EU-Internetsperren

Piratenpartei ruft zu E-Mail-Bombardement auf

Im Rahmen der nach EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström benannten Censilia-Aktionstage organisiert die Piratenpartei eine Kampagne gegen neue Pläne für Internetsperren. EU-Parlamentarier sollen mit E-Mail-Protesten wachgerüttelt werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Cecilia Malmström, von Sperrgegnern Censilia genannt
Cecilia Malmström, von Sperrgegnern Censilia genannt

Die Piratenpartei fordert zu Protesten gegen die Pläne für EU-weite Internetsperren auf. Die Datenschützer haben dafür einen offenen Brief verfasst, der EU-Parlamentarier über die Sinnlosigkeit von Internetsperren zur Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder informieren soll. Die Piratenpartei ruft alle Bürger auf, die Mitglieder des zuständigen EU-Ausschusses zu kontaktieren. Dazu wurden von den Piraten im Rahmen der Censilia-Aktionstage die E-Mail-Adressen der Ausschussmitglieder veröffentlicht.

Stellenmarkt
  1. Executive Manager - Standards & Tools (m/w/d)
    OEDIV KG, Bielefeld
  2. Team Manager (m/w/d) Embedded Security
    Elektrobit Automotive GmbH, Radolfzell
Detailsuche

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hatte Ende März 2010 einen Vorstoß für Internetsperren unternommen. Das sind im Prinzip dieselben Stoppschilder, die im vergangenen Jahr schon die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) etablieren wollte - sie erhielt dafür den Spitznamen Zensursula. Laut Malmström sollen alle EU-Länder eine Sperrinfrastruktur im Internet aufbauen, um Webseiten, die den Missbrauch von Kindern darstellen, zu blockieren. Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Zensur wandten dagegen ein: "Statt auf kurzfristige populistische Lösungen zu setzen, wäre es gerade Aufgabe der europäischen Behörden, im Rahmen einer weltweiten Zusammenarbeit dafür zu sorgen, dass derartige Inhalte schnell, dauerhaft und nachhaltig aus dem Internet entfernt und die Täter verurteilt werden." Malmström schaffe eine Zensurinfrastruktur, die wirtschaftlichen und politischen Interessen diene, nicht aber dem Kinderschutz.

Für den 28. und 29. September 2010 ist eine Anhörung zum Vorschlag der EU-Kommission im LIBE-Ausschuss des EU-Parlaments angesetzt, der für Bürgerrechte, Justiz und Inneres zuständig ist. "Wir haben hier eine echte Chance, europaweite Netzsperren zu verhindern", so Julia Schramm, Sprecherin der Koordinationsgruppe Censilia. "Die Diskussion in Deutschland hat deutlich gezeigt, wie die Menschen von dieser Politik getäuscht werden."

In dem Offenen Brief der Piratenpartei an die Parlamentarier heißt es, dass in einigen EU-Mitgliedsstaaten Maßnahmen wie Netzsperren bereits missbraucht würden, um unliebsame Inhalte zu blockieren. Die Kompetenz, darüber zu entscheiden, was blockiert werden soll, würde laut dem Malmström-Plan bei den zuständigen Polizeibehörden oder gar privaten Dienstleistern liegen, so der Piraten-Brief.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Norman 29. Sep 2010

Dann solltest du dir mal Gedanken machen ;)

LockerBleiben 23. Sep 2010

Schon das erste Posting habe ich nicht ernst genommen.

pzxxoxlgxlhxph 23. Sep 2010

Du willst wohl fertigen code in deiner lieblingsprogrammiersprache. Es gibt leute, die...

supersonic78 23. Sep 2010

wie schon firehore schrieb, muss die eigentliche aktion in der realen welt außerhalb...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Google Fonts
Abmahnungen an Webseitenbetreiber mit Google-Schriftarten

Nach einer Entscheidung des Landgerichts München erhalten Webseitenbetreiber mit eingebundenen Google Fonts vermehrt Abmahnungen.

Google Fonts: Abmahnungen an Webseitenbetreiber mit Google-Schriftarten
Artikel
  1. Paw Patrol: US Space Force schickt Roboterhunde auf Patrouille
    Paw Patrol
    US Space Force schickt Roboterhunde auf Patrouille

    Die US Space Force wird einen hundeähnlichen Roboter von Ghost Robotics auf Patrouille schicken, um Personalkosten zu senken.

  2. Programmiersprache: JSON-Erfinder will Javascript in Rente schicken
    Programmiersprache
    JSON-Erfinder will Javascript in Rente schicken

    Douglas Crockford, der Erfinder des Datenformats JSON und Mitentwickler von Javascript, findet, dass die Sprache in Rente geschickt werden sollte.

  3. Windows auf dem Mac: Parallels wird merklich teurer
    Windows auf dem Mac
    Parallels wird merklich teurer

    Parallels 18 bietet eine native Unterstützung für Windows 11 und eine bessere Ressourcenzuweisung. Allerdings wird die Software teurer.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Günstig wie nie: WD SSD 1TB m. Kühlkörper (PS5) 119,90€, MSI 29,5" 200 Hz 259€, LG QNED 75" 120 Hz 1.455,89€ • MindStar (XFX RX 6950 XT 999€, Gainward RTX 3070 559€) • Gigabyte Deals • Der beste Gaming-PC für 2.000€ • Apple Week bei Media Markt • be quiet! Deals [Werbung]
    •  /