Missbrauchsopfer

"Von der Leyen brachte nichts außer Internetsperren"

Ursula von der Leyen hat als Familienministerin zwar Internetsperren vorgeschlagen, sonst aber kein Interesse am Thema Missbrauchsbekämpfung und Hilfen für Betroffene gezeigt, kritisiert der Verein Missbrauchsopfer gegen Internetsperren (Mogis).

Artikel veröffentlicht am ,
Christian Bahls (Bild: Christian Bahls)
Christian Bahls (Bild: Christian Bahls)

Christian Bahls, Vorsitzender von Mogis, hat die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert: "Frau von der Leyen bewarb 2009 die Sperren als 'einen ersten Schritt', einen zweiten hat es bisher nicht gegeben. Da ihr laut eigenen Worten die Leiden der Opfer so sehr am Herz lagen, sollte sie vielleicht eine Novellierung des Opferentschädigungsgesetzes (OEG) überdenken. Diese und andere Hilfen liegen jetzt in ihrem Einflussbereich im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Am runden Tisch zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs in Deutschland war sie bisher aber nicht zu sehen."

Stellenmarkt
  1. Senior Manager (m/w/d) aktives Prozessmanagement / Beratung
    Real I.S. AG, München
  2. Berater*in Open Government / Open Data (m/w/d) im Kompetenzzentrum Digitalisierung (CCD)
    KDN - Dachverband kommunaler IT-Dienstleister, Siegburg
Detailsuche

Am 5. April 2011 hatte die Regierungskoalition das von der früheren Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) initiierte Zugangserschwerungsgesetz zurückgenommen. Das wegen massenhafter Proteste ausgesetzte Gesetz sah vor, Internetsperren gegen Missbrauchsabbildungen von Kindern im Internet zu errichten. Provider sollten verpflichtet werden, den Zugriff über DNS-Sperren umzusetzen, was leicht zu umgehen ist und als Zensurinfrastruktur missbraucht werden kann.

Heute hatte das Bundeskabinett Eckpunkte für gesetzgeberische Maßnahmen zur Umsetzung des Grundsatzes Löschen statt Sperren beschlossen. Konstantin von Notz, Grünen-Sprecher für Netzpolitik, sagte: "Die klare Absage der Bundesregierung an Netzsperren war überfällig. Insgesamt haben sich die Aktivitäten der Bundesregierung seit Anfang der Legislaturperiode darin erschöpft, über die Sinnhaftigkeit des Placebo-Instruments Netzsperren zu diskutieren." Die Bundesregierung dürfe sich nicht weiter davor drücken, endlich eine mehrdimensional angelegte Gesamtstrategie zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch vorzulegen. Prävention und Opferschutz müssten gestärkt und das Löschen auch im internationalen Kontext effektiver gestaltet werden.

Bahls warnte davor, dass die Union die Einführung der Internetsperren jetzt über den Umweg des Glücksspielstaatsvertrages betreibe und damit an Glaubwürdigkeit verliere.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


book 17. Apr 2011

Beruhigen Sie sich. Sie haben meine Beiträge wohl einfach nur nicht richtig verstanden...

Anonymer Nutzer 15. Apr 2011

Außen bedeutet aber die Gesellschaft. Die ist in dem Fall ja auf Zensursula...

benji83 14. Apr 2011

Bei wieviel Nichtwähleranteil? Die Wahl wird solange zwischen Pest, Cholera und HIV...

Anonymer Nutzer 14. Apr 2011

Doch klar. Ihre 7 (?) Kinder auf deren Schultern sie ihre politische Karriere austrägt.

Anonymer Nutzer 14. Apr 2011

Eigentlich stellst Du zwei Fragen: 1. Ist die Union glaubwürdig? Ganz einfache Antwort...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Amazon, Apple, Google
Die EU macht ernst mit der Plattformregulierung

Die stärkere Regulierung von großen IT-Plattformen rückt näher. Die EU-Mitgliedstaaten unterstützen weitgehend die Pläne der EU-Kommission.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

Amazon, Apple, Google: Die EU macht ernst mit der Plattformregulierung
Artikel
  1. .Net, Games, Displayport: Gute und kostenlose PC-Spiele bei Amazon Prime
    .Net, Games, Displayport
    Gute und kostenlose PC-Spiele bei Amazon Prime

    Sonst noch was? Was am 28. Oktober 2021 neben den großen Meldungen sonst noch passiert ist, in aller Kürze.

  2. S9U fürs Homeoffice: Samsung stellt 49-Zoll-Ultrawide-Monitor mit KVM-Switch vor
    S9U fürs Homeoffice
    Samsung stellt 49-Zoll-Ultrawide-Monitor mit KVM-Switch vor

    Der S9U ist Samsungs neuer 32:9-Bildschirm. Er integriert USB-C mit 90 Watt Power Delivery und einen KVM-Switch. Das Panel schafft 120 Hz.

  3. XTurismo: Fliegendes Jetski aus Japan für knapp 600.000 Euro
    XTurismo
    Fliegendes Jetski aus Japan für knapp 600.000 Euro

    Wo auch immer man sie fliegen dürfen wird, Multikopter für den Personentransport sind im Kommen. Dieses Flugobjekt stammt aus Japan.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • WD Black SN750 1TB 89,90€ • Acer 27" FHD 165Hz 191,59€ • PS5 Digital + 2. Dualsense + 100€-Amazon-Gutschein mit o2-Vertrag sofort lieferbar • Switch OLED + Metroid Dread 399€ • Kingston 1TB PCIe 69,90€ • GTA Trilogy Definitive 59,99€ • Alternate (u. a. Apacer 960GB SATA 82,90€) [Werbung]
    •  /