Patentstreit: Broadcom droht VW mit Lieferstopp für mehrere Modelle
Patentstreitigkeiten rund um Smartphones sind hinlänglich bekannt. Mit der zunehmenden Digitalisierung ist nun auch die Autoindustrie davon betroffen.
Der Chiphersteller Broadcom setzt den Autokonzern Volkswagen mit einer Patentklage unter Druck. Wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtete, fordert Broadcom für die Nutzung von 18 Patenten für Navigations- und Unterhaltungssysteme eine Milliarde US-Dollar. Betroffen sind die Modelle Golf, Passat, Touran und Tiguan sowie Modelle von Porsche und Audi. Broadcom droht zudem damit, die Produktion verschiedener Varianten gerichtlich stoppen zu lassen.
VW bestätigte laut Spiegel und Reuters den Eingang der Patentklagen in München und Mannheim. VW habe den Inhalt der Klagen geprüft und rechtliche Schritte eingeleitet, sagte ein Sprecher. Zu Details und dem Umfang der Klage wollte sich das Unternehmen nicht äußern. VW habe mittlerweile Gespräche mit Broadcom aufgenommen, schrieb der Spiegel.
Klage gegen Toyota in den USA
In den USA hatte Broadcom bereits im Mai 2018 eine Patentklage gegen die japanischen Unternehmen Toyota, Panasonic und Denso Ten eingereicht. Diese Klage wird seit Juni 2018 von der US Handelsbehörde ITC geprüft. Darin geht es unter anderem um Ortungssysteme sowie Grafik- und Videodarstellungen.
Verbände von Autoherstellern wiesen in einer Stellungnahme an die ITC (PDF)darauf hin, dass die Ausnutzung von Patenten für relativ kleine Komponenten, um damit den Verkaufsstopp komplexer Produkte wie etwa Autos zu erreichen, dem US-Patentsystem widerspreche und Innovationen verhindere. Wegen der aufwendigen Test- und Zulassungsverfahren seien die Autohersteller nicht in der Lage, kurzfristig Ersatzkomponenten zu besorgen.
Besonders viele Patentklagen gab es in den vergangenen Jahren im Mobilfunkgeschäft, wo vor allem der jahrelange Patentkrieg zwischen Apple und Samsung für Aufmerksamkeit sorgte. Mit dem zunehmenden Einbau von Chips und Kommunikationstechnik in Fahrzeugen droht auch die Autoindustrie stärker davon betroffen zu werden.
Da hat die Werbung bei dir gut gewirkt, wenn du meinst, dass Patente Innovationen fördern.
Patent != Design Patent (Geschmacksmusterschutz) Hast du schon mal versucht auf einer...