Abo
  • Services:

BGH: Google-Bildersuche verletzt keine Urheberrechte (Upd.)

Künstlerin aus Weimar hatte sich gegen Thumbnails gewehrt

Die Thumbnails in Googles Bildersuche verletzen keine Urheberrechte. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden. Wer nicht will, dass die Bildersuche Abbildungen von der eigenen Website anzeigt, solle das Robots-Exclusion-Standard-Protokoll nutzen.

Artikel veröffentlicht am ,
BGH: Google-Bildersuche verletzt keine Urheberrechte (Upd.)

Die Google-Bildersuche verletzt keine Urheberrechte. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat das in letzter Instanz gegen eine Malerin aus Weimar entschieden (Aktenzeichen I ZR 69/08 - Urteil vom 29. April 2010). Die Klägerin betreibt eine Internetseite mit Abbildungen ihrer Kunstwerke. Im Februar 2005 wurden bei Eingabe ihres Namens Bilder ihrer Werke als Vorschaubilder angezeigt.

Stellenmarkt
  1. TE Connectivity Germany GmbH, Feuchtwangen
  2. State Street Bank International GmbH, München

Die gerichtlichen Vorinstanzen hatten die Unterlassungsklage der Frau bereits abgewiesen. Ein Berufungsgericht hatte jedoch festgestellt, dass Google das Urheberrecht der Klägerin widerrechtlich verletzt habe. Ihre Forderung auf Unterlassung der Anzeige von Thumbnails sei jedoch rechtsmissbräuchlich, weil darauf angelegt, Google Schaden zuzufügen. Der Bundesgerichtshof hat dem jetzt widersprochen, Google habe "keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung begangen", heißt es in der Urteilsbegründung.

Der Suchmaschinenbetreiber habe auch ohne "rechtsgeschäftliche Erklärung" annehmen dürfen, die Künstlerin sei "mit der Anzeige ihrer Werke im Rahmen der Bildersuche der Suchmaschine einverstanden. Denn die Klägerin hat den Inhalt ihrer Internetseite für den Zugriff durch Suchmaschinen zugänglich gemacht, ohne von technischen Möglichkeiten Gebrauch zu machen, um die Abbildungen ihrer Werke von der Suche und der Anzeige durch Bildersuchmaschinen in Form von Vorschaubildern auszunehmen", entschied der für Urheberrechtsfragen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs. Das ist beispielsweise mit dem Robots-Exclusion-Standard-Protokoll möglich. Crawler finden die Anweisungen dazu in der Datei robots.txt.

Die Wiedergabe in Vorschaubilder sei zwar ein Eingriff in das Recht der Klägerin, ihre Werke öffentlich zugänglich zu machen, aber kein rechtswidriger, urteilte das Gericht.

Nachtrag vom 29. April 2010, 12:49 Uhr:

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft Eco kommentierte: "Ich freue mich, dass der Bundesgerichtshof ausdrücklich feststellt, dass Suchmaschinenbetreiber die Haftungsbeschränkungen der E-Commerce-Richtlinie für ihre Dienstleistungen in Anspruch nehmen dürfen." Besonders positiv sei, dass die Urteilsbegründung erwarten lasse, dass dieses Urteil über den Einzelfall hinausgeht und wegweisend für andere Dienste ist, nicht allein für die Bildersuche. "Die deutsche Internetwirtschaft hätte damit ein wichtiges Stück Rechtssicherheit gewonnen."

"Wir begrüßen das Urteil des Bundesgerichtshofs", sagt Volker Smid, Präsidiumsmitglied des IT-Verbands Bitkom. "Ein Verbot der Bildersuche hätte die Nutzbarkeit des Internets deutlich eingeschränkt." Mehrfach hatten Inhaber von Bildrechten vor Gerichten geklagt. "Zu befürchten war, dass die Suchanbieter mit einer Welle von Abmahnungen überflutet werden - oder die praktische Bildersuche abgeschaltet werden muss", so Smid.



Meistgelesen

Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 7,99€ inkl. FSK-18-Versand
  2. 4,25€
  3. (nur für Prime-Mitglieder)

GodsBoss 29. Apr 2010

Es ging ja nicht darum, dass die Frau nicht wollte, dass ihre Seite bzw. ihre Bilder...

massive 29. Apr 2010

Mir scheint, die Frau beklagt sich darüber, dass Google ihr Bild verkleinert hat. Das ist...

Jurastudent 29. Apr 2010

Ich sagte "Interesse" und nicht "Umsatz". Da widerspreche ich Dir kein bisschen. Kunst...

Wikifan 29. Apr 2010

Hat keinerlei Schutzwirkung. WGet hat auch die Option, die zu beachten oder zu...

djv 2.0 29. Apr 2010

Das interessiert aber keinen hier. Schau doch die erlogenen "Berichte" über news.google...


Folgen Sie uns
       


Cloudgaming mit dem Fire TV Stick ausprobiert

Wir streamen und spielen mit 60 fps mit dem Fire TV Stick.

Cloudgaming mit dem Fire TV Stick ausprobiert Video aufrufen
KI in der Medizin: Keine Angst vor Dr. Future
KI in der Medizin
Keine Angst vor Dr. Future

Mit Hilfe künstlicher Intelligenz können schwer erkennbare Krankheiten früher diagnostiziert und behandelt werden, doch bei Patienten löst die Technik oft Unbehagen aus. Und das ist nicht das einzige Problem.
Ein Bericht von Tim Kröplin

  1. Medizintechnik Künstliche Intelligenz erschnüffelt Krankheiten
  2. Dota 2 128.000 CPU-Kerne schlagen fünf menschliche Helden
  3. KI-Bundesverband Deutschland soll mehr für KI-Forschung tun

Esa: Sonnensystemforschung ohne Plutonium
Esa
Sonnensystemforschung ohne Plutonium

Forscher der Esa arbeiten an Radioisotopenbatterien, die ohne das knappe und aufwendig herzustellende Plutonium-238 auskommen. Stattdessen soll Americium-241 aus abgebrannten Brennstäben von Kernkraftwerken zum Einsatz kommen. Ein erster Prototyp ist bereits fertig.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  2. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder
  3. Raumfahrt China lädt die Welt zur neuen Raumstation ein

Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

    •  /