Abo
  • Services:
Anzeige
Axel E. Fischer leitet die Enquete-Kommission
Axel E. Fischer leitet die Enquete-Kommission

Enquêtekommission Internet

"Das Internet ist nicht virtuell, sondern ganz real"

Die Enquêtekommission Internet und digitale Gesellschaft nimmt ihre Arbeit auf. Sie soll dem Bundestag helfen, das Internet zu verstehen. Die SPD-Fraktion sieht darin allerdings einen rein symbolischen Akt, um die Internetcommunity zu beschwichtigen.

Die Enquêtekommission Internet und digitale Gesellschaft nimmt ihre Arbeit auf. Das Gremium aus 17 Abgeordneten und 17 Sachverständigen soll die Auswirkungen des Internets auf die Gesellschaft untersuchen.

Anzeige

Anlässlich der Konstituierung erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Michael Kretschmer (CDU): "Das Internet ist nicht virtuell, sondern ganz real. Es ist in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen. Mit der Enquêtekommission wollen wir eine Bestandsaufnahme dieser digitalen Gesellschaft versuchen. Dazu gehört Offenheit." Noch vor der Sommerpause wolle die Enquêtekommission die erste Anhörung durchführen. Ziel sei es, mit den Nutzern des Internets zu sprechen und nicht über sie, so Kretschmer.

Kommissionsleiter ohne Internetaffinität?

Der Karlsruher Ingenieur Axel E. Fischer, seit 1998 für die CDU im Bundestag, leitet die Enquêtekommission. Die Piratenpartei nannte ihn einen CDU-Mann ohne Internetaffinität und kritisierte seine Einsetzung. Fischer räumte in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung ein: "Ich nutze das Netz, um zu kommunizieren und mich zu informieren. Ich habe eine Seite bei Facebook. Aber ich habe nicht die Zeit, mich stundenlang im Internet aufzuhalten."

Die Gründung der Enquêtekommission ist eine Reaktion auf den Protest gegen Internetsperren und weitere staatliche Überwachungsvorhaben. 134.015 Menschen unterstützten eine an den Bundestag gerichtete Onlinepetition gegen das Gesetzesvorhaben der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Zeit der Großen Koalition von CDU und SPD, weil dies die Errichtung eines Zensurnetzes bedeute. Fischer sagte dazu: "Die Diskussion um Kinderpornografie im Internet hat gezeigt, dass wir uns grundsätzlicher mit diesen Kommunikationsstrukturen beschäftigen müssen. Dem dient ja die geplante Enquêtekommission."

Die SPD-Fraktion erklärte im März 2010, hinter den Kulissen sei zu vernehmen, dass es sich aus Sicht der Union bei der Einrichtung der Enquêtekommission vor allem um einen symbolischen Akt handele, um die Internetcommunity zu beschwichtigen. Die entscheidenden Fragen seien ohnehin nicht Gegenstand der Entscheidungsfindung in der Enquêtekommission, sondern würden in den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages behandelt.

Untersucht werden sollen von der Enquêtekommission die Themen Medienkompetenz, Urheberrecht, Folgen der Digitalisierung für Rundfunk und Printmedien, Grundrechte, Arbeitswelt, Verbraucherschutz beim E-Commerce und die Weiterentwicklung von E-Government-Diensten.


eye home zur Startseite
Interessierter 08. Mai 2010

Noch eine Ergänzung: In einer Gesellschaft, wo das Hinnehmen von nicht hinnehmbaren und...

Prypjat 06. Mai 2010

Also wenn schon, dann bitte alle in eine Maschine setzen. Ein Schelm ist, wer böses...

aaaaaaa 05. Mai 2010

also wie z.B. die volksverhetzung durch erfinden und propagieren solcher begriffe wie...

rrr 05. Mai 2010

noch mehr so unglaubliche statements ? bis die verstanden haben, wie ein fahrrad...

wee 05. Mai 2010

Und noch ein Nachtrag ^^ Macht doch einfach folgendes Experiment: Wenn dir das naechste...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. BG-Phoenics GmbH, Hannover
  2. Werner Sobek Group GmbH, Stuttgart
  3. Bechtle Onsite Services GmbH, Neckarsulm
  4. Haufe Gruppe, Freiburg im Breisgau


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 649,90€
  2. ab 799,90€
  3. täglich neue Deals

Folgen Sie uns
       


  1. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  2. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  3. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  4. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  5. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  6. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter

  7. Ubisoft

    Far Cry 5 bietet Kampf gegen Sekte in und über Montana

  8. Rockstar Games

    Waffenschiebereien in GTA 5

  9. Browser-Games

    Unreal Engine 4.16 unterstützt Wasm und WebGL 2.0

  10. Hasskommentare

    Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen an Maas-Gesetz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Debatte nach Wanna Cry: Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
Debatte nach Wanna Cry
Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
  1. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  2. Hotelketten Buchungssystem Sabre kompromittiert Zahlungsdaten
  3. Onlinebanking Betrüger tricksen das mTAN-Verfahren aus

Sphero Lightning McQueen: Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen
Sphero Lightning McQueen
Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

  1. Re: Anbindung an Passwortmanager

    Stormking | 23:04

  2. Re: Mal ne dumme Gegenfrage:

    Apollo13 | 22:54

  3. Re: Diese ganzen Online DLCs nerven langsam!

    TC | 22:45

  4. Re: Siri und diktieren

    rabatz | 22:37

  5. Re: Machen wir doch mal die Probe aufs Exempel

    Phantom | 22:31


  1. 12:54

  2. 12:41

  3. 11:44

  4. 11:10

  5. 09:01

  6. 17:40

  7. 16:40

  8. 16:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel