Abo
  • Services:
Anzeige
Enquêtekommission: Internetexperten raten Politikern zum Nichtstun

Enquêtekommission

Internetexperten raten Politikern zum Nichtstun

Die in der Internet-Enquêtekommission vertretenen Wissenschaftler raten den Politikern, keine neuen Gesetze mehr zum Internet zu machen. Mit Internetsperren und Urheberrechtsverschärfungen sei schon genug angerichtet worden, sagen die Experten.

Zur Stunde tagt die Enquêtekommission Internet und digitale Gesellschaft im Bundestag. Mehrere Experten von Universitäten haben der Regierung geraten, keine neuen Gesetze zum Internet und zur Telekommunikation zu machen. Acht Professoren von Universitäten, Gründer und Manager aus der Wirtschaft sprachen heute als Sachverständige vor der Enquêtekommission Internet und digitale Gesellschaft, die vom Unionspolitiker Axel Schäfer geleitet wird.

Anzeige

Thomas Hoeren vom Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Universität Münster und Richter für IT-Fragen, richtete als Erster einen dringenden Appell an die anwesenden Politiker: "Machen sie nichts. Machen sie keine neuen Gesetze." Die Marktregulierung sei formal unbrauchbaren Gesetzen wie dem Zugangserschwerungsgesetz mit dem Kern der Internetsperren vorzuziehen, sagte Hoeren.

Auch Rainer Kuhlen, Informatikprofessor an der Universität Konstanz, stellte fest, Gesetze seien bislang ein "Disable-Mittel" gewesen, mit denen Vorgänge im Internet und in der Informationstechnologie blockiert worden seien. Kuhlen sagte an die Adresse der Politik: "Im Urheberrecht haben sie eine katastrophale Kommerzialisierung des Wissens geschaffen."

Jörg Müller-Lietzkow vom Institut für Medienwissenschaft der Universität Paderborn forderte: "Machen sie keine neuen Gesetze." Nur bei Abbildungen von Kindesmissbrauch im Internet seien härtere Gesetze nötig. Völlig nutzlose Stoppschilder, wie sie die ehemalige Familienministerin Ursula von der Leyen einführen wollte, sollten schnell wieder vergessen werden, sagte Müller-Lietzkow.

Auch Lars Hinrichs, der Gründer von Politik Digital und Xing, nannte Internetsperren populistisch. Nötig sei es, international zusammenzuarbeiten, um Missbrauchsdarstellungen aufzuspüren und wirksam zu löschen.

Thematisiert wurde von den Experten auch ein Universaldienst, um alle in Deutschland lebenden Menschen verpflichtend mit Breitbandinternet zu versorgen. Wolfgang Coy von der Berliner Humboldt-Universität erklärte, die Menschen müssten so ein Recht auf informationelle Grundversorgung bekommen. 1 MBit/s sei dafür nicht ausreichend, gerade wenn das Recht auf die Mediennutzung im Internet ausgedehnt werden sollte. Zudem hätten die Menschen ein Recht auf vertrauliche und sichere Kommunikation. Mit der Einführung von IPv6 sei zu überlegen, ob eine Grundverschlüsselung eingeführt werden könne. Auch Hoeren schloss sich der Forderung nach einem erweiterten Universaldienst in Deutschland an. Digitale Informationen müssten zudem frei sein, davon dürfe es nur ganz wenige Ausnahmen geben.


eye home zur Startseite
Basement Dad 06. Jul 2010

Haha, zu geil. Würd ich ja normalerweise nur auf /b sagen aber,.. archive this epic thread.

Fuchur 06. Jul 2010

Frei nach dem Motto: Wenn man keine Ahnung hat.... ... einfach mal die Fre... halten.

Jones01 06. Jul 2010

Die allererste Frage ist doch, woher nehmen denn unsere "Politiker" denn überhaupt die...

Berliner Maxe 05. Jul 2010

Du Vogel! Zu dem Gremium gehört och olle Kruse: http://www.youtube.com/watch?v...

Ainer v. Fielen 05. Jul 2010

Du verlangst vielleicht Sachen! Zum Thema Wahlversprechen:


AK Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein / 15. Jul 2010

links for 2010-07-14

Tratschtante.de / 05. Jul 2010

Wir brauchen durchaus weitere Internet-Gesetze!



Anzeige

Stellenmarkt
  1. TenneT TSO GmbH, Lehrte
  2. Carl Werthenbach Konstruktionsteile GmbH & Co. KG, Bielefeld
  3. ARI-Armaturen Albert Richter GmbH & Co. KG, Schloß Holte-Stukenbrock
  4. ELEKTRISOLA Dr. Gerd Schildbach GmbH & Co. KG, Reichshof-Eckenhagen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 64,90€ + 3,99€ Versand
  2. bei Caseking

Folgen Sie uns
       


  1. Spielebranche

    Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Pro und X erwartet

  2. Thunderobot ST-Plus im Praxistest

    Da gehe ich doch lieber wieder draußen spielen!

  3. Fahrdienst

    Alphabet investiert in Lyft

  4. Virtuelles Haustier

    Bandai kündigt "Classic Mini"-Version des Tamagotchi an

  5. News

    Facebook testet Abos für Nachrichten-Artikel

  6. Elon Musk

    Baut The Boring Company den Hyperloop?

  7. Mobilfunkausrüster

    Ericsson macht hohen Verlust

  8. Luminar

    Lightroom-Konkurrenz bringt sich in Stellung

  9. Kleinrechner

    Tim Cook verspricht Update für Mac Mini

  10. Elektrorennwagen

    VW will elektrisch auf den Pikes Peak



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Krack-Angriff: Kein Grund zur Panik
Krack-Angriff
Kein Grund zur Panik
  1. Neue WLAN-Treiber Intel muss WLAN und AMT-Management gegen Krack patchen
  2. Ubiquiti Amplifi und Unifi Erster Consumer-WLAN-Router wird gegen Krack gepatcht
  3. Krack WPA2 ist kaputt, aber nicht gebrochen

Flettner-Rotoren: Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
Flettner-Rotoren
Wie Schiffe mit Stahlsegeln Treibstoff sparen
  1. Hyperflight China plant superschnellen Vactrain
  2. Sea Bubbles Tragflächen-Elektroboote kommen nach Paris
  3. Honolulu Strafe für Handynutzung auf der Straße

Cybercrime: Neun Jahre Jagd auf Bayrob
Cybercrime
Neun Jahre Jagd auf Bayrob
  1. Antivirus Symantec will keine Code-Reviews durch Regierungen mehr
  2. Verschlüsselung Google schmeißt Symantec aus Chrome raus
  3. Übernahme Digicert kauft Zertifikatssparte von Symantec

  1. Re: Unterstützung von Lenkrädern

    Tomato | 12:43

  2. Re: Singleplayer Teil ist ja schön und gut, aber...

    bombinho | 12:43

  3. Re: Der Hackintosh ist doch schon lange draußen-

    Kondratieff | 12:43

  4. Re: Wir haben hier so ein Ding in der Firma stehen...

    azeu | 12:42

  5. Re: Ein Trauerspiel ... wir User müssen Apple an...

    zilti | 12:41


  1. 12:50

  2. 12:22

  3. 11:46

  4. 11:01

  5. 10:28

  6. 10:06

  7. 09:43

  8. 07:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel