Abo
  • Services:

Missbrauchsopfer

"Von der Leyen brachte nichts außer Internetsperren"

Ursula von der Leyen hat als Familienministerin zwar Internetsperren vorgeschlagen, sonst aber kein Interesse am Thema Missbrauchsbekämpfung und Hilfen für Betroffene gezeigt, kritisiert der Verein Missbrauchsopfer gegen Internetsperren (Mogis).

Artikel veröffentlicht am ,
Christian Bahls (Bild: Christian Bahls)
Christian Bahls (Bild: Christian Bahls)

Christian Bahls, Vorsitzender von Mogis, hat die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert: "Frau von der Leyen bewarb 2009 die Sperren als 'einen ersten Schritt', einen zweiten hat es bisher nicht gegeben. Da ihr laut eigenen Worten die Leiden der Opfer so sehr am Herz lagen, sollte sie vielleicht eine Novellierung des Opferentschädigungsgesetzes (OEG) überdenken. Diese und andere Hilfen liegen jetzt in ihrem Einflussbereich im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Am runden Tisch zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs in Deutschland war sie bisher aber nicht zu sehen."

Stellenmarkt
  1. Porsche Consulting GmbH, Bietigheim-Bissingen
  2. ITZ Informationstechnologie GmbH, Essen, Frankfurt am Main, München

Am 5. April 2011 hatte die Regierungskoalition das von der früheren Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) initiierte Zugangserschwerungsgesetz zurückgenommen. Das wegen massenhafter Proteste ausgesetzte Gesetz sah vor, Internetsperren gegen Missbrauchsabbildungen von Kindern im Internet zu errichten. Provider sollten verpflichtet werden, den Zugriff über DNS-Sperren umzusetzen, was leicht zu umgehen ist und als Zensurinfrastruktur missbraucht werden kann.

Heute hatte das Bundeskabinett Eckpunkte für gesetzgeberische Maßnahmen zur Umsetzung des Grundsatzes Löschen statt Sperren beschlossen. Konstantin von Notz, Grünen-Sprecher für Netzpolitik, sagte: "Die klare Absage der Bundesregierung an Netzsperren war überfällig. Insgesamt haben sich die Aktivitäten der Bundesregierung seit Anfang der Legislaturperiode darin erschöpft, über die Sinnhaftigkeit des Placebo-Instruments Netzsperren zu diskutieren." Die Bundesregierung dürfe sich nicht weiter davor drücken, endlich eine mehrdimensional angelegte Gesamtstrategie zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch vorzulegen. Prävention und Opferschutz müssten gestärkt und das Löschen auch im internationalen Kontext effektiver gestaltet werden.

Bahls warnte davor, dass die Union die Einführung der Internetsperren jetzt über den Umweg des Glücksspielstaatsvertrages betreibe und damit an Glaubwürdigkeit verliere.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 34,99€

book 17. Apr 2011

Beruhigen Sie sich. Sie haben meine Beiträge wohl einfach nur nicht richtig verstanden...

Anonymer Nutzer 15. Apr 2011

Außen bedeutet aber die Gesellschaft. Die ist in dem Fall ja auf Zensursula...

benji83 14. Apr 2011

Bei wieviel Nichtwähleranteil? Die Wahl wird solange zwischen Pest, Cholera und HIV...

Anonymer Nutzer 14. Apr 2011

Doch klar. Ihre 7 (?) Kinder auf deren Schultern sie ihre politische Karriere austrägt.

Anonymer Nutzer 14. Apr 2011

Eigentlich stellst Du zwei Fragen: 1. Ist die Union glaubwürdig? Ganz einfache Antwort...


Folgen Sie uns
       


Shadow of the Tomb Raider - Golem.de live Teil 1

In Teil 1 im Livestream zu Shadow of the Tomb Raider gibt es zahlreiche Grafik-Menüs, schöne Screenshots und Laras Start in die Apokalypse.

Shadow of the Tomb Raider - Golem.de live Teil 1 Video aufrufen
iPhone Xs, Xs Max und Xr: Wer unterstützt die eSIM in den neuen iPhones?
iPhone Xs, Xs Max und Xr
Wer unterstützt die eSIM in den neuen iPhones?

Apples neue iPhones haben neben dem Nano-SIM-Slot eine eingebaute eSIM, womit der Konzern erstmals eine Dual-SIM-Lösung in seinen Smartphones realisiert. Die Auswahl an Netzanbietern, die eSIMs unterstützen, ist in Deutschland, Österreich und der Schweiz aber eingeschränkt - ein Überblick.
Von Tobias Költzsch

  1. Apple Das iPhone Xr macht's billiger und bunter
  2. Apple iPhones sollen Stiftunterstützung erhalten
  3. XMM 7560 Intel startet Serienfertigung für iPhone-Modem

Energietechnik: Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus
Energietechnik
Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus

Ein Akku mit der Energiekapazität eines Benzintanks würde viele Probleme lösen. In der Theorie ist das möglich. In der Praxis ist noch viel Arbeit nötig.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Elektroautos CDU will Bau von Akkuzellenfabriken subventionieren
  2. Brine4Power EWE will Strom unter der Erde speichern
  3. Forschung Akku für Elektroautos macht es sich im Winter warm

Apple: iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht
Apple
iPhone Xs und iPhone Xs Max sind bierdicht

Apple verdoppelt das iPhone X. Das Modell iPhone Xs mit 5,8 Zoll großem Display ist der Nachfolger des iPhone X und das iPhone Xs Max ist ein Plus-Modell mit 6,5 Zoll großem Display. Die Gehäuse sind sogar salzwasserfest und überstehen auch Bäder in anderen Flüssigkeiten.

  1. Apple iPhone 3GS wird in Südkorea wieder verkauft
  2. Drosselung beim iPhone Apple zahlt Kunden Geld für Akkutausch zurück
  3. NFC Yubikeys arbeiten ab sofort mit dem iPhone zusammen

    •  /