Abo
  • Services:
Anzeige
Axel E. Fischer leitet die Enquete-Kommission
Axel E. Fischer leitet die Enquete-Kommission

Enquêtekommission Internet

"Das Internet ist nicht virtuell, sondern ganz real"

Die Enquêtekommission Internet und digitale Gesellschaft nimmt ihre Arbeit auf. Sie soll dem Bundestag helfen, das Internet zu verstehen. Die SPD-Fraktion sieht darin allerdings einen rein symbolischen Akt, um die Internetcommunity zu beschwichtigen.

Die Enquêtekommission Internet und digitale Gesellschaft nimmt ihre Arbeit auf. Das Gremium aus 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen soll die Auswirkungen des Internets auf die Gesellschaft untersuchen.

Anzeige

Anlässlich der Konstituierung erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Michael Kretschmer (CDU): "Das Internet ist nicht virtuell, sondern ganz real. Es ist in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen. Mit der Enquêtekommission wollen wir eine Bestandsaufnahme dieser digitalen Gesellschaft versuchen. Dazu gehört Offenheit." Noch vor der Sommerpause wolle die Enquêtekommission die erste Anhörung durchführen. Ziel sei es, mit den Nutzern des Internets zu sprechen und nicht über sie, so Kretschmer.

Kommissionsleiter ohne Internetaffinität?

Der Karlsruher Ingenieur Axel E. Fischer, seit 1998 für die CDU im Bundestag, leitet die Enquêtekommission. Die Piratenpartei nannte ihn einen CDU-Mann ohne Internetaffinität und kritisierte seine Einsetzung. Fischer räumte in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung ein: "Ich nutze das Netz, um zu kommunizieren und mich zu informieren. Ich habe eine Seite bei Facebook. Aber ich habe nicht die Zeit, mich stundenlang im Internet aufzuhalten."

Die Gründung der Enquêtekommission ist eine Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren und weitere staatliche Überwachungsvorhaben. 134.015 Menschen unterstützten eine an den Bundestag gerichtete Onlinepetition gegen das Gesetzesvorhaben der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Zeit der Großen Koalition von CDU und SPD, weil dies die Errichtung eines Zensurnetzes bedeute. Fischer sagte dazu: "Die Diskussion um Kinderpornografie im Internet hat gezeigt, dass wir uns grundsätzlicher mit diesen Kommunikationsstrukturen beschäftigen müssen. Dem dient ja die geplante Enquêtekommission."

Die SPD-Fraktion erklärte im März 2010, hinter den Kulissen sei zu vernehmen, dass es sich aus Sicht der Union bei der Einrichtung der Enquêtekommission vor allem um einen symbolischen Akt handele, um die Internetcommunity zu beschwichtigen. Die entscheidenden Fragen seien ohnehin nicht Gegenstand der Entscheidungsfindung in der Enquêtekommission, sondern würden in den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages behandelt.

Untersucht werden sollen von der Enquêtekommission die Themen Medienkompetenz, Urheberrecht, Folgen der Digitalisierung für Rundfunk und Printmedien, Grundrechte, Arbeitswelt, Verbraucherschutz beim E-Commerce und die Weiterentwicklung von E-Government-Diensten.


eye home zur Startseite
Interessierter 08. Mai 2010

Noch eine Ergänzung: In einer Gesellschaft, wo das Hinnehmen von nicht hinnehmbaren und...

Prypjat 06. Mai 2010

Also wenn schon, dann bitte alle in eine Maschine setzen. Ein Schelm ist, wer böses...

aaaaaaa 05. Mai 2010

also wie z.B. die volksverhetzung durch erfinden und propagieren solcher begriffe wie...

rrr 05. Mai 2010

noch mehr so unglaubliche statements ? bis die verstanden haben, wie ein fahrrad...

wee 05. Mai 2010

Und noch ein Nachtrag ^^ Macht doch einfach folgendes Experiment: Wenn dir das naechste...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Universitätsklinikum Bonn, Bonn
  2. Deutsche Telekom AG, verschiedene Standorte
  3. Verve Consulting GmbH, Hamburg, Köln
  4. W&W Asset Management GmbH, Ludwigsburg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. bei Alternate
  2. 6,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Spieleklassiker

    Mafia digital bei GoG erhältlich

  2. Air-Berlin-Insolvenz

    Bundesbeamte müssen videotelefonieren statt zu fliegen

  3. Fraport

    Autonomer Bus im dichten Verkehr auf dem Flughafen

  4. Mixed Reality

    Microsoft verdoppelt Sichtfeld der Hololens

  5. Nvidia

    Shield TV ohne Controller kostet 200 Euro

  6. Die Woche im Video

    Wegen Krack wie auf Crack!

  7. Windows 10

    Fall Creators Update macht Ryzen schneller

  8. Gesundheitskarte

    T-Systems will Konnektor bald ausliefern

  9. Galaxy Tab Active 2

    Samsungs neues Ruggedized-Tablet kommt mit S-Pen

  10. Jaxa

    Japanische Forscher finden riesige Höhle im Mond



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. 30.000 US-Dollar Schaden Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

APFS in High Sierra 10.13 im Test: Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
APFS in High Sierra 10.13 im Test
Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
  1. MacOS 10.13 Apple gibt High Sierra frei
  2. MacOS 10.13 High Sierra Wer eine SSD hat, muss auf APFS umstellen

Elex im Test: Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern
Elex im Test
Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

  1. Das ist eh die Zukunft.

    TC | 21:25

  2. common business

    johnDOE123 | 21:25

  3. Touchtastatur schlechter nach dem Upgrade.

    TC | 21:20

  4. Re: Leider verpennt

    ArxTyrannus | 21:18

  5. Re: Telekom ist echt erbärmlich

    neocron | 21:16


  1. 17:14

  2. 16:25

  3. 15:34

  4. 13:05

  5. 11:59

  6. 09:03

  7. 22:38

  8. 18:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel