Innovation

Patent bereits 1997 von Mirabilis beantragt. AOL hat jetzt ein Patent auf Instant Messaging zugeteilt bekommen. Das Patent beschreibt die Methoden von Instant-Messaging-Systemen zur Online-Kommunikation, wie sie heute von AOL, aber auch anderen Anbietern, darunter Microsoft und Yahoo, genutzt werden.

Computerhersteller sollen gegen Clipper-Patente verstoßen. Intergraph hat vor dem U.S. District Court des Eastern District of Texas die Unternehmen Dell, Hewlett-Packard und Gateway wegen Patentverletzungen verklagt. Die drei Computerhersteller sollen dabei gegen Patente im Bereich Cache Memory Management verstoßen haben, die Intergraph hält.

Konkursgericht muss der Übernahme noch zustimmen. Roxio will die Vermögensgegenstände von Napster kaufen. Darauf haben sich die beiden Unternehmen geeinigt. Roxio ist vor allem für seine CD-Brenn-Software Easy CD Creator (Windows) und Toast (MacOS) bekannt.

Xircom zahlt 15 Millionen US-Dollar an 3Com. Die Intel-Tochter Xircom und 3Com haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt. Die beiden Unternehmen beschuldigten sich gegenseitig, die Patente des jeweils anderen verletzt zu haben. Insgesamt waren gegen 3Com zwei Klagen und gegen Xircom eine Klage anhängig.

Patente für Smartphones notwendig? Nokia teilte mit, dass man sich mit Research In Motion über eine Softwarelizenz über die BlackBerry-Software geeinigt habe.

Palm legalisiert Nutzung der Mini-Tastatur im Tungsten W. Nachdem Handspring vor zwei Tagen, am 5. November 2002, die Tastatur-Patente von RIM (Research In Motion) für die Treo-Smartphones lizenziert hatte, folgt nun auch Palm diesem Beispiel. Palm unterzeichnete eine Lizenzvereinbarung, dem gemäß der geplante Wireless-PDA Tungsten W mit einer Mini-Tastatur ausgestattet ist, die anscheinend RIM-Patente nutzt.

RIM lässt im Gegenzug die Patentklage gegen Handspring fallen. Im Streit um die Patentrechtsklage von RIM (Research In Motion) hat Handspring klein beigegeben und einen Rechtsstreit umgangen, indem das Unternehmen das RIM-Patent lizenziert hat und die Mini-Tastatur in ihren Treo-Smartphones legal verwenden darf.

Linux-Verband begrüßt Unterstützung. Als Branchenverband der deutschen Linux- und Freie-Software-Unternehmen zeigte sich der Live Linux-Verband erfreut über die im Koalitionsvertrag dokumentierte Absicht der Bundesregierung, bei der Fortentwicklung des Urheberrechtes die "Wettbewerbsstellung kleiner Betriebe im Software-Bereich" zu schützen und die Benachteiligung von "Open-Source-Produkten" zu verhindern. Dies sei ein Hoffnungsschimmer für die mittelständische europäische IT-Industrie, so Daniel Riek, Mitglied des Live-Vorstands.

Microsoft zahlt 7 Millionen US-Dollar in bar für Liquids Kerntechnologien. Liquid Audio, Anbieter von Software, Infrastruktur und Diensten zum sicheren digitalen Musikvertrieb, hat einen großen Teil seiner Technologien und Patente an Microsoft verkauft. Der Redmonder Software-Konzern zahlt 7 Millionen US-Dollar in bar.

Zahlreiche Verbesserungen sollen die Arbeit erleichtern. IBM hat die Final-Version von Lotus Notes 6 sowie Domino 6 fertig gestellt und bietet diese bereits zur Bestellung im Internet an, nachdem etliche Vorabversionen seit April 2001 veröffentlicht wurden. Die neue Version erhielt zahlreiche Verbesserungen und Optimierungen, um eine zügigere und effektivere Arbeit mit der Software zu ermöglichen.

Einsatz in Unterhaltungselektronik und Embedded-Geräten angekündigt. Intergraph und Fujitsu haben eine Lizenzvereinbarung getroffen, die Fujitsu eine Nutzung von patentierter Intergraph-Mikroprozessortechnik in Unterhaltungselektronik- und Embedded-Produkten ermöglichen soll. Konkret geht es dabei um Intergraphs "Parallel Instruction Computing"-(PIC-)Technik, welche die Hardwarekomplexität senken und Design und Umsetzung beschleunigen soll.

