Abo
  • Services:
Anzeige
Günter Krings
Günter Krings (Bild: Bundestag/Screenshot: Golem.de)

Urheberrechtsdebatte: CDU-Fraktionsvize gegen Two-Strikes-Internetsperren

Günter Krings
Günter Krings (Bild: Bundestag/Screenshot: Golem.de)

Krings und Kretschmer wollen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einigen frischen Positionen beim Urheberrecht verhelfen. Zwangssperrungen des Internetanschlusses für Filesharer wollen sie nicht, aber Warnhinweise und zivilrechtlichen Auskunftsanspruch über die IP-Verkehrsdaten für die Unterhaltungsindustrie.

Die beiden Unionsfraktionsvizechefs Günter Krings (CDU) und Michael Kretschmer haben ein Positionspapier zum Urheberrecht aufgesetzt, das die Fraktion verabschieden soll. Darin sprechen sie sich ausdrücklich gegen Internetsperren aus: "Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine gesetzlichen Internetsperren gegen Nutzer zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen geben. Die Breitbandstrategie der Bundesregierung bringt zum Ausdruck, dass der Internetzugang inzwischen zur infrastrukturellen Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger gehört und daher auch nicht von Staats wegen gesperrt werden darf."

Anzeige

Auch eine generelle Deep Packet Inspection zur Überwachung des Datenverkehrs lehnen Krings und Kretschmer ab. "Warnhinweise könnten einen Beitrag zur Aufklärung leisten und auch ohne unmittelbare Sanktionierung verdeutlichen, dass das Urheberrecht im digitalen Zeitalter gilt", so die Unionspolitiker.

Zugleich sollen die Rechte der Musik- und Filmindustrie, der Kreativen "angemessen durchgesetzt" werden können. "Sinnvoll erscheint für den zivilrechtlichen Auskunftsanspruch eine einheitliche Speicherfrist von IP-Verkehrsdaten durch Service Provider, wie sie von einem Teil der Telekommunikationsunternehmen schon heute praktiziert wird."

Um gegen illegale Streamingplattformen wie Kino.to-Nachfolger vorzugehen, sei laut Ansicht der Unionspolitiker für Europa eine zentrale Einrichtung im Rahmen der Selbstregulierung zu schaffen, an die Ersuchen für europäische Hoster gerichtet werden könnten.

Die kreativen Möglichkeiten von Mashups und Remixes sollten als "transformative Werknutzungen im Urheberrecht" verankert werden. Eine stumpfe Kopie sei dagegen keine schützenswerte Leistung.

Das Papier werde am 12. Juni 2012 in den Arbeitsgruppen der Fraktion diskutiert und "soll in der nächsten Sitzungswoche von der Fraktion beschlossen werden", erklärte Krings in einer E-Mail an Golem.de.

Die Positionen sind in der CDU umstritten. Im September 2012 hatte sich der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Siegfried Kauder (CDU), für ein Two-Strikes-Warnmodell für Internetsperren eingesetzt.

Und auch Krings hatte im Januar 2012 erklärt, die US-amerikanische Sopa-Gesetzgebung weise in die richtige Richtung. Einzelne Regelungen der Gesetzentwürfe Sopa und Pipa gingen aber zu weit.


eye home zur Startseite
Klonky 13. Jun 2012

Ihr müsst mal überlegen, wie VPN und Proxy kostenpflichtig boomen werden. Und die werden...

lisgoem8 13. Jun 2012

"zivilrechtlichen Auskunftsanspruch über die IP-Verkehrsdaten für die...

samy 13. Jun 2012

Weiß ich nicht. Dazu kenne ich ihn zu schlecht und weiß nicht ob er vorher andere...

Anonymer Nutzer 12. Jun 2012

und wir wissen ja, wie verlässlich solche von dritten erhobenen ip-adressen (natürlich...

Local_Horst 12. Jun 2012

Also bevor der ISP seine Arbeit aufnimmt und mich ins Internet läßt, muss ich mir einen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Berlin
  2. Zurich Gruppe, Köln
  3. Wilken Neutrasoft GmbH, Greven bei Münster/Westfalen
  4. AKDB, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 849,00€ (UVP € 1.298,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. GTA 5

    Goldener Revolver für Red Dead Redemption 2 versteckt

  2. Geldwäsche

    EU will den Bitcoin weniger anonym machen

  3. Soziale Medien

    Facebook-Forscher finden Facebook problematisch

  4. Streit um Stream On

    Die Telekom spielt das Uber-Spiel

  5. US-Verteidigungsministerium

    Pentagon forschte jahrelang heimlich nach Ufos

  6. Age of Empires (1997)

    Mit sanftem "Wololo" durch die Antike

  7. Augmented Reality

    Google stellt Project Tango ein

  8. Uber vs. Waymo

    Uber spionierte Konkurrenten aus

  9. Die Woche im Video

    Amerika, Amerika, BVG, Amerika, Security

  10. HTTPS

    Fritzbox bekommt Let's Encrypt-Support und verrät Hostnamen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
360-Grad-Kameras im Vergleich: Alles so schön rund hier
360-Grad-Kameras im Vergleich
Alles so schön rund hier
  1. USB-C DxO zeigt Ansteckkamera für Android-Smartphones
  2. G1 X Mark III Erste Kompaktkamera mit APS-C-Sensor von Canon
  3. Ozo Nokia hat keine Lust mehr auf VR-Hardware

E-Ticket Deutschland bei der BVG: Bewegungspunkt am Straßenstrich
E-Ticket Deutschland bei der BVG
Bewegungspunkt am Straßenstrich
  1. Handy-Ticket in Berlin BVG will Check-in/Be-out-System in Bussen testen
  2. VBB Schwarzfahrer trotz Handy-Ticket

LG 32UD99-W im Test: Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
LG 32UD99-W im Test
Monitor mit beeindruckendem Bild - trotz unausgereiftem HDR
  1. Android-Updates Krack-Patches für Android, aber nicht für Pixel-Telefone
  2. Check Point LGs smarter Staubsauger lässt sich heimlich fernsteuern

  1. Re: Was macht ein Operation System "einfach"?

    matzems | 20:45

  2. Für mich der letzte Besuch auf Golem(minge).de

    wondering00 | 20:35

  3. Re: Wo ist da nun das Problem?

    Tuxgamer12 | 20:19

  4. gut konzertierte Werbemaßnahme

    cicero | 20:04

  5. Re: Börsen ohne Identitätsnachweis

    MaWoihf | 20:00


  1. 14:17

  2. 13:34

  3. 12:33

  4. 11:38

  5. 10:34

  6. 08:00

  7. 12:47

  8. 11:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel