Abo
  • Services:
Anzeige
Demonstrant auf dem Tahrir-Platz (Bild: 3arabawy)
Demonstrant auf dem Tahrir-Platz (Bild: 3arabawy)

Ägypten

Grüne gegen Export deutscher Internetsperrtechnik

Mit deutscher Technologie wird im Nahen Osten das Internet gesperrt. Zwei führende Grünen-Politiker fordern nach der Internetabschaltung und der Twitter-Blockade in Ägypten von der Bundesregierung ein Exportverbot.

Die Grünen haben mit Blick auf den Volksaufstand in Ägypten von der Bundesregierung ein Vorgehen gegen den Export deutscher Internetsperrtechnik gefordert.

Anzeige

"Statt Sonntagsreden zu halten und gleichzeitig dabei zuzusehen, wie vor den Augen der Weltöffentlichkeit Verstöße gegen universelle Menschenrechte begangen werden, wäre die schwarz-gelbe Bundesregierung gut beraten, eine Debatte über wirksame Mechanismen zur Kontrolle und Regulierung des Handels mit Zensurtechnik anzustoßen", erklärten Malte Spitz vom Bundesvorstand und Konstantin von Notz, netzpolitischer Fraktionssprecher der Grünen, in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt.

Spitz und von Notz warfen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, sie habe "auf der Münchner Sicherheitskonferenz die demokratiefördernde Wirkung von Twitter als ihren Verdienst verkauft", obwohl sie wisse, dass gerade deutsche Technik im Nahen Osten "nicht unerheblich" daran beteiligt war, diesen Dienst verstummen zu lassen. "Deutsche Entwicklungen spielen international in der ersten Liga der Kontroll- und Zensurtechnologie", erklärten die grünen Politiker, ohne jedoch Unternehmen beim Namen zu nennen.

In Zeiten, in denen das Internet "per Knopfdruck" abgeschaltet werden könne, seien "nicht mehr nur Panzer und Schusswaffen eine Gefahr, sondern genauso Spezialtechniken, die Unterdrückung vielleicht noch effektiver ermöglichen als jeder Schlagstock". Daran müssten Ausfuhrbeschränkungen angepasst werden. Alle Demokratien dieser Welt sollten daran "ein großes Interesse haben".

Ägyptens Regierung hat die Internet Service Provider des Landes mehrere tagelang gezwungen, die Internetversorgung zu blockieren, die Mobilfunkbetreiber mussten ihre Netze herunterfahren. Facebook und Twitter wurden schon vor der Internetabschaltung durch Netzsperren blockiert.


eye home zur Startseite
Nemesys 13. Feb 2011

Wir Deutschen sind vor sowas sicher, sicher dat. Es gibt eigentlich keine Schweinerei die...

Charles Marlow 13. Feb 2011

Klingt als hätte da einer entweder zuviel FOX-News geschaut oder einen exklusiven...

Sheldon Cooper 12. Feb 2011

Wie konnte man, egal zu welcher Zeit, denn jemals die Grünen wählen? Die Anti-Kriegs...

Peter Glaser 11. Feb 2011

Was willst Du auch von einer so "volksnahen" Partei erwarten (die nebenbei bemerkt...

Mr. Anonymous 11. Feb 2011

Schafft alternative Strukturen die die Umgehung der Netzzensur und Überwachung einfach...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Württembergische Lebensversicherung AG, Stuttgart
  2. AGRO International GmbH & Co.KG, Bad Essen bei Osnabrück
  3. Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Bonn
  4. Blickle Räder+Rollen GmbH u. Co. KG, Rosenfeld


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-8%) 45,99€
  2. (-22%) 46,99€
  3. (-58%) 24,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Mobilfunk

    Netzqualität in der Bahn weiter nicht ausreichend

  2. Bake in Space

    Bloß keine Krümel auf der ISS

  3. Sicherheitslücke

    Fortinet vergisst, Admin-Passwort zu prüfen

  4. Angry Birds

    Rovio verbucht Quartalsverlust nach Börsenstart

  5. Erneuerbare Energien

    Tesla baut in drei Monaten einen Netzspeicher in Australien

  6. Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Zweites Löschzentrum von Facebook startet in Essen

  7. Raumfahrtpionier

    Der Mann, der lange vor SpaceX günstige Raketen entwickelte

  8. Auch Italien

    Amazon-Streik am Black Friday an sechs Standorten

  9. Urteil

    Winsim-Preiserhöhung von Drillisch ist hinfällig

  10. Automatisierung

    Hillary Clinton warnt vor den Folgen künstlicher Intelligenz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Montagewerk in Tilburg: Wo Tesla seine E-Autos für Europa produziert
Montagewerk in Tilburg
Wo Tesla seine E-Autos für Europa produziert
  1. Elektroauto Walmart will den Tesla-Truck
  2. Elektrosportwagen Tesla Roadster 2 beschleunigt in 2 Sekunden auf Tempo 100
  3. Elektromobilität Tesla Truck soll in 30 Minuten 630 km Reichweite laden

Fitbit Ionic im Test: Die (noch) nicht ganz so smarte Sportuhr
Fitbit Ionic im Test
Die (noch) nicht ganz so smarte Sportuhr
  1. Verbraucherschutz Sportuhr-Hersteller gehen unsportlich mit Daten um
  2. Wii Remote Nintendo muss 10 Millionen US-Dollar in Patentstreit zahlen
  3. Ionic Fitbit stellt Smartwatch mit Vier-Tage-Akku vor

E-Golf im Praxistest: Und lädt und lädt und lädt
E-Golf im Praxistest
Und lädt und lädt und lädt
  1. Garmin Vivoactive 3 im Test Bananaware fürs Handgelenk
  2. Microsoft Sonar überprüft kostenlos Webseiten auf Fehler
  3. Inspiron 5675 im Test Dells Ryzen-Gaming-PC reicht mindestens bis 2020

  1. Re: Schwerkraft durch Rotation?

    PiranhA | 12:39

  2. Re: Ja ja das KVR...

    Niaxa | 12:39

  3. Re: Wird nix passieren

    DMA92 | 12:39

  4. Re: Glückwunsch an die Anwender

    Luke321 | 12:38

  5. Re: Neue Karrierechancen für Mitarbeiter

    gadthrawn | 12:37


  1. 12:35

  2. 12:00

  3. 11:47

  4. 11:25

  5. 10:56

  6. 10:40

  7. 10:28

  8. 10:27


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel