Patent

Kurz nach dem von Qualcomm erwirkten möglichen Verkaufsverbot für bestimmte iPhone-Modelle in Deutschland reagiert Apple: In den 15 deutschen Apple Stores sollen das iPhone 7 und iPhone 8 künftig nicht mehr erhältlich sein - bei den Netzbetreibern allerdings schon.

Im Dauer-Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple gelingt dem Chipkonzern ein möglicherweise sehr wichtiger Erfolg in Deutschland. Qualcomm kann den Verkauf einiger iPhone-Modelle stoppen lassen - muss dafür allerdings Hunderte Millionen Euro Sicherheit hinterlegen.

Im Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm hat der Prozessorhersteller einen Sieg erringen können. Für einige iPhone-Modelle gelte ein Verkaufsverbot in China - vor allem für ältere Modelle.

Tesla will mit Kameras, Bilderkennung und den Daten anderer Autos als Referenz die Positionierungsgenauigkeit des Global Positioning System für autonomes Fahren verbessern.

LG hat ein 16-Kamera-Modul für Smartphones patentieren lassen. Mit der Technik kann eine Szene aus leicht versetzten Winkeln aufgenommen werden, was 3D-Videos oder Bildmanipulationseffekte ermöglicht.

Sich in einer virtuellen Realität zu bewegen, ist momentan in den meisten Fällen noch durch den vorhandenen Platz und die darin befindlichen Objekte beschränkt - inklusive Kollisionsgefahr. Google wurde ein Patent zugesprochen, das dieses Problem auf elegante Art lösen könnte: mit Hilfe motorisierter Schuhe.

Der Hersteller Dyson plant, einen tragbaren Luftreiniger zu entwickeln, der sich auch als Kopfhörer nutzen lässt. Das Gerät ist für Großstadtbewohner gedacht.

Patentstreitigkeiten rund um Smartphones sind hinlänglich bekannt. Mit der zunehmenden Digitalisierung ist nun auch die Autoindustrie davon betroffen.

Elektroautofahrer könnten ihre Reichweite erhöhen, wenn sie Strom untereinander teilten. Apple will dies möglich machen und hat die Funktion Peloton zum Patent angemeldet.

Samsung hat einen Patentantrag für ein Smartphonedisplay eingereicht, das die gesamte Oberfläche in einen Fingerabdruckscanner verwandelt. Damit Kunden nicht aus Versehen ihre Identität bestätigen, werden Sicherheitszonen eingerichtet.

Amazon hat ein Patent zugesprochen bekommen, in dem beschrieben wird, wie Alexa den Gesundheitszustand des Nutzers anhand dessen Sprache erkennt. Als Reaktion darauf schlägt der digitale Assistent vor, passende Medikamente zu bestellen.

Für 600 Millionen US-Dollar verschafft sich Apple einen stärkeren Zugriff auf wichtige Power-Management-Chips: Über 300 Mitarbeiter und mehrere Standorte wechseln von Dialog Semiconductor zu Apple, überdies wurden Verträge über Patente und für die nächsten Jahre geschlossen.

Das Open Invention Network ist gegründet worden, um Angriffe gegen Linux über Patentstreitigkeiten abwehren zu können. Als eines der letzten großen Unternehmen tritt nun auch Microsoft bei und bringt 60.000 Patente ein.

Niedrig aufgelöste Texturen durch hoch aufgelöste ersetzen: Darum dreht sich ein Verfahren, mit dem Sony einfacher Remastered-Versionen von Spielen erstellen könnte. Mit der nächsten Playstation, über die der Konzernchef gerade wieder gesprochen hat, hat das vermutlich nichts zu tun.

Nach dem Ausscheiden von Steve Jobs hat sich laut einem ehemaligen Mitarbeiter vieles bei Apple verschlechtert. Er wirft dem Konzern in einer Patentklage vor, auf Kritik mit Kündigung zu reagieren und Produkte ungetestet auf den Markt zu bringen.

Nicht nur mit angepasstem Design in Spielen, sondern mit Sensoren und anderen technischen Maßnahmen will Sony gegen die Übelkeit in Virtual-Reality-Anwendungen vorgehen. Ein Patentantrag zeigt außerdem Details, die als Hinweis auf die nächste Playstation VR verstanden werden können.

Das US-Patentamt hat in einer ersten Entscheidung einer Patentanmeldung von Google auf das freie Kodierverfahren ANS widersprochen. Die Technik soll für die Verwendung in dem Videocodec AV1 patentiert werden. Der Erfinder von ANS hatte Google zuvor öffentlich für diesen Versuch kritisiert.

Ein US-Patent gibt einen ersten Einblick in das Design, mit dem Intel die notwendige Rechenleistung für einen Exascale-Supercomputer erreichen will. Der Configurable Spatial Accelerator scheint ein Datenfluss-Prozessor zu sein und könnte mit herkömmlichen Xeons kombiniert werden.

Apple soll angeblich bei der nächsten OLED-iPhone-Generation, die für Herbst 2018 erwartet wird, eine Stifteingabe wie beim iPad Pro vorsehen. Zwei Berichte weisen darauf hin, dass Apple so mit Samsungs Note 9 konkurrieren will.

