Abo
  • Services:

Enquêtekommission

Internetexperten raten Politikern zum Nichtstun

Die in der Internet-Enquêtekommission vertretenen Wissenschaftler raten den Politikern, keine neuen Gesetze mehr zum Internet zu machen. Mit Internetsperren und Urheberrechtsverschärfungen sei schon genug angerichtet worden, sagen die Experten.

Artikel veröffentlicht am ,
Enquêtekommission: Internetexperten raten Politikern zum Nichtstun

Zur Stunde tagt die Enquêtekommission Internet und digitale Gesellschaft im Bundestag. Mehrere Experten von Universitäten haben der Regierung geraten, keine neuen Gesetze zum Internet und zur Telekommunikation zu machen. Acht Professoren von Universitäten, Gründer und Manager aus der Wirtschaft sprachen heute als Sachverständige vor der Enquêtekommission Internet und digitale Gesellschaft, die vom Unionspolitiker Axel Schäfer geleitet wird.

Stellenmarkt
  1. DRACHOLIN GmbH, Metzingen
  2. fischerwerke GmbH & Co. KG, Tumlingen

Thomas Hoeren vom Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Universität Münster und Richter für IT-Fragen, richtete als Erster einen dringenden Appell an die anwesenden Politiker: "Machen sie nichts. Machen sie keine neuen Gesetze." Die Marktregulierung sei formal unbrauchbaren Gesetzen wie dem Zugangserschwerungsgesetz mit dem Kern der Internetsperren vorzuziehen, sagte Hoeren.

Auch Rainer Kuhlen, Informatikprofessor an der Universität Konstanz, stellte fest, Gesetze seien bislang ein "Disable-Mittel" gewesen, mit denen Vorgänge im Internet und in der Informationstechnologie blockiert worden seien. Kuhlen sagte an die Adresse der Politik: "Im Urheberrecht haben sie eine katastrophale Kommerzialisierung des Wissens geschaffen."

Jörg Müller-Lietzkow vom Institut für Medienwissenschaft der Universität Paderborn forderte: "Machen sie keine neuen Gesetze." Nur bei Abbildungen von Kindesmissbrauch im Internet seien härtere Gesetze nötig. Völlig nutzlose Stoppschilder, wie sie die ehemalige Familienministerin Ursula von der Leyen einführen wollte, sollten schnell wieder vergessen werden, sagte Müller-Lietzkow.

Auch Lars Hinrichs, der Gründer von Politik Digital und Xing, nannte Internetsperren populistisch. Nötig sei es, international zusammenzuarbeiten, um Missbrauchsdarstellungen aufzuspüren und wirksam zu löschen.

Thematisiert wurde von den Experten auch ein Universaldienst, um alle in Deutschland lebenden Menschen verpflichtend mit Breitbandinternet zu versorgen. Wolfgang Coy von der Berliner Humboldt-Universität erklärte, die Menschen müssten so ein Recht auf informationelle Grundversorgung bekommen. 1 MBit/s sei dafür nicht ausreichend, gerade wenn das Recht auf die Mediennutzung im Internet ausgedehnt werden sollte. Zudem hätten die Menschen ein Recht auf vertrauliche und sichere Kommunikation. Mit der Einführung von IPv6 sei zu überlegen, ob eine Grundverschlüsselung eingeführt werden könne. Auch Hoeren schloss sich der Forderung nach einem erweiterten Universaldienst in Deutschland an. Digitale Informationen müssten zudem frei sein, davon dürfe es nur ganz wenige Ausnahmen geben.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  2. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  3. 5€ inkl. FSK-18-Versand

Basement Dad 06. Jul 2010

Haha, zu geil. Würd ich ja normalerweise nur auf /b sagen aber,.. archive this epic thread.

Fuchur 06. Jul 2010

Frei nach dem Motto: Wenn man keine Ahnung hat.... ... einfach mal die Fre... halten.

Jones01 06. Jul 2010

Die allererste Frage ist doch, woher nehmen denn unsere "Politiker" denn überhaupt die...

Berliner Maxe 05. Jul 2010

Du Vogel! Zu dem Gremium gehört och olle Kruse: http://www.youtube.com/watch?v...

Ainer v. Fielen 05. Jul 2010

Du verlangst vielleicht Sachen! Zum Thema Wahlversprechen:


Folgen Sie uns
       


LG Watch W7 - Fazit

LG kombiniert bei seiner Watch W7 ein Display mit analogen Zeigern - eigentlich eine gute Idee, Nutzer müssen dafür aber auf zahlreiche Funktionen verzichten.

LG Watch W7 - Fazit Video aufrufen
Oldtimer umrüsten: Happy End mit Elektromotor
Oldtimer umrüsten
Happy End mit Elektromotor

Verbotszonen könnten die freie Fahrt von Oldtimern einschränken. Aber auch Umweltschutzgründe und Exzentrik führen dazu, dass immer mehr Sammler ihre liebsten Fahrzeuge umrüsten.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Piëch Mark Zero Porsche-Nachfahre baut eigenen E-Sportwagen
  2. Elektroautos Sportversion des E.Go Life und Shuttle E.Go Lux
  3. Rivian Amazon investiert in Elektropickups

Struktrurwandel: IT soll jetzt die Kohle nach Cottbus bringen
Struktrurwandel
IT soll jetzt die Kohle nach Cottbus bringen

In Cottbus wird bald der letzte große Braunkohle-Tagebau zum Badesee. Die ansässige Wirtschaft sucht nach neuen Geldquellen und will die Stadt zu einem wichtigen IT-Standort machen. Richten könnten das die Informatiker der Technischen Uni - die werden aber direkt nach ihrem Abschluss abgeworben.
Von Maja Hoock

  1. IT-Jobporträt Spieleprogrammierer "Ich habe mehr Code gelöscht als geschrieben"
  2. Recruiting Wenn die KI passende Mitarbeiter findet
  3. Softwareentwicklung Agiles Arbeiten - ein Fallbeispiel

Emotionen erkennen: Ein Lächeln macht noch keinen Frohsinn
Emotionen erkennen
Ein Lächeln macht noch keinen Frohsinn

Wer lächelt, ist froh - zumindest in der Interpretation eines Computers. Die gängigen Systeme zur Emotionserkennung interpretieren den Gesichtsausdruck als internes Gefühl. Die interne Gefühlswelt ist jedoch sehr viel komplexer. Ein Projekt des DFKI entwickelt ein System, das Gefühle besser erkennen soll.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Ökostrom Wie Norddeutschland die Energiewende vormacht
  2. Magnetfeld Wenn der Nordpol wandern geht
  3. Computational Periscopy Forscher sehen mit einfacher Digitalkamera um die Ecke

    •  /