MPEG LA: Huawei Deutschland unterschreibt umstrittenen Lizenzvertrag

Huawei hätte beinahe bestimmte Smartphones nicht mehr in Deutschland verkaufen dürfen. Um das zu verhindern, wurde eine Lizenzvereinbarung unterzeichnet.

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Das Büro von Huawei Deutschland in Berlin
Das Büro von Huawei Deutschland in Berlin (Bild: Achim Sawall/Golem.de)

Huawei Deutschland hat einen Prozess mit dem Patentverwalter MPEG LA vor dem Landgericht Düsseldorf verloren. Wie das Handelsblatt berichtete, musste der Smartphone-Hersteller einen Lizenzvertrag unterschreiben, um - wie in solchen Fällen üblich - einem Verkaufsverbot für Smartphones, Tablets und Notebooks zu entgehen. MPEG LA gilt in der Branche als umstrittener Patentverwalter.

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Wie Golem.de aus informierten Kreisen erfuhr, handelt es sich bei den in dem Lizenzvertrag vereinbarten Zahlungen des chinesischen Konzerns nicht um sehr hohe Beträge.

MPEG LA verwaltet Patente von Fraunhofer, Mitsubishi und Panasonic, und wurde von den Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwälten Cohausz & Florack vertreten. Huawei hat oft direkt mit den Unternehmen verhandelt und Patentvereinbarungen mit ihnen unterzeichnet.

MPEG LA: Gericht schließt sich der Darstellung an

Die Patentanwälte erklärten bereits am 21. November 2018, dass sie einen Prozess gegen Huawei und ZTE vor dem Landgericht Düsseldorf um den Videodekodierungsstandard AVC/H.264 (MPEG-4 Part 10) gewonnen hätten. "Urteile in weiteren Fällen, die von Patentinhabern gegen Huawei und ZTE eingereicht wurden, werden voraussichtlich im Dezember verkündet", sagte Gottfried Schüll, Patentanwalt und Partner von C&F. Demnach könne eine weltweite Lizenz auch dann die geforderten FRAND-Bedingungen erfüllen, wenn sie beinhalte, dass alle Konzerngesellschaften des Lizenznehmers an dem Lizenzprogramm teilnehmen müssen. Der Patentinhaber als Mitglied einer Gruppe von Lizenzgebern sei zudem nicht verpflichtet, auch ein nur auf ihn beschränktes Lizenzangebot zu machen oder zu akzeptieren.

Das Gericht hatte sich weitgehend der Darstellung von MPEG LA angeschlossen und in seinen Urteilen ein Verkaufsverbot gegen Geräte von Huawei und ZTE erwirkt. Auch bei ZTE soll eine Einigung mit den Patentinhabern bevorstehen.

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Horsty 11. Jan 2019

Was hat das mit der Patentverletzung zu tun?


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