Ägypten

Grüne gegen Export deutscher Internetsperrtechnik

Mit deutscher Technologie wird im Nahen Osten das Internet gesperrt. Zwei führende Grünen-Politiker fordern nach der Internetabschaltung und der Twitter-Blockade in Ägypten von der Bundesregierung ein Exportverbot.

Artikel veröffentlicht am ,
Demonstrant auf dem Tahrir-Platz (Bild: 3arabawy)
Demonstrant auf dem Tahrir-Platz (Bild: 3arabawy)

Die Grünen haben mit Blick auf den Volksaufstand in Ägypten von der Bundesregierung ein Vorgehen gegen den Export deutscher Internetsperrtechnik gefordert.

Stellenmarkt
  1. Teamleiter IT Service Desk (m/w/d)
    Verti, Teltow
  2. Deep Learning Engineer (m/w/d)
    Magnosco GmbH, Berlin
Detailsuche

"Statt Sonntagsreden zu halten und gleichzeitig dabei zuzusehen, wie vor den Augen der Weltöffentlichkeit Verstöße gegen universelle Menschenrechte begangen werden, wäre die schwarz-gelbe Bundesregierung gut beraten, eine Debatte über wirksame Mechanismen zur Kontrolle und Regulierung des Handels mit Zensurtechnik anzustoßen", erklärten Malte Spitz vom Bundesvorstand und Konstantin von Notz, netzpolitischer Fraktionssprecher der Grünen, in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt.

Spitz und von Notz warfen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, sie habe "auf der Münchner Sicherheitskonferenz die demokratiefördernde Wirkung von Twitter als ihren Verdienst verkauft", obwohl sie wisse, dass gerade deutsche Technik im Nahen Osten "nicht unerheblich" daran beteiligt war, diesen Dienst verstummen zu lassen. "Deutsche Entwicklungen spielen international in der ersten Liga der Kontroll- und Zensurtechnologie", erklärten die grünen Politiker, ohne jedoch Unternehmen beim Namen zu nennen.

In Zeiten, in denen das Internet "per Knopfdruck" abgeschaltet werden könne, seien "nicht mehr nur Panzer und Schusswaffen eine Gefahr, sondern genauso Spezialtechniken, die Unterdrückung vielleicht noch effektiver ermöglichen als jeder Schlagstock". Daran müssten Ausfuhrbeschränkungen angepasst werden. Alle Demokratien dieser Welt sollten daran "ein großes Interesse haben".

Golem Karrierewelt
  1. Go für Einsteiger: virtueller Zwei-Tages-Workshop
    23./24.01.2023, Virtuell
  2. IT-Grundschutz-Praktiker mit Zertifikat: Drei-Tage-Workshop
    17.-19.01.2023, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Ägyptens Regierung hat die Internet Service Provider des Landes mehrere tagelang gezwungen, die Internetversorgung zu blockieren, die Mobilfunkbetreiber mussten ihre Netze herunterfahren. Facebook und Twitter wurden schon vor der Internetabschaltung durch Netzsperren blockiert.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Nemesys 13. Feb 2011

Wir Deutschen sind vor sowas sicher, sicher dat. Es gibt eigentlich keine Schweinerei die...

Charles Marlow 13. Feb 2011

Klingt als hätte da einer entweder zuviel FOX-News geschaut oder einen exklusiven...

Sheldon Cooper 12. Feb 2011

Wie konnte man, egal zu welcher Zeit, denn jemals die Grünen wählen? Die Anti-Kriegs...

Peter Glaser 11. Feb 2011

Was willst Du auch von einer so "volksnahen" Partei erwarten (die nebenbei bemerkt...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
FTTH
Wer zu Hause um 10 GBit/s symmetrisch braucht

In den USA sind sehr hohe symmetrische Gigabit-Datenraten für Privathaushalte in Vorbereitung. Wir haben bei deutschen Firmen nachgefragt, wie es hier damit aussieht - und sind in der Schweiz gelandet.
Eine Recherche von Achim Sawall

FTTH: Wer zu Hause um 10 GBit/s symmetrisch braucht
Artikel
  1. Bundesweiter Warntag: Es wird richtig, richtig laut!
    Bundesweiter Warntag
    "Es wird richtig, richtig laut!"

    Zum Warntag am 8. Dezember werden Warnungen erstmals über Cell Broadcast an Mobilgeräte verschickt. Der Anteil der erreichbaren Nutzer ist weiter unklar.
    Ein Bericht von Christiane Schulzki-Haddouti und Friedhelm Greis

  2. Grafikkarten: Die Geforce GTX 1060 belegt nicht mehr Platz 1 auf Steam
    Grafikkarten
    Die Geforce GTX 1060 belegt nicht mehr Platz 1 auf Steam

    Nvidia hat seit langem keine wirklich günstigen Grafikkarten mit neuem Chipdesign herausgebracht. Deshalb ist der neue Platz 1 auch älter.

  3. Klimaschutz: KIT-Anlage macht die Luft sauber und erzeugt Kohlenstoff
    Klimaschutz
    KIT-Anlage macht die Luft sauber und erzeugt Kohlenstoff

    Einen doppelten Nutzen hat eine Pilotanlage am KIT: Sie entfernt Kohlendioxid aus der Luft und macht daraus unter anderem Baumaterial für Akkus.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5 bei Amazon bestellbar • Tiefstpreise: Asus RTX 4080 1.689,90€, MSI 28" 4K 579€, Roccat Kone Pro 39,99€, Asus RTX 6950 XT 939€ • Alternate: Acer Gaming-Monitor 27" 159,90€, Razer BlackWidow V2 Mini 129,90€ • 20% Extra-Rabatt bei ebay • Amazon Last Minute Angebote [Werbung]
    •  /