikstücke aus dem Repertoire der Verwertungsgesellschaften.

Bitkom-Mitglieder zahlen verringerten Satz. Die Gema-Lizengebühren für Klingeltöne und Musik-Downloads wurden nun zwischen der Gema und dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) neu ausgehandelt. Die Verwertungsgesellschaft hatte die erst im Januar 2007 getroffene Vereinbarung gekündigt - doch nun werden die damals vereinbarten Konditionen im Wesentlichen verlängert, teilte der Bitkom mit.

Sorgfaltspflichten reduziert. Das Oberlandesgericht Köln hat am 21. September 2007 das Urteil des Landgerichts Köln gegen die Rapidshare AG in weiten Teilen aufgehoben, teilte das Unternehmen mit. Die einzuhaltenden Sorgfaltspflichten wurden vom OLG eingegrenzt. Rapidshare muss nur noch Dateien löschen, die auf einer vom Link definierten Website veröffentlicht werden. Die GEMA interpretiert das Urteil derweil gegensätzlich und macht einen "bahnbrechenden Erfolg für die Musikurheber" aus.

GEMA erfreut über abgeschalteten UseNet-Zugang, der mit Musik und Filmen wirbt. Um einen langwierigen Rechtsstreit mit der GEMA zu vermeiden, hat der UseNet-Dienst Usepirat zum 31. Juli 2007 seinen Dienst freiwillig eingestellt. Während sich die GEMA über den Rückzug freut, heißt es seitens Usepirat allerdings nur, dass es sich um einen temporären Zustand handle.

VideoTube sieht sich zu Unrecht an den Pranger gestellt. Mit einer einstweiligen Verfügung gegen VideoTube will die GEMA einmal mehr ihr Vorgehen gegen "Internetpiraterie" demonstrieren. VideoTube-Geschäftsführer Rudi Singer hat das Gefühl, die GEMA wolle an seinem Unternehmen eine Exempel statuieren, schließlich habe man sich immer bemüht den Forderungen der GEMA nachzukommen aber nicht die Mittel zur Verfügung wie die Google-Tochter YouTube.

GEMA macht vor allem Jamba für das Scheitern verantwortlich. Nachdem die seit Jahren offenen Tarif- und Abrechnungsfragen rund um Klingeltöne sowie Download und Streaming von Musik nicht wie geplant im ersten Halbjahr 2007 geklärt werden können, hat die GEMA dem Verband BITKOM nun mit Wirkung zum 30. Juni 2007 die Verträge gekündigt.

Insgesamt vermeldet die Verwertungsgesellschaft steigende Einnahmen. Zwar hat die GEMA im Jahr 2006 nach eigener Einschätzung trotz einer negativen Entwicklung der Musikwirtschaft ein zufrieden stellendes wirtschaftliches Ergebnisse erzielt, kritisiert aber eine "mangelnde Entlohnung der Musikautoren im Millionengeschäft Internet".

Negative Feststellungsklage soll Rechtssicherheit schaffen. Nachdem die GEMA wiederholt erfolgreich vor Gericht gegen das so genannte Shared-Hosting-Angebot von RapidShare vorgegangen ist, will das Unternehmen den Spieß nun umdrehen und verklagt seinerseits die GEMA. Mit der Klage will RapidShare Rechtssicherheit für den Betrieb des eigenen Dienstes schaffen.

Share-Hoster soll künftig Rechtsverletzungen verhindern. Die GEMA verkündet wieder einmal einen juristischen Erfolg gegen den so genannten "Share-Hoster" Rapidshare. Mit Urteil vom 21. März 2007 hat das Landgericht Köln seine einstweiligen Verfügungen vom 11. und 15. Januar 2007 gegen die Betreiber bestätigt.

Landgericht Köln verhandelt in der kommenden Woche über Mp3flat.com. Die GEMA versucht derzeit, den Dienst Mp3flat.com auf rechtlichem Wege abschalten zu lassen und hatte im Dezember 2006 bereits eine einstweilige Verfügung gegen den Dienst erwirkt. Mp3flat.com reagierte daraufhin, stellte sein Angebot um und machte weiter. Doch auch der neue Dienst ist nach Ansicht der GEMA illegal und so erwirkte sie eine weitere einstweilige Verfügung.

UseNeXT für Rechteverletzungen verantwortlich gemacht. Die GEMA konnte vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung erwirken, die dem Newsgroup-Zugangsanbieter UseNeXT nach Angaben der Organisation nun die Werbung für und den Betrieb des Dienstes untersagt. UseNeXT hatte in der Vergangenheit aggressiv dafür geworben, dass es über Binary-Newsgroups leicht möglich ist, MP3-Musikstücke in hoher Geschwindigkeit zu beziehen.

Einstweilige Verfügung gegen den Dateitausch-Dienst. Die GEMA hat vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen rapidshare.de und rapidshare.com erwirkt. Der so genannte "Share-Hoster" habe GEMA-Werke rechtswidrig genutzt.

Künftig können Nutzer nur noch eigene Aufzeichnungen herunterladen. Die GEMA hat den Betreiber der Plattform Mp3flat.com abgemahnt. Der Radiorekorder-Dienst hatte nach Angaben der Organisation Radiomitschnitte im MP3-Format angeboten, ohne die Lizenz für die Nutzung der Urheberrechte von Komponisten, Textautoren und Musikverlegern einzuholen. Die Betreiber von MP3Flat.com haben daraufhin ihren Dienst umgestellt, machen aber weiter.

Google soll Videos mit nicht lizenzierter Musik löschen. Die GEMA fordert von Google Lizenzgebühren für dessen Videotauschbörse YouTube und mahnt zudem Urheberrechtsverstöße bei YouTube ab, berichtet das Handelsblatt.