Abo
  • Services:
Anzeige
Günter Krings
Günter Krings (Bild: Bundestag/Screenshot: Golem.de)

Urheberrechtsdebatte: CDU-Fraktionsvize gegen Two-Strikes-Internetsperren

Günter Krings
Günter Krings (Bild: Bundestag/Screenshot: Golem.de)

Krings und Kretschmer wollen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einigen frischen Positionen beim Urheberrecht verhelfen. Zwangssperrungen des Internetanschlusses für Filesharer wollen sie nicht, aber Warnhinweise und zivilrechtlichen Auskunftsanspruch über die IP-Verkehrsdaten für die Unterhaltungsindustrie.

Die beiden Unionsfraktionsvizechefs Günter Krings (CDU) und Michael Kretschmer haben ein Positionspapier zum Urheberrecht aufgesetzt, das die Fraktion verabschieden soll. Darin sprechen sie sich ausdrücklich gegen Internetsperren aus: "Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine gesetzlichen Internetsperren gegen Nutzer zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen geben. Die Breitbandstrategie der Bundesregierung bringt zum Ausdruck, dass der Internetzugang inzwischen zur infrastrukturellen Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger gehört und daher auch nicht von Staats wegen gesperrt werden darf."

Anzeige

Auch eine generelle Deep Packet Inspection zur Überwachung des Datenverkehrs lehnen Krings und Kretschmer ab. "Warnhinweise könnten einen Beitrag zur Aufklärung leisten und auch ohne unmittelbare Sanktionierung verdeutlichen, dass das Urheberrecht im digitalen Zeitalter gilt", so die Unionspolitiker.

Zugleich sollen die Rechte der Musik- und Filmindustrie, der Kreativen "angemessen durchgesetzt" werden können. "Sinnvoll erscheint für den zivilrechtlichen Auskunftsanspruch eine einheitliche Speicherfrist von IP-Verkehrsdaten durch Service Provider, wie sie von einem Teil der Telekommunikationsunternehmen schon heute praktiziert wird."

Um gegen illegale Streamingplattformen wie Kino.to-Nachfolger vorzugehen, sei laut Ansicht der Unionspolitiker für Europa eine zentrale Einrichtung im Rahmen der Selbstregulierung zu schaffen, an die Ersuchen für europäische Hoster gerichtet werden könnten.

Die kreativen Möglichkeiten von Mashups und Remixes sollten als "transformative Werknutzungen im Urheberrecht" verankert werden. Eine stumpfe Kopie sei dagegen keine schützenswerte Leistung.

Das Papier werde am 12. Juni 2012 in den Arbeitsgruppen der Fraktion diskutiert und "soll in der nächsten Sitzungswoche von der Fraktion beschlossen werden", erklärte Krings in einer E-Mail an Golem.de.

Die Positionen sind in der CDU umstritten. Im September 2012 hatte sich der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Siegfried Kauder (CDU), für ein Two-Strikes-Warnmodell für Internetsperren eingesetzt.

Und auch Krings hatte im Januar 2012 erklärt, die US-amerikanische Sopa-Gesetzgebung weise in die richtige Richtung. Einzelne Regelungen der Gesetzentwürfe Sopa und Pipa gingen aber zu weit.


eye home zur Startseite
Klonky 13. Jun 2012

Ihr müsst mal überlegen, wie VPN und Proxy kostenpflichtig boomen werden. Und die werden...

lisgoem8 13. Jun 2012

"zivilrechtlichen Auskunftsanspruch über die IP-Verkehrsdaten für die...

samy 13. Jun 2012

Weiß ich nicht. Dazu kenne ich ihn zu schlecht und weiß nicht ob er vorher andere...

Anonymer Nutzer 12. Jun 2012

und wir wissen ja, wie verlässlich solche von dritten erhobenen ip-adressen (natürlich...

Local_Horst 12. Jun 2012

Also bevor der ISP seine Arbeit aufnimmt und mich ins Internet läßt, muss ich mir einen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Ratbacher GmbH, Stuttgart
  2. Bilfinger SE, Mannheim
  3. K+S Aktiengesellschaft, Kassel
  4. Zurich Gruppe Deutschland, Bonn


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (täglich neue Deals)
  2. und bis zu 50€ Cashback erhalten
  3. ab 192,90€ bei Alternate gelistet

Folgen Sie uns
       


  1. Analysepapier

    Facebook berichtet offiziell von staatlicher Desinformation

  2. Apple

    Qualcomm reduziert Prognose wegen zurückgehaltener Zahlungen

  3. Underground Actually Free

    Amazon beendet Programm mit komplett kostenlosen Apps

  4. Onlinelexikon

    Türkische Behörden sperren Zugang zu Wikipedia

  5. Straßenverkehr

    Elon Musk baut U-Bahn für Autos

  6. Die Woche im Video

    Mr. Robot und Mrs. MINT

  7. Spülbohrverfahren

    Deutsche Telekom "spült" ihre Glasfaserkabel in die Erde

  8. Privacy Phone

    John McAfee stellt fragwürdiges Smartphone vor

  9. Hacon

    Siemens übernimmt Software-Anbieter aus Hannover

  10. Quartalszahlen

    Intel bestätigt Skylake-Xeons für Sommer 2017



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sonos Playbase vs. Raumfeld Sounddeck: Wuchtiger Wumms im Wohnzimmer
Sonos Playbase vs. Raumfeld Sounddeck
Wuchtiger Wumms im Wohnzimmer
  1. Playbase im Hands on Sonos bringt kraftvolles Lautsprechersystem fürs Heimkino

Mobile-Games-Auslese: Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn
Mobile-Games-Auslese
Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn
  1. Spielebranche Beschäftigtenzahl in der deutschen Spielebranche sinkt
  2. Pay-by-Call Eltern haften nicht für unerlaubte Telefonkäufe der Kinder
  3. Spielebranche Deutscher Gamesmarkt war 2016 stabil

Siege M04 im Test: Creatives erste Sound-Blaster-Maus überzeugt
Siege M04 im Test
Creatives erste Sound-Blaster-Maus überzeugt

  1. Wessen Hand kann 16000 dpi?

    zaphodbb | 17:20

  2. Re: Und wohin mit den ganzen Leitungen?

    M.P. | 17:19

  3. Re: warum _genau_ gehen nicht mehere qualitäten?

    narea | 17:19

  4. Re: Technologischer Fortschritt

    narea | 17:18

  5. Re: Top stabile Server Distro

    ibecf | 17:15


  1. 15:07

  2. 14:32

  3. 13:35

  4. 12:56

  5. 12:15

  6. 09:01

  7. 08:00

  8. 18:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel