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Internet

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Gesperrte russische Wikipedia: schlimmster anzunehmender Fall (Bild: Wikipedia.ru/Screenshot: Golem.de) (Wikipedia.ru/Screenshot: Golem.de)

Wikipedia: Wissensblockade gegen russisches Zensurgesetz

Die russischen Wikipedianer sperren am 10. Juli 2012 den Zugang zu ihrer Ausgabe der Onlineenzyklopädie Wikipedia. Damit protestieren sie gegen einen Gesetzesentwurf, über den das Parlament diskutiert. Sie befürchten, dass die Regierung das Gesetz zur Zensur missbrauchen wird.
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Was passiert mit personenbezogenen Daten? (Bild: John Macdougall/AFP/Getty Images) (John Macdougall/AFP/Getty Images)

MeldFortG: Neues Melderecht ein Anliegen der GEZ

Update Das umstrittene Meldegesetz dürfte im Herbst im Bundesrat abgelehnt werden. Rot-grün regierte Bundesländer wollen dagegen stimmen, und auch die CSU wendet sich dagegen. Das Law-Blog berichtet, dass sich die GEZ für das Gesetz einsetzt.
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Till Kreutzer auf der Re:publica 2012 (Bild: Re:publica/CC BY 2.0) (Re:publica/CC BY 2.0)

Analyse: Was das EuGH-Urteil zu Gebrauchtsoftware bedeutet

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Der Weiterverkauf von Software ist auch dann legal, wenn sie im Rahmen einer dauerhaften Nutzungslizenz erworben und aus dem Netz heruntergeladen wurde. Das Urteil könnte auch den rechtlichen Umgang mit MP3s und E-Books revolutionieren.
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Anti-ACTA-Demos auf dem Münchner Odeonsplatz (Bild: Nico Ernst/Golem.de) (Nico Ernst/Golem.de)

Handelsabkommen: EU-Parlament stimmt gegen Acta

Update Mit großer Mehrheit hat das europäische Parlament dagegen gestimmt, das Handelsabkommen Acta zu europäischem Recht zu machen. Die Festschreibung des Status quo in Fragen des Urheberrechts ist damit allerdings noch nicht vom Tisch.
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