EU-Internetsperren

Piratenpartei ruft zu E-Mail-Bombardement auf

Im Rahmen der nach EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström benannten Censilia-Aktionstage organisiert die Piratenpartei eine Kampagne gegen neue Pläne für Internetsperren. EU-Parlamentarier sollen mit E-Mail-Protesten wachgerüttelt werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Cecilia Malmström, von Sperrgegnern Censilia genannt
Cecilia Malmström, von Sperrgegnern Censilia genannt

Die Piratenpartei fordert zu Protesten gegen die Pläne für EU-weite Internetsperren auf. Die Datenschützer haben dafür einen offenen Brief verfasst, der EU-Parlamentarier über die Sinnlosigkeit von Internetsperren zur Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder informieren soll. Die Piratenpartei ruft alle Bürger auf, die Mitglieder des zuständigen EU-Ausschusses zu kontaktieren. Dazu wurden von den Piraten im Rahmen der Censilia-Aktionstage die E-Mail-Adressen der Ausschussmitglieder veröffentlicht.

Stellenmarkt
  1. Mitarbeiter IT Support (m/w/d)
    GK Software SE, Sankt Ingbert
  2. Sales Management Support (m/w/d)
    operational services GmbH & Co. KG, Berlin, Wolfsburg, Dresden, Zwickau, Frankfurt am Main
Detailsuche

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hatte Ende März 2010 einen Vorstoß für Internetsperren unternommen. Das sind im Prinzip dieselben Stoppschilder, die im vergangenen Jahr schon die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) etablieren wollte - sie erhielt dafür den Spitznamen Zensursula. Laut Malmström sollen alle EU-Länder eine Sperrinfrastruktur im Internet aufbauen, um Webseiten, die den Missbrauch von Kindern darstellen, zu blockieren. Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Zensur wandten dagegen ein: "Statt auf kurzfristige populistische Lösungen zu setzen, wäre es gerade Aufgabe der europäischen Behörden, im Rahmen einer weltweiten Zusammenarbeit dafür zu sorgen, dass derartige Inhalte schnell, dauerhaft und nachhaltig aus dem Internet entfernt und die Täter verurteilt werden." Malmström schaffe eine Zensurinfrastruktur, die wirtschaftlichen und politischen Interessen diene, nicht aber dem Kinderschutz.

Für den 28. und 29. September 2010 ist eine Anhörung zum Vorschlag der EU-Kommission im LIBE-Ausschuss des EU-Parlaments angesetzt, der für Bürgerrechte, Justiz und Inneres zuständig ist. "Wir haben hier eine echte Chance, europaweite Netzsperren zu verhindern", so Julia Schramm, Sprecherin der Koordinationsgruppe Censilia. "Die Diskussion in Deutschland hat deutlich gezeigt, wie die Menschen von dieser Politik getäuscht werden."

In dem Offenen Brief der Piratenpartei an die Parlamentarier heißt es, dass in einigen EU-Mitgliedsstaaten Maßnahmen wie Netzsperren bereits missbraucht würden, um unliebsame Inhalte zu blockieren. Die Kompetenz, darüber zu entscheiden, was blockiert werden soll, würde laut dem Malmström-Plan bei den zuständigen Polizeibehörden oder gar privaten Dienstleistern liegen, so der Piraten-Brief.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Star Trek
Playmobil bringt 1 Meter langes Enterprise-Spielset

Star Treks klassische Enterprise NCC-1701 kommt mit den Hauptcharakteren, Phasern und Tribbles sowie einem Standfuß und einer Deckenhalterung.

Star Trek: Playmobil bringt 1 Meter langes Enterprise-Spielset
Artikel
  1. Materialforschung: Leichtes Schallschutzmaterial für leisere Luftfahrt
    Materialforschung
    Leichtes Schallschutzmaterial für leisere Luftfahrt

    Das Material wiegt nicht einmal ein Zehntel so viel wie heute eingesetzter Schaum zur Schalldämmung. Einsatzmöglichkeiten sehen die Erfinder vor allem in der Luftfahrt.

  2. Akkutechnik und E-Mobilität: Natrium-Ionen-Akkus werden echte Lithium-Alternative
    Akkutechnik und E-Mobilität
    Natrium-Ionen-Akkus werden echte Lithium-Alternative

    Faradion und der Tesla-Zulieferer CATL produzieren erste Natrium-Ionen-Akkus mit der Energiedichte von LFP. Sie sind kälteresistenter, sicherer und lithiumfrei.
    Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  3. World of Warcraft, Pokémon, Bitcoin: Moba Pokémon Unite startet schon bald
    World of Warcraft, Pokémon, Bitcoin
    Moba Pokémon Unite startet schon bald

    Sonst noch was? Was am 18. Juni 2021 neben den großen Meldungen sonst noch passiert ist, in aller Kürze.

Norman 29. Sep 2010

Dann solltest du dir mal Gedanken machen ;)

LockerBleiben 23. Sep 2010

Schon das erste Posting habe ich nicht ernst genommen.

pzxxoxlgxlhxph 23. Sep 2010

Du willst wohl fertigen code in deiner lieblingsprogrammiersprache. Es gibt leute, die...

supersonic78 23. Sep 2010

wie schon firehore schrieb, muss die eigentliche aktion in der realen welt außerhalb...

Phobeus 22. Sep 2010

Ebenfalls Pirat und frage mich, ob die Themen nun auch an dieser Stelle wirklich...


Folgen Sie uns
       


Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Orange Week bei Cyberport: bis zu 70% Rabatt (u. a. WD Black SN750 1TB 109,90€) • Prime-Filme leihen für je 0,99€ • Weekend Deals (u. a. Seagate Expansion+ 4TB 89,90€) • 10% auf Gaming bei Ebay (u. a. AMD Ryzen 7 5800X 350,91€) • Apple Weekend bei MediaMarkt [Werbung]
    •  /