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Urheberrecht

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Onlineshopping: Jeder siebte Artikel wird zurückgeschickt

Viele Onlinekäufer missbrauchen das Widerrufsrecht und schicken einmal benutzte Waren wieder zurück. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag fordert deshalb eine Einschränkung. Verbraucherschützer dagegen halten das Szenario für überzogen. Ohne das Widerrufsrecht würde der Onlinehandel einbrechen, halten sie dagegen.

Urheberrecht: Kopierverbot für Fakten?

Ein Hochschullehrer und ein Anwalt in den USA sehen in Google und anderen News-Aggregatoren den Grund für das Zeitungssterben. Um die Zeitungen zu retten, schlagen sie vor, das Urheberrecht zu ändern. Über Inhalte von Zeitungsberichten sollen Dritte 24 Stunden lang nicht berichten dürfen.
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Gnome: Neue Richtlinien bei der Copyright-Vergabe

Die Gnome-Foundation hat neue Richtlinien für die Vergabe von Copyrights veröffentlicht: Bei der Aufnahme eines neuen Moduls in den Gnome-Desktop muss dessen Copyright sowohl von der Gnome-Foundation als auch vom Release-Team geprüft und bestätigt werden.
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Vimeo-Video-Löschung: Die GVU gibt sich unschuldig

Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e. V. (GVU) ist nicht schuld an der Löschung legaler Videos auf der Videoplattform Vimeo. Stattdessen war der Dienstleister OpSec Security verantwortlich und hat sogar eine Unterlassungserklärung abgegeben.
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IMHO: Interoperabilität ist Freiheit

In dieser Woche hat das Copyright Office der USA neue Ausnahmen vom gesetzlichen Umgehungsverbot für technische Schutzmaßnahmen bekannt gegeben. Die Ausnahmen stärken den Wettbewerb und geben den Verbrauchern Wahlfreiheit.
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iPhone Jailbreak: US-Behörde stärkt Nutzerrechte (Update)

Niederlage für Apple: Das US Copyright Office hält sogenannte Jailbreaks für das iPhone für rechtmäßig. Nutzer können also legal ihr Smartphone knacken, um darauf Applikationen zu installieren, die Apple davon fernhalten will. Außerdem dürfen sie den Netlock des Gerätes umgehen. Beides falle unter das Prinzip des Fair Use, entschied die Behörde.
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The Yes Men: Mit Bittorrent gegen das System

Die Aktivistengruppe Yes Men hat die US-Handelskammer verärgert, weil sie sie bloßgestellt hat. Das Video der Aktion soll nach dem Willen der Interessenvertretung der Wirtschaft nicht öffentlich werden. Doch die Yes Men bieten es nun mit ihrem zweiten Film "The Yes Men Fix the World" als kostenlosen Bittorrent-Download an.
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CCC: Elf gegen vierzehn

Anonymität, Schutz der Privatsphäre, Netzneutralität, neues Urheberrecht - das sind Bedingungen, um das Netz lebenswert zu machen, sagt der Chaos Computer Club. Die Organisation hat elf Thesen zusammengestellt. Ein Gegenentwurf zu dem Internet, das Innenminister Thomas de Maizière vorschwebt.

Neuseeland: Gesetz soll Patente für Software verbieten

Laut eines neuseeländischen Gesetzesentwurfs sollen Patente auf Software bald nicht mehr möglich sein. Patente beeinträchtigten die Wettbewerbsfähigkeit kleinerer Unternehmen und verhinderten Innovationen, argumentiert der Handelsausschusses des Parlaments, der den Entwurf verfasst hat.

Acta: iPod-Durchsuchungen nicht ausgeschlossen

Am Montag hatte die EU-Kommission den Mitgliedern des Europäischen Parlaments verboten, Informationen über den Stand der Verhandlungen zum Anti-Piraterie-Abkommen Acta zu verbreiten. Der aktuelle Stand des Vertragstextes hat dennoch seinen Weg ins Internet gefunden.

