Abo
  • Services:
Anzeige
Günter Krings
Günter Krings (Bild: Bundestag/Screenshot: Golem.de)

Urheberrechtsdebatte: Unionsvize Krings will Strafrecht für geistiges Eigentum

Günter Krings
Günter Krings (Bild: Bundestag/Screenshot: Golem.de)

Günter Krings von der CDU ist in der Urheberrechtsdebatte mit einer umstrittenen Forderung aufgetreten.

Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) hat sich für ein neues Strafrecht für geistiges Eigentum ausgesprochen. In einem der Tageszeitung Die Welt vorliegenden Brief an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger forderte er die Einführung eines neuen Straftatbestands zum Schutz des geistigen Eigentums.

Anzeige

Danach soll in Paragraf 248d des Strafgesetzbuchs ein neuer Tatbestand eingefügt werden, der "die grundsätzliche Wertentscheidung für das Schutzgut Geistiges Eigentum deutlich sichtbar" machen soll, wie es in dem Schreiben heißt.

Volker Beck, Geschäftsführer der Bundestagsfraktion der Grünen, twitterte dazu: "Krings will neues Strafrecht für geistiges Eigentum statt Aktualisierung des Urheberrechtes #kopfschüttel"

Im Urheberrechtsgesetz heißt es bereits im Unterabschnitt 2 zu Straf- und Bußgeldvorschriften: "Wer in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen ohne Einwilligung des Berechtigten ein Werk oder eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft." Auch der Versuch ist strafbar.

Zudem kritisierte Krings, dass die Ministerin in über zweieinhalb Jahren bislang keinen Gesetzesentwurf vorgelegt habe, und sprach von einem unverständlichen "Zaudern und Zögern von Frau Leutheusser-Schnarrenberger".

Leutheusser-Schnarrenberger wendet sich gegen Straftatbestände im Urheberrecht

Leutheusser-Schnarrenberger wies die Vorwürfe und Forderungen zurück. "Mit Straftatbeständen kommt man im Urheberrecht nicht weiter", sagte die Ministerin. Ihr Ressort werde "wie geplant Vorschläge für das geltende Urheberrecht vorlegen, die unter anderem das Leistungsschutzrecht und Regelungen für verwaiste Werke beinhalten".

Die Ministerin hatte angesichts der Forderungen der Industrie nach einer Vereinfachung des Urheberrechts eine neue Initiative von Gesetzgeber, Kreativen und Interessenvertretern eine Modernisierung im Sinne einer besseren Verständlichkeit des Urheberrechts angekündigt.

Nachtrag vom 7. Juni 2012, 13:29 Uhr

Krings erklärte Golem.de: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will kein neues Strafrecht für geistiges Eigentum und schon gar keine höheren Strafen. Sinnvoll ist vielmehr die Reduzierung bereits bestehender Strafnormen aus verschiedenen Gesetzen, indem man sie zu einem einzigen Paragrafen zusammenfasst und damit für jedermann transparenter macht."


eye home zur Startseite
Atalanttore 11. Jul 2012

Da bräuchte man dann auch zusätzliche Gefängniszellen.

Cespenar 06. Jun 2012

Bitte auch Strafrecht für Beteiligte an offenkundig verfassungswidrigen...

SaSi 06. Jun 2012

hmmm, im iran wird munter gehängt - mit oder ohne hände... aber das würde ja dem gedanken...

SaSi 06. Jun 2012

...du brauchst kein strafrecht, denn: § 89 Verfassungsfeindliche Einwirkung auf...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Continental AG, Frankfurt am Main
  2. bielomatik Leuze GmbH & Co. KG, Neuffen
  3. Daimler AG, Gaggenau
  4. Bundeskartellamt, Bonn


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Der Marsianer 8,79€, Blade Runner 8,97€, Interstellar 8,74€, X-Men Apocalypse 8,79€)
  2. 299,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Umweltbundesamt

    Software-Updates für Diesel reichen nicht

  2. Acer Nitro 5 Spin

    Auf dem Gaming-Convertible spielen und zeichnen

  3. Galaxy Note 8 im Hands on

    Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

  4. Microsoft

    Git-Umzug von Windows-Team abgeschlossen

  5. Play Store

    Google entfernt 500 Android-Apps mit 100 Millionen Downloads

  6. DreamHost

    US-Regierung will nun doch keine Daten von Trump-Gegnern

  7. Project Brainwave

    Microsoft beschleunigt KI-Technik mit Cloud-FPGAs

  8. Microsoft

    Im Windows Store gibt es viele illegale Streaming-Apps

  9. Alpha-One

    Lamborghini-Smartphone für über 2.000 Euro vorgestellt

  10. Wireless-AC 9560

    Intel packt WLAN in den Prozessor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Fujitsu Lifebook U937 im Test: 976 Gramm reichen für das fast perfekte Notebook
Fujitsu Lifebook U937 im Test
976 Gramm reichen für das fast perfekte Notebook
  1. DLU Fujitsu entwickelt Deep-Learning-Chips

Game of Thrones: Die Kunst, Fiktion mit Wirklichkeit zu verschmelzen
Game of Thrones
Die Kunst, Fiktion mit Wirklichkeit zu verschmelzen
  1. HBO Nächste Episode von Game of Thrones geleakt
  2. Hack Game-of-Thrones-Skript von HBO geleakt
  3. Game of Thrones "Der Winter ist da und hat leider unsere Server eingefroren"

Schifffahrt: Yara Birkeland wird der erste autonome E-Frachter
Schifffahrt
Yara Birkeland wird der erste autonome E-Frachter
  1. Sea Bubbles Tragflächen-Elektroboote kommen nach Paris
  2. Honolulu Strafe für Handynutzung auf der Straße
  3. Yara Birkeland Autonomes Containerschiff soll elektrisch fahren

  1. Re: Hoffentlich läufts in 1080p auf Raven-Ridge

    LinuxMcBook | 02:49

  2. Re: Umweltpremie für Touareg - ein Witz

    ArcherV | 02:43

  3. Liquid Metal???

    skyynet | 02:15

  4. Re: vom Autoschrauber zum Softwarepfuscher

    quasides | 01:59

  5. Re: Und wenn selbst die hippste App nicht mehr hilft,

    motzerator | 01:45


  1. 17:51

  2. 17:08

  3. 17:00

  4. 16:55

  5. 16:38

  6. 16:08

  7. 15:54

  8. 14:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel