Frankreich: Musik à la Subventionskarte
Frankreich, das Land von Roquefort, Bordeaux und Hadopi, geht neue Wege. Der Plattenindustrie im westlichen Nachbarland geht es nicht wirklich gut – wie hierzulande auch. Schuld daran sollen die sogenannten Piraten sein, die Musikdateien lieber kopieren und tauschen, statt sie zu kaufen. Mit einer Zuckerbrot-und-Peitsche-Strategie will die Regierung von Nicolas Sarkozy – Präsidentengattin Carla Bruni Sarkozy ist selbst Musikerin – die Filesharer dazu bewegen, mehr Musik zu kaufen.
Billigmusik
Die Peitsche kommt in Form von Warnbriefen der Hadopi-Behörde und, wenn diese nicht abschreckend genug sind, als Internetsperre daher. Das Zuckerbrot nennt sich Carte Musique, kostet 25 Euro und erlaubt den Download von Musikstücken aus Onlineshops im Wert von 50 Euro.
Erwerben können die Karte junge Franzosen und Französinnen im Alter von zwölf bis 25 Jahren. Die Differenz aus Kaufpreis für die Karte und Kosten für den Download zahlt der Staat. Der Kauf von Musikdateien wird also mit 50 Prozent vom Verkaufspreis subventioniert. Die französische Regierung erwartet, dass pro Jahr rund 1 Million Karten verkauft werden.
Das Subventionsprogramm ist vorerst auf zwei Jahre befristet. Um eine Wettbewerbsverzerrung möglichst zu verhindern, wird die Subventionssumme pro Onlineshop auf 5 Millionen Euro gedeckelt.
Zustimmung der EU-Kommission
Die für die Prüfung der geplanten Subventionen zuständige Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission hat das Vorhaben der französischen Regierung seit Mitte März geprüft und in dieser Woche im Interesse "der Bewahrung der kulturellen Vielfalt" abgesegnet(öffnet im neuen Fenster).
EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia erklärte dazu laut IEWY News(öffnet im neuen Fenster):"Wir begrüßen Initiativen von Mitgliedstaaten mit denen die Verfügbarkeit von Musik im Internet zu geringeren Verbraucherpreisen und durch legale Vertriebskanäle verbessert wird... Allerdings werden wir dafür sorgen, dass solche Initiativen die Vorgaben der EU-Beihilfebestimmungen beachten."
Der Wortlaut der EU-Genehmigung wurde noch nicht veröffentlicht.
Wer zahlt die Rechnung?
Die für Subventionen benötigten Einnahmen will sich der Staat am liebsten bei Google und anderen Onlinewerbeunternehmen holen. Sie sollen eine Abgabe für alle gesponserten Links und Banner, die von Frankreich aus aufgerufen werden, zahlen. Entwickelt wurde dieser Plan im Auftrag vonKulturminister Frédéric Mitterrand im vergangenen Jahr.[von Robert A. Gehring]
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