Tastatur in Treo-Smartphones soll RIM-Patente verletzen. Die US-Firma Research in Motion, kurz RIM genannt, entwickelt und vertreibt den BlackBerry, der seit kurzem auch in Deutschland für Unternehmenskunden angeboten wird. In einer Klage wirft RIM Handspring nun vor, dass alle Treo-Smartphones mit Tastatur gegen ein RIM-Patent verstoßen würden. Das entsprechende Patent wurde RIM genau einen Tag vor Einreichung der Klage zugesprochen.

Parteispitzen äußern sich zum Vier-Punkte-Plan des dmmv. Alle im Bundestag vertretenen Parteien (mit Ausnahme der PDS) haben mit schriftlichen Stellungnahmen auf den Vier-Punkte-Plan des Deutschen Multimedia Verbands (dmmv) e.V. reagiert. Die CDU/CSU will für die nächsten Tage Stellung beziehen. Eine Wahlempfehlung spricht der dmmv natürlich nicht aus, betonte jedoch: "Die Stellungnahmen sind eine gute Orientierungshilfe für unentschlossene Wähler. Die getroffenen Zusagen geben Aufschluss über die Zukunftsfähigkeit der im Bundestag vertretenen Parteien", so dmmv-Präsident Rainer Wiedmann.

Siemens Mobile Acceleration und Sun Microsystems fördern junge Unternehmen. Siemens Mobile Acceleration und Sun Microsystems haben eine gemeinsame "Developer Start-up-Initiative" gegründet, um junge Firmen mit Investment, Management, Vertrieb und Technologie zu unterstützen. Ziel sei es, Start-ups bei der Erstellung von Wireless-Produkten zu begleiten und den Markteintritt dieser Unternehmen zu beschleunigen.

Hat Forgent Network gar keinen Patentanspruch auf JPEG-Methoden? Ausgelöst durch eine Pressemitteilung der texanischen Firma Forgent Networks vom 11. Juli 2002, in der die Texaner Lizenzrechte für die Verwendung des JPEG-Formats "in allen Anwendungsfeldern" geltend machen, entwickelte sich eine heftige Diskussion über Lizenzforderungen in Hinblick auf die Verwendung des "alten" JPEG-Bildkompressionsstandards. JPEG-Experten der Firma Algo Vision LuraTech sehen aber keinen Patentanspruch von Forgent Network an den in JPEG verwendeten Methoden.

WindowsCE- und PalmOS-kompatibler Ultraschall-Clip. Seiko Instruments bietet ab August neben dem SmartPad2e für PalmOS- und WindowsCE-PDAs mit InkLink eine weitere Eingabehilfe an. InkLink soll die "Datenübertragung" von Papier auf PCs, Notebooks und PDAs ermöglichen, indem handschriftliche Notizen, Aufzeichnungen und Skizzen beim Zeichnen von einem Stift und einer Empfangseinheit digitalisiert und auf die Rechner übertragen werden.

Telekom soll angeblich skyDSL-Patent verletzen. Der Vorstand der Teles AG hat beschlossen, eine Klage gegen die Deutsche Telekom AG wegen Patentverletzung anzustrengen. In der Klageschrift wird die Deutsche Telekom und ihr Partner, die SES S.A. in Luxemburg ("ASTRA"), bezichtigt, mit ihrem gemeinsam in Deutschland angebotenen "T-DSL-Dienst via Satellit" sowohl ein skyDSL-Patent als auch einen skyDSL-Gebrauchsmusterschutz der Teles AG zu verletzen.

Umstellung auf längere Schlüssel als erster Ausweg. Sowohl durch Verwendung längerer Schlüssel als auch durch Entwicklung neuer Verschlüsselungsverfahren soll die Vertraulichkeit des Datenaustauschs über das Internet auch weiterhin gewährleistet bleiben. Mit diesem Hinweis hat der Trierer Informatik-Professor Christoph Meinel auf einen Bericht in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung reagiert. Danach soll angeblich ein "Chaos" ausbrechen, falls es dem US-Mathematiker Daniel J. Bernstein gelingt, mit seiner geplanten neuen Rechenmaschine das Verschlüsselungssystem RSA zu knacken.

Metacrawler.de-Anonymisier-Service bereits abgemahnt. Eine Patentanmeldung (Nummer DE10053802A1) bedroht den Betrieb von Anonymisier-Proxys. Gegenstand des Patentes ist laut Anmelder u.a. "ein Verfahren zum Schutz der Privatsphäre sowie verschiedene Verfahren zur Erhöhung des Komforts der Suche im Internet." Es wurden bereits Abmahnungen mit Lizenzgebührforderung an Anbieter von Diensten für anonymes Surfen verschickt, z.B. an Metacrawler.de.

