Abo
  • Services:

Verkaufsstopp in Deutschland: Apple darf nicht behaupten, alle iPhones seien verfügbar

Nach dem Verkaufsverbot für das iPhone 7 und iPhone 8 in Deutschland hat Apple in einer Pressemitteilung erklärt, die Geräte seien weiterhin bei anderen Händlern erhältlich. Das Amtsgericht München findet das irreführend und untersagt daher die Verwendung der Textpassage.

Artikel veröffentlicht am ,
Betroffen sind unter anderem das iPhone 7 Plus und 8 Plus.
Betroffen sind unter anderem das iPhone 7 Plus und 8 Plus. (Bild: Martin Wolf/Golem.de)

Das Amtsgericht München hat Apple untersagt, einen Teil einer im Dezember 2018 veröffentlichten Pressemitteilung zu verwenden. In dieser hat das Unternehmen nach einem gerichtlich bestätigten Verkaufsverbot für das iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X in Deutschland behauptet, die Geräte seien weiter bei Drittanbietern verfügbar. Apples Ansicht nach gelte das Verkaufsverbot lediglich für die eigenen Apple Stores und den eigenen Onlineshop.

Stellenmarkt
  1. TLI Consulting GmbH, Nürnberg, Hannover, Berlin, Erlangen
  2. HYDAC INTERNATIONAL GmbH, Großbeeren

Qualcomm hat das damalige Gerichtsurteil hingegen so interpretiert, dass Apple die betroffenen Geräte komplett aus dem Handel zurückziehen müsse. Der Chiphersteller hat nun eine einstweilige Verfügung vor dem Amtsgericht München erreicht, die Apple die Nutzung dieses Teils der damaligen Pressemitteilung untersagt, wie Bloomberg schreibt.

Andeutung allgemeiner Verfügbarkeit ist irreführend

Dem Gericht zufolge sei die Behauptung irreführend, die betroffenen iPhones seien weiterhin in Deutschland erhältlich. Die Formulierung erwecke den Eindruck, die Geräte seien unbegrenzt verfügbar, was nach Ansicht des Gerichtes nicht der Fall ist. Das Gericht folgt damit zumindest in Teilen der Interpretation Qualcomms.

Direkt nach dem Urteil im Dezember 2018 gab es verschiedene Auslegungen des Verkaufsverbotes: Apple ist der Meinung, dass die betroffenen iPhones weiterhin bei anderen Händlern erhältlich seien. Qualcomm hingegen hat dem widersprochen und auf ein komplettes Verkaufsverbot gepocht, das auch Drittanbieter einschließt.

Die Entscheidung des Amtsgerichtes München deutet an, dass es der Auslegung Qualcomms zumindest eher folgt. Apple hat gegen das ursprüngliche Urteil im Dezember Einspruch eingelegt. In einem anderen Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm hat hingegen Apple vor kurzem Recht bekommen. Ein zweites Verkaufsverbot für weitere iPhone-Modelle in Deutschland hat Apple damit vorerst abgewendet.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 9,99€ (mtl., monatlich kündbar)
  2. (heute u. a. Eufy Saugroboter für 149,99€, Gartengeräte von Bosch)
  3. 99,00€
  4. (u. a. Outward 31,99€, Dirt Rally 2.0 Day One Edition 24,29€, Resident Evil 7 6,99€, Football...

Trollversteher 21. Jan 2019

Ich sprach ja auch von unabhängigen, ausführlichen Tests, Messungen und Reviews von...

Trollversteher 21. Jan 2019

Mit der Rechtslage im aktuellen Vergleich hatte der unsinnige SNES Vergleich noch viel...

quineloe 20. Jan 2019

Das gibt es nur im Barbara-Salesch-Fernsehen. In der Realität wird der Richter bei so...

crazypsycho 20. Jan 2019

Nur das Apple sie bereits vertrieben hat. Auf diese Geräte hat Apple also keine Einfluss...


Folgen Sie uns
       


Huawei zu Spionagevorwürfen im Golem.de Interview

Der deutsche Pressesprecher von Huawei erklärt den Umgang mit Spionagevorwürfen.

Huawei zu Spionagevorwürfen im Golem.de Interview Video aufrufen
Programmierer: Wenn der Urheber gegen das Urheberrecht verliert
Programmierer
Wenn der Urheber gegen das Urheberrecht verliert

Der nun offiziell beendete GPL-Streit zwischen Linux-Entwickler Christoph Hellwig und VMware zeigt eklatant, wie schwer sich moderne Software-Entwicklung im aktuellen Urheberrecht abbilden lässt. Immerhin wird klarer, wie derartige Klagen künftig gestaltet werden müssen.
Eine Analyse von Sebastian Grüner

  1. Urheberrecht Frag den Staat darf Glyphosat-Gutachten nicht publizieren
  2. Vor der Abstimmung Mehr als 100.000 Menschen demonstrieren gegen Uploadfilter
  3. Uploadfilter SPD setzt auf Streichung von Artikel 13

Batterieherstellung: Kampf um die Zelle
Batterieherstellung
Kampf um die Zelle

Die Fertigung von Batteriezellen ist Chemie und damit nicht die Kernkompetenz deutscher Autohersteller. Sie kaufen Zellen bei Zulieferern aus Asien. Das führt zu Abhängigkeiten, die man vermeiden möchte. Dank Fördergeldern soll in Europa eine Art "Batterie-Airbus" entstehen.
Eine Analyse von Dirk Kunde

  1. US CPSC HP muss in den USA nochmals fast 80.000 Akkus zurückrufen
  2. Erneuerbare Energien Shell übernimmt Heimakku-Hersteller Sonnen
  3. Elektromobilität Emmanuel Macron will europäische Akkuzellenfertigung fördern

Leistungsschutzrecht: Das Lügen geht weiter
Leistungsschutzrecht
Das Lügen geht weiter

Selbst nach der Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform gehen die "Lügen für das Leistungsschutzrecht" weiter. Auf dieser Basis darf die Regierung nicht final den Plänen zum Leistungsschutzrecht zustimmen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Urheberrechtsreform Was das Internet nicht vergessen sollte
  2. Urheberrecht Uploadfilter und Leistungsschutzrecht endgültig beschlossen
  3. Urheberrecht Merkel bekräftigt Zustimmung zu Uploadfiltern

    •  /