USA

Die USA haben einen Spionageverdächtigen nach Russland abgeschoben. Der Mann lebte seit Herbst 2009 in den USA und arbeitete bei Microsoft. Er habe jedoch keine Informationen sammeln können, versicherten die Behörden.

EU und USA haben ein neues Swift-Abkommen zum Austausch von Bankdaten unterzeichnet, das aber noch vom Europäischen Parlament ratifiziert werden muss. Eine frühere Form des Abkommens war im Februar 2010 vom EU-Parlament abgelehnt worden.

Die US-Regulierungsbehörde FCC will trotz eines aktuellen Gerichtsurteils durchsetzen, dass die Breitbandnetzbetreiber keine Dienste unterdrücken dürfen. Ein Gericht hatte kürzlich die Kompetenz der FCC bei der Netzneutralität eingeschränkt.

Beschluss zu kalilfornischem Jugendschutz für Computerspiele Ende 2010. Der oberste Gerichtshof der USA eröffnet ein Verfahren über das von Gouverneur Arnold Schwarzenegger unterschriebene Jugendschutzgesetz des Staates Kalifornien. Die US-Spielebranche hofft, damit strengen Verkaufsbeschränkungen zu entgehen.

Verkaufszahlen von Playstation 3 und Xbox 360 in den USA fast gleichauf. Nach monatelangen Umsatzrückgängen ist der nordamerikanische Markt für Videospiele im März 2010 gewachsen. Ursache sind starke Neuveröffentlichungen. Vor allem das Actionspiel God of War 3 lief gut.

Einstweilige Verfügung gegen Comcast ungültig. In den USA hat ein Berufungsgericht eine Verfügung der FCC gegen den Provider Comcast für ungültig erklärt. Das Verfahren gilt als Präzedenzfall für die Frage, wer in den USA die Netzneutralität überwacht und welche Dienste und Inhalte Provider ihren Kunden zur Verfügung stellen müssen.

Unternehmen und Bürgerrechtler wollen veraltetes Datenschutzgesetz novellieren. Eine Initiative aus bekannten Unternehmen und Bürgerrechtsgruppen will in den USA ein neues Datenschutzgesetz einbringen. Das gegenwärtige stammt aus dem Jahr 1986 und ist den neuen Bedingungen nicht mehr angemessen. Ein neues Gesetz soll die Bürger besser vor Überwachung schützen.

US-Präsident will Wirtschaftsfaktor Kreativität schützen. In einer wirtschaftspolitischen Rede hat US-Präsident Barack Obama Kreativität und Erfindungsgabe als wichtigen Wirtschaftsfaktor der USA bezeichnet, der helfen könne, das Land aus der Krise zu holen. Um diesen Wettbewerbsvorteil zu sichern, sei es entscheidend, das geistige Eigentum zu schützen. Das will er unter anderem über das Acta-Abkommen durchsetzen.

Umfangreiche Daten- und Rechtsschutzforderungen erhoben. Das Europäische Parlament verlangt von der spanischen EU-Präsidentschaft ausführliche Auskünfte über das Bankdaten-Austauschprogramm mit den USA. Die Datenschutzbedenken müssten beim Abkommen berücksichtigt werden, fordern die Parlamentarier.

EU-Abstimmung über Swift-Abkommen steht bevor. Dürfen die USA weiter auf Europas Bankdaten zugreifen? Innenminister de Maizière will sich beim Swift-Abkommen enthalten. Damit ignoriert er rechtsstaatliche Grundsätze.

Onlinevideothek könnte bald Nintendos Spielekonsole beliefern. Netflix wird Spielfilme und Serien bald auch auf die Wii streamen. Die Onlinevideothek versorgt in den USA bereits seit längerem auch Xbox-360-Besitzer und kündigte gerade erst eine PS3-Unterstützung an.

