Abo
  • Services:

Innenausschuss

EU-Parlament gegen Internetsperren

Im EU-Parlament ist die Mehrheit gegen Internetsperren. Innenausschussmitglied Alexander Alvaro von der FDP hofft nun, dass EU-Rat und EU-Kommission diese Entscheidung nicht wieder verwässern.

Artikel veröffentlicht am ,
Cecilia Malmström
Cecilia Malmström

Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat am 14. Februar 2011 die Einführung von verpflichtenden Internetsperren auf EU-Ebene abgelehnt. "Verbindlich geregelt wird, dass Mitgliedstaaten Internetseiten mit Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern löschen. Weitergehende Maßnahmen liegen in der Verantwortung der Mitgliedstaaten", erklärten Nadja Hirsch und Alexander Alvaro, FDP-Mitglieder im Innenausschuss des EU-Parlaments. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hatte den Plan für europaweite Internetsperren vorangetrieben, sie ist Mitglied der Liberalen Volkspartei.

Stellenmarkt
  1. MailStore Software GmbH, Viersen
  2. Wacker Chemie AG, München

Hirsch erklärte, den ursprünglichen Forderungen nach EU-weit verpflichtenden Sperrinfrastrukturen sei eine Absage erteilt worden. Das Parlament habe die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Zusammenarbeit mit Nicht-EU-Staaten auszubauen, um eine Löschung von Missbrauchsabbildungen auch dort zu beschleunigen, statt auf Placebolösungen wie Internetsperren zu setzen. Internetsperren sind aber in der nationalen Gesetzgebung der Mitgliedstaaten weiterhin möglich, wenn sich eine Löschung grundsätzlich als unmöglich erwiesen habe, sagte Alvaro. "In den nun folgenden Verhandlungen mit EU-Rat und -Kommission muss darauf geachtet werden, dass die erzielten Einigungen nicht wieder verwässert werden", erklärte er.

Christian Bahls von MOGiS, einer Organisation von Missbrauchsbetroffenen gegen Internetsperren, betonte, er hoffe, "dass mit dieser Entscheidung des Parlaments der fortschreitende Missbrauch des sexuellen Missbrauchs zur Durchsetzung politischer Entscheidung beendet wird." Der Plan für verpflichtende EU-Internetsperren sei damit erst einmal vom Tisch. "Die Frage ist, was jetzt beim Hinterzimmergemauschel mit dem Rat herauskommt", sagte Bahls Golem.de.

Alvar Freude, Mitbegründer des AK Zensur und Mitglied der Internet-Enquête des Deutschen Bundestages, sagte: "Wer im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet weiter auf die wirkungslosen Sperren setzt, duldet damit die weitere Verbreitung der Missbrauchsbilder und schafft gleichzeitig eine Infrastruktur für Internetzensur." Wie man Internetzensur einsetzen könne, hätten in den letzten Tagen Tunesien, Ägypten und der Iran vorgeführt. Nur das Löschen sei nachhaltig und funktioniere.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 4,25€
  2. 9,99€

azeu 16. Feb 2011

die warten nur bis das "konsumvieh" den volksaufstand in ägypten wieder vergisst und...

Charles Marlow 15. Feb 2011

Und so werden sich wohl "Censilia" und ihre Front aus verklemmten Kleinbürgern und...

antares 15. Feb 2011

nur dummerweise haben sie keine initiativkompetenz und sind eigentlich auch nur...


Folgen Sie uns
       


Blackberry Key 2 - Hands on

Das Key2 ist das Nachfolgemodell des Keyone. Das Grundprinzip ist gleich. Im unteren Gehäuseteil gibt es eine fest verbaute Hardware-Tastatur. Darüber befindet sich ein Display im 3:2-Format. Das Schreiben auf der Tastatur ist angenehm. Im Juli 2018 kommt das Key2 zum Preis von 650 Euro auf den Markt.

Blackberry Key 2 - Hands on Video aufrufen
Sun to Liquid: Wie mit Sonnenlicht sauberes Kerosin erzeugt wird
Sun to Liquid
Wie mit Sonnenlicht sauberes Kerosin erzeugt wird

Wasser, Kohlendioxid und Sonnenlicht ergeben: Treibstoff. In Spanien wird eine Anlage in Betrieb genommen, in der mit Hilfe von Sonnenlicht eine Vorstufe für synthetisches Kerosin erzeugt oder Wasserstoff gewonnen wird. Ein Projektverantwortlicher vom DLR hat uns erklärt, warum die Forschung an Brennstoffen trotz Energiewende sinnvoll ist.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Deep Sea Mining Deep Green holte Manganknollen vom Meeresgrund
  2. Klimaschutz Unter der Erde ist das Kohlendioxid gut aufgehoben
  3. Physik Maserlicht aus Diamant

In eigener Sache: Freie Schreiber/-innen für Jobthemen gesucht
In eigener Sache
Freie Schreiber/-innen für Jobthemen gesucht

IT-Profis sind auf dem Arbeitsmarkt enorm gefragt, und die Branche hat viele Eigenheiten. Du kennst dich damit aus und willst unseren Lesern darüber berichten? Dann schreib für unser Karriere-Ressort!

  1. Leserumfrage Wie sollen wir Golem.de erweitern?
  2. Stellenanzeige Golem.de sucht Redakteur/-in für IT-Sicherheit
  3. Leserumfrage Wie gefällt Ihnen Golem.de?

IT-Jobs: Fünf neue Mitarbeiter in fünf Wochen?
IT-Jobs
Fünf neue Mitarbeiter in fünf Wochen?

Startups müssen oft kurzfristig viele Stellen besetzen. Wir waren bei dem Berliner Unternehmen Next Big Thing dabei, als es auf einen Schlag Bewerber für fünf Jobs suchte.
Ein Bericht von Juliane Gringer

  1. Frauen in IT-Berufen Programmierte Klischees
  2. Bitkom Research Höherer Frauenanteil in der deutschen IT-Branche
  3. Recruiting IT-Experten brauchen harte Fakten

    •  /