Abo
  • Services:

Urheberrechtsdebatte: CDU-Fraktionsvize gegen Two-Strikes-Internetsperren

Krings und Kretschmer wollen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einigen frischen Positionen beim Urheberrecht verhelfen. Zwangssperrungen des Internetanschlusses für Filesharer wollen sie nicht, aber Warnhinweise und zivilrechtlichen Auskunftsanspruch über die IP-Verkehrsdaten für die Unterhaltungsindustrie.

Artikel veröffentlicht am ,
Günter Krings
Günter Krings (Bild: Bundestag/Screenshot: Golem.de)

Die beiden Unionsfraktionsvizechefs Günter Krings (CDU) und Michael Kretschmer haben ein Positionspapier zum Urheberrecht aufgesetzt, das die Fraktion verabschieden soll. Darin sprechen sie sich ausdrücklich gegen Internetsperren aus: "Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine gesetzlichen Internetsperren gegen Nutzer zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen geben. Die Breitbandstrategie der Bundesregierung bringt zum Ausdruck, dass der Internetzugang inzwischen zur infrastrukturellen Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger gehört und daher auch nicht von Staats wegen gesperrt werden darf."

Stellenmarkt
  1. Hanseatisches Personalkontor, Hamburg
  2. UNIQ GmbH, Holzwickede

Auch eine generelle Deep Packet Inspection zur Überwachung des Datenverkehrs lehnen Krings und Kretschmer ab. "Warnhinweise könnten einen Beitrag zur Aufklärung leisten und auch ohne unmittelbare Sanktionierung verdeutlichen, dass das Urheberrecht im digitalen Zeitalter gilt", so die Unionspolitiker.

Zugleich sollen die Rechte der Musik- und Filmindustrie, der Kreativen "angemessen durchgesetzt" werden können. "Sinnvoll erscheint für den zivilrechtlichen Auskunftsanspruch eine einheitliche Speicherfrist von IP-Verkehrsdaten durch Service Provider, wie sie von einem Teil der Telekommunikationsunternehmen schon heute praktiziert wird."

Um gegen illegale Streamingplattformen wie Kino.to-Nachfolger vorzugehen, sei laut Ansicht der Unionspolitiker für Europa eine zentrale Einrichtung im Rahmen der Selbstregulierung zu schaffen, an die Ersuchen für europäische Hoster gerichtet werden könnten.

Die kreativen Möglichkeiten von Mashups und Remixes sollten als "transformative Werknutzungen im Urheberrecht" verankert werden. Eine stumpfe Kopie sei dagegen keine schützenswerte Leistung.

Das Papier werde am 12. Juni 2012 in den Arbeitsgruppen der Fraktion diskutiert und "soll in der nächsten Sitzungswoche von der Fraktion beschlossen werden", erklärte Krings in einer E-Mail an Golem.de.

Die Positionen sind in der CDU umstritten. Im September 2012 hatte sich der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Siegfried Kauder (CDU), für ein Two-Strikes-Warnmodell für Internetsperren eingesetzt.

Und auch Krings hatte im Januar 2012 erklärt, die US-amerikanische Sopa-Gesetzgebung weise in die richtige Richtung. Einzelne Regelungen der Gesetzentwürfe Sopa und Pipa gingen aber zu weit.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (heute u. a. Asus ROG Maximus X Code Mainboard 319€, Xiaomi Pocophone F1 64GB Handy 319€)
  2. 89,90€ statt 122,90€
  3. 0,00€

Klonky 13. Jun 2012

Ihr müsst mal überlegen, wie VPN und Proxy kostenpflichtig boomen werden. Und die werden...

lisgoem8 13. Jun 2012

"zivilrechtlichen Auskunftsanspruch über die IP-Verkehrsdaten für die...

samy 13. Jun 2012

Weiß ich nicht. Dazu kenne ich ihn zu schlecht und weiß nicht ob er vorher andere...

Anonymer Nutzer 12. Jun 2012

und wir wissen ja, wie verlässlich solche von dritten erhobenen ip-adressen (natürlich...

Local_Horst 12. Jun 2012

Also bevor der ISP seine Arbeit aufnimmt und mich ins Internet läßt, muss ich mir einen...


Folgen Sie uns
       


Fazit zu Shadow of the Tomb Raider

Wir tauchen mit Lara in der Apokalypse ab und verfassen unser Fazit.

Fazit zu Shadow of the Tomb Raider Video aufrufen
Echo Link: Amazon hält sich für Sonos
Echo Link
Amazon hält sich für Sonos

Sonos ist offenbar für Amazon ein Vorbild. Anders ist die Existenz des Echo Link und des Echo Link Amp nicht zu erklären. Aber ohne ein Ökosystem wie das von Sonos sind die Produkte völlig unsinnig.
Ein IMHO von Ingo Pakalski

  1. Smarte Echo-Lautsprecher Amazon macht Alexa schlauer
  2. Amazon Alexa Echo-Lautsprecher können bald über Skype telefonieren
  3. Zusatzbox Amazon bringt Alexa mit Echo Auto in jedes Auto

Geforce RTX 2080 (Ti) im Test: Nvidias Turing-Grafikkarten sind konkurrenzlos
Geforce RTX 2080 (Ti) im Test
Nvidias Turing-Grafikkarten sind konkurrenzlos

Technisch gibt es an der Geforce RTX 2080 (Ti) nichts zu meckern: Die Grafikkarten mit Nvidias Turing-Architektur sind extrem schnell und das Referenz-Design ist dabei dennoch erfreulich leise. Wer Deep-Learning- oder Raytracing-Optik will, muss aber teuer bezahlen und vorerst warten.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Grafikkarten Das kann Nvidias Turing-Architektur
  2. Tesla T4 Nvidia bringt Googles Cloud auf Turing
  3. Battlefield 5 mit Raytracing Wenn sich der Gegner in unserem Rücken spiegelt

Fifa 19 und PES 2019 im Test: Knapper Punktsieg für EA Sports
Fifa 19 und PES 2019 im Test
Knapper Punktsieg für EA Sports

Es ist eher eine Glaubens- als eine echte Qualitätsfrage: Fifa 19 oder PES 2019? Golem.de zieht anhand der Versionen für Playstation 4 den Vergleich - und kommt zu einem schwierigen, aber eindeutigen Urteil.
Ein Test von Olaf Bleich und Benedikt Plass-Fleßenkämper

  1. Fifa 19 angespielt Präzisionsschüsse, Zweikämpfe und mehr Taktik
  2. EA Sports Fifa 18 bekommt kostenloses WM-Update
  3. Bestseller Fifa 18 schlägt Call of Duty in Europa

    •  /