Umweg statt Integration in die Cross Media Bar. Netflix bietet nun Fernsehserien und Kinofilme auch als kostenpflichtige Streams für die Playstation 3 (PS3) an - allerdings nur über einen Umweg. Für US-amerikanische Xbox-360-Besitzer ist das hingegen nichts Neues - und noch bequemer möglich.

Rückkehr unter neuem Eigentümer nach Insolvenz. Das US-Unternehmen Verified Identity Pass hatte eine clevere Geschäftsidee: Vielflieger gaben dem Unternehmen ihre Daten und bekamen dafür eine Smartcard, mit der sie ohne Wartezeit in die USA einreisen dürfen. Nach einer Zwangspause wegen Insolvenz kommt das Unternehmen mit einem neuen Eigentümer zurück.

Genachowski: Internet soll offen und frei bleiben. Lange haben sich die US-Netzbetreiber dagegen gewehrt. Doch nun will der neue FCC-Chef Julius Genachowski mit zwei neuen Regeln die Netzbetreiber zwingen, alle Internetdaten gleich zu behandeln und ihre Netzmanagementmaßnahmen offenzulegen.

Einheitliches System für Film, Radio, Internet und Computerspiele angedacht. Amerikanische Politiker denken über eine Vereinheitlichung des Jugendschutzes nach: Möglicherweise kommt künftig für Fernsehen, Online und Computerspiele das gleiche System zum Einsatz. Der Brachenverband ESA sieht das Vorhaben kritisch.

Förderung von Akkutechnologie für Fahrzeuge mit Hybrid- und Elektroantrieb. US-Präsident Barack Obama hat ein milliardenschweres Förderprogramm für die Entwicklung von Hybrid- und Elektroautos angekündigt. "Aufgrund der weltweit härteren Konkurrenz können wir es uns nicht leisten, das Rennen mit halber Kraft oder halber Geschwindigkeit zu fahren", so Obama bei einer Rede.

Eskalation im Handelsstreit Antiguas mit den USA. Das in Antigua ansässige Unternehmen Carib Media hat das Portal Zookz eröffnet, das Musik und Filme im Billigabonnement anbietet. Ein Ärgernis für die USA, die mit dem Inselstaat seit Jahren über Handelsbeschränkungen streiten. Carib Media beruft sich auf die WTO.

Digitale Spuren führen nach Großbritannien und in die USA. Vietnamesische Computersicherheitsexperten haben die Distributed-Denial-of-Service-Attacken (DDoS), die in der vergangenen Woche Server in Südkorea und in den USA lahmgelegt haben, untersucht. Sie konnten die Angriffe zu einem IPTV-Anbieter in Großbritannien zurückverfolgen. Der sagt, die Angriffe seien über ein virtuelles Netz aus den USA gekommen.

Nordkorea hinter DDoS-Attacken auf Websites in Südkorea und den USA vermutet. In den vergangenen Tagen wurden Websites in den USA und in Südkorea massiv mit Distributed-Denial-of-Service-Attacken (DDoS) angegriffen. Der südkoreanische Geheimdienst vermutet den Nachbarn im Norden dahinter.

US-Regierung stellt vier Milliarden US-Dollar für den Netzausbau zur Verfügung. Vertreter der Netzneutralität in den USA bekommen Aufwind: Die Regierung hat staatliche Fördermittel für den Ausbau des Breitbandinternets bereits gestellt. Unternehmen, die die Mittel in Anspruch nehmen, müssen sich zu Netzneutralität verpflichten.

Gemeinsane Arbeitsgruppe von Fahndern aus Europa und USA. Europäer und Amerikaner bilden eine Arbeitsgruppe im Kampf gegen Computer- und Internetkriminalität. Die Task Force soll beraten, aber auch nach verdächtigen Finanztransaktionen Ausschau halten.

Hersteller verstoßen nicht gegen Kommunikationsgesetz. Ein Bundesberufungsgericht in den USA hat entschieden, dass die Hersteller von Antivirensoftware nicht gegen den Communications Decency Act (CDA) verstoßen, wenn ihre Programme Adware und andere Schadsoftware von Websites blockieren. Das geht aus einem vergangene Woche veröffentlichten Urteil hervor.

Steuerungssysteme werden überprüft. Das US-Energieaufsicht North American Electric Reliability Corporation geht gegen Cyberspione vor. Nachdem im Frühjahr Spionagesoftware in den Systemen einiger Energieversorger entdeckt worden war, sollen die Systeme nun systematisch auf Lücken und Infiltrationen überprüft werden.

Black-Hat-Gründer und Defcon-Veranstalter Jeff Moss berät die Homeland Security. Das US-Heimatschutzministerium hat 16 Menschen als Beirat eingeschworen. Im Homeland Security Advisory Council (HSAC) ist auch der Hacker Jeff "Dark Tangent" Moss vertreten.

Telekom macht 1,1 Milliarden Abschreibungsverlust mit T-Mobile UK. Von Januar bis März 2009 hat die Deutsche Telekom 1,1 Milliarden Euro Verlust gemacht. Schuld waren die Wirtschaftskrise und Währungsschwankungen. Bei T-Systems soll es erstmals 1.500 betriebsbedingte Kündigungen geben.

Beschwerdeführer: Datenweitergabe ist Eingriff in die Grundrechte. Ein Mitglied des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung hat mit einem weiteren Juristen Verfassungsbeschwerde gegen das europäische Übereinkommen über Computerkriminalität eingelegt, aufgrund dessen deutsche Behörden Daten an ausländische Behörden weitergeben müssen.

Cyberspione verschaffen sich Zugang zu Plänen von neuem Kampfflugzeug. Unbekannte sind nach Angaben von US-Beamten in Computer eines Waffenentwicklungsprojektes eingedrungen und haben geheime Daten über ein neues Kampfflugzeug gestohlen. Weitere Angriffe galten dem Luftverkehrskontrollsystem der US-Luftwaffe.

Druck durch Landestöchter in Großbritannien, USA und Polen. Die Deutsche Telekom muss wegen Problemen ihrer Auslandstöchter die Prognosen senken. In den USA, Polen und Großbritannien schlägt die Krise durch.

Sabotagesoftware kann Stromversorgung unterbrechen. Die Betreiber von Versorgungssystemen in den USA, unter anderem die Stromversorger, sind immer wieder Ziel von Cyberspionen anderer Länder. Sie kundschaften deren Systeme aus. Computerspezialisten der US-Regierung fanden Sabotagesoftware, die die Versorgungssysteme lahmlegen kann.

Regulierungsbehörde versucht sich in Schadensbegrenzung. Trotz eindeutigen Votums des US-Repräsentantenhauses über die Verschiebung der Abschaltung des Analogfernsehens haben über 400 TV-Stationen in den USA den Sprung bereits vollzogen. Offiziell ist die Umstellung auf die digitale Übertragung von terrestrischen Fernsehsignalen auf den 12. Juni 2009 festgelegt.

US-Repräsentantenhaus stimmt Verschiebung im zweiten Anlauf zu. Bei einer neuen Abstimmung im US-Repräsentantenhaus über die Verschiebung des Digitalfernsehens haben sich die Demokraten durchgesetzt. Die Umstellung von der analogen auf die digitale Übertragung von terrestrischen Fernsehsignalen ist damit bis zum 12. Juni 2009 hinausgeschoben.

Erste Niederlage für Barack Obama: Terminverschiebung abgesagt. Der Streit um die Umstellung von analogem auf digitales Fernsehen in den USA geht weiter: Das Repräsentantenhaus stimmte gegen eine von Obama vorgeschlagene Verschiebung und brachte dem neuen Präsidenten so seine erste Niederlage bei.

Versehentliche Durchsuchung, Anklage und Verurteilung sind legal. In den USA dürfen von der Polizei illegal gesammelte Beweise nicht vor Gericht verwendet werden. Davor schützt die Verfassung. Werden die Beweise aber wegen einer Computerpanne irrtümlich illegal gewonnen, dürfen sie verwendet werden. Das hat der Supreme Court mit 5:4 Richterstimmen entschieden.