Urheberrechtsklage: Viacom verliert vor Gericht gegen Google

Viacom hat ein langwieriges Urheberrechtsverfahren gegen Googles Videoplattform Youtube verloren. Der Richter befand, Youtube könne nicht für das bloße Wissen haftbar gemacht werden, dass Nutzer urheberrechtlich geschützte Inhalte auf das Portal laden. Es reiche aus, dass es im konkreten Fall Videos lösche. Viacom hatte eine Milliarde US-Dollar Schadensersatz gefordert.
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Urheberrechtsreform: Justizministerin füllt Dritten Korb

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat Montagabend in einer "Berliner Rede zum Urheberrecht" die Grundzüge des Dritten Korbs der Urheberrechtsreform vorgestellt. Mit im Korb: das Leistungsschutzrecht für Presseverleger, Internetprovider als Urheberrechtswächter und eine Absage an die Kulturflatrate.

ACTA: Bundesrat kritisiert Geheimverhandlungen

Der Bundesrat hat in einer Ende vergangener Woche auf Antrag Hamburgs verabschiedeten Entschließung Kritik an der Vorgehensweise der EU-Kommission und der Bundesregierung bei den Verhandlungen zum geplanten Anti-Piraterie-Abkommen ACTA geäußert.
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Hörbuch unter CC-Lizenz: Befreit Doctorow!

Der Argon Verlag will neben einer kommerziellen, gekürzten Version eines Hörbuches von Cory Doctorow eine ungekürzte Version unter einer freien Lizenz im Internet veröffentlichen. Die Netzgemeinde soll über Spenden die Kosten für die Aufnahme fehlender Textstellen aufbringen.
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BGH: Google-Bildersuche verletzt keine Urheberrechte (Upd.)

Künstlerin aus Weimar hatte sich gegen Thumbnails gewehrt. Die Thumbnails in Googles Bildersuche verletzen keine Urheberrechte. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden. Wer nicht will, dass die Bildersuche Abbildungen von der eigenen Website anzeigt, solle das Robots-Exclusion-Standard-Protokoll nutzen.

Ein überschaubares und klares Urheberrecht für Europa

Wittem-Projekt stellt European Copyright Code vor. Eine Gruppe namhafter Juristen hat am Montag unter dem Titel "European Copyright Code" ein Modell für ein einheitliches europäisches Urheberrecht veröffentlicht. Die Rechtswissenschaftler hoffen, mit ihrer Aktion die Diskussion um die Weiterentwicklung des Urheberrechts zu fördern.

Konsolidierter ACTA-Vertragstext veröffentlicht

Gefängnisstrafen für Filesharer nicht ausgeschlossen. Es wurde auch Zeit: Die EU-Kommission hat heute eine konsolidierte Fassung des aktuellen Verhandlungstextes für das geplante internationale Anti-Piraterie-Abkommen ACTA veröffentlicht. Was darin steht, dürfte Kritiker nicht gerade beruhigen.
Bobby Chang

Rapidshare: Neue Klagen kommen, Bobby Chang geht

Schweizer Unternehmen sieht sich einer Klagewelle durch Buchverlage ausgesetzt. Der Schweizer Webhoster Rapidshare steht weiter unter rechtlichem Beschuss - und trennt sich mit sofortiger Wirkung von seinem langjährigen Geschäftsführer Bobby Chang. Neuer Chef ist vorübergehend Firmengründer Christian Schmid.
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Anbieter wollen Urheberrechtsabgabe auf DVDs nicht zahlen

Informationskreis Aufnahmemedien klagt vor Oberlandesgericht München. Imation, Panasonic, Philips und Sony bezeichnen den Einigungsvorschlag für eine Urheberrechtsabgabe auf DVDs und Blu-ray als zu hoch. Sie ziehen vor Gericht und wollen die neuen Sätze, die die optischen Speicher erheblich verteuern würden, nicht zahlen.