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Internetsperren

Bernd-Dieter Meier (Bild: Leibniz Universität Hannover)

Studie: Kaum Verkauf von Kinderpornografie im Internet

Verkauft wird Kinderpornografie im Internet kaum, sie wird vielmehr gratis in abgeschotteten Newsgroups und über Tauschbörsen ausgetauscht, wie eine Studie ergab. Kinderschänder dort zu fassen, ist nach Ansicht des Leiters der Initiative White IT wegen Gesetzeslücken kaum möglich.
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EuGH-Generalanwalt: Internetsperren schränken Grundrechte ein

Internetsperren sind ein unzulässiger Eingriff in die Grundrechte. Das hat der zuständige EuGH-Generalanwalt Pedro Cruz Villalón in seinen Schlussanträgen im Fall C-70/10 Scarlet Extended deutlich gemacht. In dem Verfahren geht es um einen Rechtsstreit zwischen der belgischen Verwertungsgesellschaft Sabam und dem Internetprovider Scarlet.
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Hans-Peter Friedrich (Foto: Hans-Peter Friedrich)

Streit: FDP weiter gegen sechsmonatige Vorratsdatenspeicherung

Die FDP-Fraktion ist gegen den neuerlichen Vorstoß zur Vorratsdatenspeicherung, der diesmal vom Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich kam. Stattdessen treten die Liberalen für Quick-Freeze-Plus ein, was Datenschützer und Internet Service Provider ebenso ablehnen wie die Vorratsdatenspeicherung.
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Netzsperren: Großbritannien plant globalen Pornofilter

Medienberichten zufolge plant die britische Regierung, den Internetprovidern der Inseln die Auslieferung pornografischer Inhalte generell zu verbieten. Surfer, die sie dennoch sehen wollen, müssen sich in einem Opt-In-Verfahren dafür freischalten lassen. Das soll für besseren Jugendschutz sorgen.
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Bitkom-Präsidiumsmitglied Volker Smid

Acta: Bitkom gegen iPod-Durchsuchungen und ISP-Sperren

Laut Bitkom sieht das Anti-Piraterie-Abkommen Acta tatsächlich vor, Datenspeicher am Grenzübergang auf Urheberrechtsverletzungen zu überprüfen. Tauschbörsennutzer müssen mit Zwangsabschaltung ihres Internetzugangs rechnen. Das geht dem deutschen IT-Branchenverband zu weit.
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Marielle Gallo

Urheberrecht: Europaparlament billigt Gallo-Report

Der umstrittene Gallo-Report ist von Europarlament angenommen worden. Darin fordert die französische Abgeordnete Marielle Gallo eine strafrechtliche Sanktionierung der Verletzung geistigen Eigentums sowie die Fortführung der Acta-Verhandlungen.
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Eco: Löschen statt Sperren funktioniert doch

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft Eco hat in Berlin Erfolge beim Löschen von Kinderpornografie vermeldet. Darstellungen, die auf deutschen Servern gehostet wurden, waren regelmäßig binnen eines Werktages offline.
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