Apple hat in Europa einen Patentantrag gestellt, der eine Augmented-Reality-Windschutzscheibe beschreibt. Damit lassen sich Facetime-Anrufe zwischen Fahrzeugen realisieren. Auch für das autonome Fahren ist es interessant.

Mit selbstjustierenden Kameras und Korrektursoftware sollen Smartphone-Vorsatzobjektive besser werden, wie Apple in einem neuen Patent zeigt. Das System könnte die Qualität der Fotos deutlich erhöhen.

Einen neuen Ansatz beim Kampf gegen Cheater in Spielen hat Microsoft in einem Patentantrag vorgestellt. Die Algorithmen sollen auf Plattformen wie Xbox Live etwa die Anzahl von Erfolgen und Benachrichtigungen analysieren.

Audiosensoren im Bereich der Kassen könnten Walmart bald dabei helfen, die Effizienz der Bezahlvorgänge in den Supermärkten zu erhöhen. Mit der neuen Technologie können aber auch Mitarbeiter überwacht und Kundengespräche abgehört werden.

LG hat am Landgericht Mannheim Klage gegen den Smartphonehersteller Wiko eingereicht. Wiko wird vorgeworfen, drei LTE-Patente in den eigenen Geräten ohne Erlaubnis zu verwenden. Wiko wehrt sich gegen die von LG erhobenen Vorwürfe.

Die Evangelische Kirche will einen digitalen Klingelbeutel einführen, damit auch Kreditkarten- und Girocard-Inhaber spenden können. Ein Muster für die digitale Kollekte ist zum Patent angemeldet und auch schon gebaut worden.

Huawei will die Smartwatch praktischer machen. In der Armbanduhr sollen sich komplett kabellose Bluetooth-Hörstöpsel unterbringen lassen. Ein entsprechendes Patent zeigt, wie Smartwatch und Bluetooth-Hörstöpsel eine Symbiose eingehen.

Ein neues Spezialgehäuse mit ausklappbaren Federn soll Smartphones bei Stürzen besser schützen. Entwickelt hat das AD Case ein Student.

Apple und Samsung haben ihren Patentstreit nach mehr als sieben Jahren beigelegt. In mehreren Verfahren ging es immer wieder um den Vorwurf, dass das konkurrierende Unternehmen Design-Ideen oder Patente geklaut hätte.

Besondere Treffer, eine erfolgreiche Heilung oder andere besondere Momente zeigt Blizzard in Overwatch am Ende von Partien in den "Play of the Game"-Replays. Nun ist bekanntgeworden, dass Blizzard dafür ein Patent will - und ein bisschen darüber, wie das System funktioniert.

Smartphones mit flexiblem Display könnten sich bei häufigem Auf- und Zuklappen an den Faltstellen verformen. Noch bevor überhaupt ein erstes derartiges Gerät auf den Markt gekommen ist, hat Motorola ein interessantes Patent zum Schutz dieser Stelle zugesprochen bekommen.

Das KI-Startup Wave Computing hat MIPS übernommen und plant, entsprechende CPU-Kerne für künftige Dataflow Processing Units (DPU) genannte Chips für Künstliche Intelligenz zu verwenden.

Fahrige Bewegungen und ein torkelnder Gang sind gute Indikatoren für die Menge an Alkohol, die ein Mensch getrunken hat. Der Fahrdienst Uber hat ein auf KI basierendes System entwickelt, das aus dem Nutzungsverhalten der App auf den Alkoholisierungsgrad des Nutzers schließen soll.

Siri könnte eines Tages in der Lage sein, selbsttätig Mitteilungen zu verschicken oder auf Anrufe zu reagieren. Apple hat ein entsprechendes Verfahren zum Patent angemeldet. Abhängig von den Einstellungen am Smartphone würde Siri mit unterschiedlichen Aktionen reagieren.

Seit sieben Jahren verklagen sich Apple und Samsung, weil der südkoreanische Konzern Schlüsselelemente des iPhone-Designs kopiert haben soll. Auch mit dem neuen Urteil scheint der Streit nicht zuende zu sein.

Update Die Vorzugsbehandlung von Google durch die VG Media beim Leistungsschutzrecht bleibt vorerst erlaubt. Das Verwaltungsgericht München hat den Prozess um das Verbot der Gratislizenz ausgesetzt. Im vergangenen Jahr gab die VG Media wieder Millionen für Prozesskosten aus.

Apple hat Patente eines anderen Unternehmens missbräuchlich verwendet. So urteilte ein US-Gericht und verlangt vom iPhone-Hersteller, an VirnetX 502 Millionen US-Dollar Schadensersatz zu zahlen.

Der Rechtsstreit um die Marke Black Friday geht weiter. Denn der Markeninhaber will Beschwerde gegen die vom Deutschen Patentamt vorgeschlagene Löschung einlegen. Verstöße gegen das Markenrecht sollen konsequent weiterverfolgt werden.

Im Rechtsstreit um die Wortmarke Black Friday hat es für den Onlinehandel einen ersten Sieg gegeben. Das deutsche Patentamt hat die Löschung der Wortmarke vorgeschlagen. Die Löschung ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Ein von Intel entwickelter Chip könnte CPU-Kerne mit einem Bitcoin-Hardware-Beschleuniger verbinden. Das in einem ursprünglich 2016 eingereichten Patent beschriebene SoC soll die Leistungsaufnahme beim Schürfen der Kryptowährung drastisch reduzieren.