Abo
  • IT-Karriere:

Provider

"Internetsperren wegen Glücksspiels sind verfassungswidrig"

Der Eco stuft den neuen Versuch, über den Glücksspielstaatsvertrag Internetsperren zu installieren, als verfassungswidrig ein. Zugleich hat das Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde des Arbeitskreises Zensur gegen Internetsperren abgewiesen.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesverfassungsgericht (Bild: Landesdatenschützer Rheinland-Pfalz)
Bundesverfassungsgericht (Bild: Landesdatenschützer Rheinland-Pfalz)

Der Providerverband Eco hält die im Entwurf des Glücksspielstaatsvertrags vorgesehenen Internetsperren für verfassungswidrig. "Die zu seiner Durchsetzung geplanten Grundrechtseingriffe halten wir für unverhältnismäßig und somit verfassungswidrig", sagte Eco-Chef Michael Rotert.

Stellenmarkt
  1. Lidl Digital, Neckarsulm, Hückelhoven, Venlo (Niederlande)
  2. JEMAKO Produktionsgesellschaft mbH, Rhede

Am 5. April 2011 hatte die Regierungskoalition das von der früheren Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) initiierte Zugangserschwerungsgesetz zurückgenommen. Das wegen massenhafter Proteste ausgesetzte Gesetz sah vor, Internetsperren gegen Missbrauchsabbildungen von Kindern im Internet zu errichten. Provider sollten verpflichtet werden, den Zugriff über DNS-Sperren umzusetzen. Eine Verfassungsbeschwerde des Arbeitskreises Zensur hat das Gericht in einem heute von Netzpolitik.org veröffentlichten Beschluss als unzulässig abgewiesen. Die Begründungsanforderungen würden nicht erfüllt, so das Gericht. "Diese Entscheidung ist unanfechtbar", erklärten die Richter in Karlsruhe.

"Es ist, als hätten alle am Vertrag Beteiligten zwei Jahre lang keine Nachrichten gesehen. Jeder Laie kann Internetsperren in wenigen Sekunden umgehen, sie erfüllen also die beabsichtigte Wirkung überhaupt nicht", erklärte Rotert. "Für ein völlig ineffektives Mittel nehmen die Länderchefs tiefe Grundrechtseingriffe in Kauf, die die ganze Bevölkerung betreffen. Das ist völlig unverhältnismäßig, und wir lehnen dies entschieden ab."

Die deutschen Ministerpräsidenten hatten den Entwurf des Glücksspielstaatsvertrages bei der Europäischen Kommission eingereicht. In den dazugehörenden Dokumenten ist die umstrittene Passage für die Errichtung von Internetsperren enthalten.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. 529,00€ (zzgl. Versand)
  3. mit Gutschein: NBBGRATISH10

ekueku 23. Apr 2011

In dem Punkt gebe ich dir recht: Schlechterdings unmöglich, die werte Ehegattin unseres...

Pheredhel 21. Apr 2011

Was mich hie rmehr interessiert: Was passiert wenn festgestellt wird, dass Seiten die...

476f6c656d 21. Apr 2011

Hat die Leyen nicht auch mal sowas in der Art gesagt wie "Man darf manchmal nicht drüber...


Folgen Sie uns
       


Geforce RTX 2080 Super - Test

Mit der Geforce RTX 2080 Super legt Nvidia die Geforce RTX 2080 als leicht schnellere Version auf.

Geforce RTX 2080 Super - Test Video aufrufen
SEO: Der Google-Algorithmus benachteiligt Frauen
SEO
Der Google-Algorithmus benachteiligt Frauen

Websites von Frauen werden auf Google schlechter gerankt als die von Männern - und die deutsche Sprache ist schuld. Was lässt sich dagegen tun?
Von Kathi Grelck

  1. Google LED von Nest-Kameras lässt sich nicht mehr ausschalten
  2. FIDO Google führt Logins ohne Passwort ein
  3. Nachhaltigkeit 2022 sollen Google-Geräte Recycling-Kunststoff enthalten

Probefahrt mit Mercedes EQC: Ein SUV mit viel Wumms und wenig Bodenfreiheit
Probefahrt mit Mercedes EQC
Ein SUV mit viel Wumms und wenig Bodenfreiheit

Mit dem EQC bietet nun auch Mercedes ein vollelektrisch angetriebenes SUV an. Golem.de hat auf einer Probefahrt getestet, ob das Elektroauto mit Audis E-Tron mithalten kann.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. Freightliner eCascadia Daimler bringt Elektro-Lkw mit 400 km Reichweite
  2. Mercedes-Sicherheitsstudie Mit der Lichtdusche gegen den Sekundenschlaf
  3. Elektro-SUV Produktion des Mercedes-Benz EQC beginnt

Mobile-Games-Auslese: Verdrehte Räume und verrückte Zombies für unterwegs
Mobile-Games-Auslese
Verdrehte Räume und verrückte Zombies für unterwegs

Ein zauberhaftes Denksportspiel wie Rooms, ansteckende Zombies in Infectonator 3 Apocalypse und Sky - Children of the Light, das neue Werk der Journey-Entwickler: Für die Urlaubszeit hat Golem.de besonders schöne und vielfälige Mobile Games gefunden!
Eine Rezension von Rainer Sigl

  1. Dr. Mario World im Test Spielspaß für Privatpatienten
  2. Mobile-Games-Auslese Ein Wunderjunge und dreimal kostenloser Mobilspaß
  3. Mobile-Games-Auslese Magischer Dieb trifft mogelnden Doktor

    •  /