Patentstreit: Qualcomm erwirkt Verkaufsverbot für einige iPhones in China

Im Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm hat der Prozessorhersteller einen Sieg erringen können. Für einige iPhone-Modelle gelte ein Verkaufsverbot in China - vor allem für ältere Modelle.

Artikel veröffentlicht am 11. Dezember 2018, 10:13 Uhr, Ingo Pakalski/ dpa

Qualcomm siegt vor Gericht gegen Apple. (Bild: Justin Sullivan/Getty Images)

Der Prozessorhersteller Qualcomm hat in seinem Patentstreit mit Apple nach eigenen Angaben Verkaufsverbote für einige iPhone-Modelle in China erzielt. Apple entgegnete aber umgehend, dass das iPhone in allen Varianten in dem Land erhältlich bleibe. Es gehe lediglich um das mehr als ein Jahr alte iPhone-Betriebssystem iOS 11 - die aktuelle Version ist iOS 12. Damit würde das Verkaufsverbot ins Leere laufen.

Qualcomm erklärte zuvor, ein Gericht in der Stadt Fuzhou habe die Verletzung von zwei Patenten des Prozessorherstellers festgestellt. Daraufhin sei der Verkauf der Modelle iPhone 6S, iPhone 7, iPhone 8 samt den entsprechenden Plus-Modellen und dem iPhone X untersagt worden. Das wäre der erste größere Erfolg für Qualcomm in dem seit mehr als einem Jahr andauernden Konflikt.

Bei den Patenten gehe es um Technologien, mit denen die Größe von Fotos angepasst werden könne, sowie den Umgang mit Apps auf dem Touchscreen. "Wir werden alle unsere rechtlichen Optionen vor den Gerichten ausschöpfen", erklärte Apple.

Patentstreit auch in Deutschland

Qualcomm reichte auch mehrere Klagen vor deutschen Gerichten ein und will hierzulande ebenfalls Verkaufsverbote erstreiten. Hier steht die nächste Entscheidung am 20. Dezember 2018 in München an.

Der Streit begann, als Apple Qualcomm mit dem Vorwurf verklagte, der Prozssorhersteller verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Apple argumentiert, Qualcomm wolle keinen Festpreis, sondern einen Anteil vom Verkaufspreis der Geräte haben. Damit versuche er, auf ungerechtfertigte Weise von Apples eigenen Innovationen zu profitieren.

Qualcomm bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Auftragsfertigern und wirft Apple vor Gericht die Verletzung diverser Patente vor. Qualcomm stellt Prozessoren und Funkchips her und beansprucht die Erfindung vieler anderer Technologien in Smartphones für sich.