Gesetze zum "Digital Rights Management" als Gefahr für Wissenschaft und Technik? Die Internet Society (ISOC) hat sich in einer öffentlichen Mitteilung vehement gegen technikreglementierende Gesetze ausgesprochen, die lediglich die wirtschaftlichen Interessen bestimmter Inhaber von geistigem Eigentum auf Kosten größerer Teile der Gesellschaft schützen. Die weltweiten Diskussionen um so genannte "Digital Rights Management"-(DRM-)Systeme illustrieren das Ergebnis von gesetzlichen Technikreglementierungen: Eine Welt, in der jede digitale Medien-Technik entweder verboten oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Der Effekt dieser Gesetze sei es, speziellen und insbesondere innovationsfeindlichen Interessensgruppen Veto-Macht über neue Technologien zu gewähren.

Gericht spricht Palm von Patentverletzung frei. Wie Palm mitteilte, wurde das Unternehmen am 12. August 2002 von einer Patentanklage freigesprochen. Im Februar 2000 hatte die amerikanische Firma E-Pass Technologies Klage gegen den PDA-Hersteller eingereicht und behauptet, Palm hätte ein Patent des Unternehmens widerrechtlich verwendet. Ein kalifornisches Bezirksgericht hat Palm nun von dem Vorwurf freigesprochen.

Spieleentwickler-Vereinigung IGDA gründet Komitee für KI-Standards. Die International Game Developers Association (IGDA) hat ein Komitee zur Entwicklung von Programmierschnittstellen für Künstliche Intelligenz ins Leben gerufen. Die Schnittstellen sollen es Spieleentwicklern erleichtern, die künstlichen Charaktere in ihren Spielen intelligenter, eigenständiger und somit glaubwürdiger zu machen.

Entscheidung noch nicht rechtskräftig. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Marke "Explorer" gelöscht. Der Markenlöschungsantrag war von Patentanwalt Reinhard Treudler im Auftrag des Markendesigners Ulrich Schele aus Südfrankreich eingereicht worden. Die Marke Explorer der Firma Symicron, die von Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth vertreten wird, soll demnach wegen Bösgläubigkeit gelöscht werden. Noch ist der Entscheid allerdings nicht rechtskräftig.

Außergerichtliche Einigung zwischen Adobe und Macromedia. Adobe und Macromedia haben sich in ihrem Patentrechtsstreit jetzt außergerichtlich geeinigt. Die Konditionen der Einigung wurden nicht verlautbart, Folgen für Kunden beider Unternehmen soll es nicht geben.

Auch Lucent und Phillips wollen angeblich Ansprüche anmelden. Das JPEG-Komitee hat die von der Firma Forgent Networks erhobenen Patentansprüche auf Teile des JPEG-Standards zurückgewiesen. Forgent will über Patente an Teilen des JPEG-Standards verfügen und kündigte in diesem Zusammenhang an, ein entsprechendes Programm zur Erhebung von Lizenzgebühren vorzubereiten.

Patente von Compression Labs decken angeblich auch JPEG ab. Das US-Unternehmen Forgent Networks erhebt in einer Presseerklärung Patentansprüche auf die weit verbreitete JPEG-Kompression. Über die Tochter Compression Labs halte man das U.S. Patent No. 4,698,672, das, so Forgent, die Verwendung von JPEG in allen Bereichen ausgenommen Satellitenkommunikation abdecke.

Gericht bezeichnet die Klage als unbegründet. Gestern entschied das US-Bezirksgericht von Delaware, dass die Klage von NCR gegenüber Palm und Handspring unbegründet sei. Im März vergangenen Jahres hat NCR die PDA-Hersteller Palm sowie Handspring verklagt und behauptet, sie würden NCR-Patente verletzen.

Technik soll auch in Datenspeichern eingesetzt werden können. In einem kürzlich entwickelten Nahfeldmikroskop haben Wissenschaftler vom Max-Planck-Institut für Biochemie in Martinsried erstmals Kristallschwingungen mit nanometrischer Ortsauflösung sichtbar gemacht. Die neue Technik soll kleinste Kristallveränderungen und -verunreinigungen im Bereich von nur einem Hunderttausendstel Millimeter sichtbar machen - was nicht nur für die Material- und Mineralforschung, sondern auch für die Entwicklung von Datenträgern wichtig sein soll.