Ab heute müssen sich USA-Reisende online für die Reise registrieren. Seit dem heutigen Montag müssen sich USA-Reisende aus Ländern ohne Visapflicht online registrieren, bevor sie das Flugzeug oder Schiff besteigen, das sie über den Atlantik bringen soll.

Bisher rund 30 Millionen Blu-ray-Filme in den USA verkauft. In den USA wurden im Jahr 2008 insgesamt 24,09 Millionen Blu-ray-Filme verkauft. Über die Hälfte davon entfiel auf das vierte Quartal und damit das Weihnachtsgeschäft.

Heimatschutzministerium dehnt Biometrieprogramm auch auf Greencard-Inhaber aus. Das US-Heimatschutzministerium hat neue Regeln für die Einreise festgelegt: Künftig werden auch Greencard-Inhaber bei jeder Einreise in die USA biometrisch erfasst. Die neue Regelung tritt zwei Tage vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten in Kraft.

Umstrittenes Gesetz unterzeichnet. In den USA soll es künftig einen "Koordinator für die Verfolgung von Urheberrechten" geben, einen regierungsnahen Beamten. Er könnte als Schnittstelle zwischen Medienunternehmen und Strafverfolgern fungieren. Präsident George W. Bush unterzeichnete ein entsprechendes Gesetz, das in den USA sehr umstritten ist.

Bürgerrechtler veröffentlichen Abkommen zum Datenaustausch mit den USA. Im Frühsommer 2008 hat die Bundesregierung mit den USA die umfangreiche Weitergabe persönlicher Daten vereinbart. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat den bisher geheim gehaltenen Wortlaut des Abkommens, das am Bundestag vorbei ausgehandelt wurde, veröffentlicht. US-Bürgerrechtler warnen Europäer vor einem Datenaustausch mit US-Behörden.

Schäuble will europäische Datensammlung von gigantischem Ausmaß. Eine Gruppe hochrangiger europäischer Innen- und Sicherheitspolitiker plant den ultimativen Lauschangriff auf alle EU-Bürger, berichtet die europäische Bürgerrechtsorganisation Statewatch. Die Politiker wollen sämtliche Datenspuren der Bürger speichern und ausweiten. Datenschutz und die richterliche Überprüfung von polizeilichen Überwachungsmaßnahmen sind dabei nur hinderlich.

Leipziger Messe will ihre Spielemesse stärker international etablieren. Die Leipziger Games Convention wird es im nächsten Jahr schwer haben, gegen die vom einflussreichen Publisher-Verband BIU unterstützte GamesCom in Köln zu bestehen. Folglich müssen die Sachsen nun kräftig auf den Busch klopfen, betonen die Internationalität ihrer Spielemesse - und planen eine GC für die USA.

Alle Modelle der Xbox 360 kosten künftig deutlich weniger. Künftig ist die Xbox 360 Arcade auch in den USA die günstigste Konsole der aktuellen Gerätegeneration: Nachdem Microsoft wenige Tage zuvor in Japan den Preis so gesenkt hat, dass er unter dem der Nintendo Wii liegt, folgt nun der gleiche Schritt auf dem amerikanischen Markt.

Keine Haftung für Nutzeräußerungen in Foren. Die US-amerikanische Literaturagentin Barbara Bauer ist mit ihrer Verleumdungsklage gegen Wikimedia und andere Websites vor Gericht gescheitert. Sie hatte geklagt, nachdem sie von Nutzern als "dümmste der 20 schlechtesten" Agenten im Land bezeichnet worden war.

Hinweise verdichten sich. Die mit Festplatte bestückte Xbox 360 Pro wird in den USA im Preis gesenkt. Microsoft hat es zwar noch nicht offiziell angekündigt, doch es gibt genügend Hinweise aus dem US-Handel.