Internetwirtschaft erfordert keine wesentlichen Reformen des Wettbewerbsrechts. Die Monopolkommission, die die Bundesregierung in Fragen der Wettbewerbspolitik berät, hat ihr Hauptgutachten 2000/2001 unter dem Titel "Netzwettbewerb durch Regulierung" vorgelegt. Darin spricht sich die Monopolkommission unter anderem gegen eine Ausweitung von Software-Patenten aus.

On2 und Xiph.org wollen mit Theora MPEG4-Alternative schaffen. Die Xiph.org Foundation und On2 Technologies haben vereinbart, gemeinsam ein freies Open-Source-Multimedia-Paket zu entwickeln, das Server, Player und Personal Video Recorder umfasst. On2 steuert dazu seinen Video-Codex VP3 bei, während Xiph.org, das unter anderem den Open-Source-Codec Ogg Vorbis entwickelte, seine Erfahrungen in der Entwicklung von Open-Source-Codecs einfließen lassen soll.

Federal Trade Commission (FTC) reicht Beschwerde ein. Die Schlinge um das klage- und lizenzforderungsfreudige Speichertechnologieunternehmen Rambus zieht sich enger und enger: Auch das US-Handelsministerium, die Federal Trade Commission (FTC), hat sich nun dem Intel-Partner angenommen und gestern Abend eine Beschwerde wegen Betrugs an einer Standardisierungs-Organisation - gemeint ist die JEDEC, unter deren Fittichen SDRAM- und DDR-SDRAM-Standards geschaffen werden - eingereicht. An der Börse verlor Rambus daraufhin schlagartig 35 Prozent an Wert.

CarbonConX-Technik soll nicht mehr nur in Druckern eingesetzt werden. Geht es nach Xerox, sollen bald die für Verbiegen und Brechen anfälligen Metall-Pins in Steckverbindungen aller Art durch deutlich robustere und ebenfalls leitfähige Kohlenstoff-Fasern ersetzt werden. Die nun erstmals in Lizenz angebotene "CarbonConX"-Technik soll in den verschiedensten Bereichen eingesetzt werden können, von der Automobilindustrie, Unterhaltungselektronik und Medizin bis hin zur Luftfahrt.

ARM glaubt, Start-up-Patent nicht verletzt zu haben. ARM ließ am 28. Mai 2002 verlauten, dass sich das Unternehmen mit aller Kraft gegen eine Patentverletzungsklage der Nazomi Communications Inc. (Nazomi) verteidigen werde, die am 28. Mai 2002 vor dem Federal District Court for the Nothern District of California eingereicht wurde. Die Klage besagt, dass ARMs Technologie zur Java-Beschleunigung das US-Patent der Nummer 6,332,215 verletze.

Nutzung des schnellen Speichersubsystems sowie des SSE-2-Befehlssatzes. Intel und das Fraunhofer Institut für Integrierte Schaltungen (IIS A) unterzeichneten ein Entwicklungsabkommen, in dessen Rahmen der MP3-Audio-Encoder des Fraunhofer Instituts verbessert und seine Leistung auf einem Intel-Pentium-4-Prozessor maximiert werden soll. Diese Verbesserungen sollen zu einer höheren Geschwindigkeit bei der Aufnahme (dem Encodieren) von MP3-Musikdateien sorgen.

Handelsblatt-Tochter liquidiert Start-up-Portal. Die Gesellschafter der German Hot 100 GmbH haben einstimmig beschlossen, die operative Geschäftstätigkeit der German Hot 100 GmbH einzustellen und die Gesellschaft zum 31. Mai 2002 per Liquidation aufzulösen. Die German Hot 100 GmbH, an der die Handelsblatt-Tochter Economy.One AG eine Beteiligung hält, wurde im Oktober 2000 gegründet und hatte sich als Online-Informationsdienst auf die Berichterstattung über Start-ups spezialisiert.

Siemens Mobile Acceleration expandiert nach Großbritannien. Die Siemens Mobile Acceleration GmbH kündigte jetzt ihren Einstieg in den britischen Markt für Mobilfunkanwendungen an. Das Unternehmen fördert britische Mobilfunk-Start-ups mit Startkapital von bis zu 1,5 Million Euro. Zusätzlich sollen den Jungunternehmern erfahrene Berater zur Seite gestellt werden, teilte Siemens mit. Die beteiligten Start-ups erhalten außerdem Zugang zu den weltweiten Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen von Siemens und zu dem Siemens-Vertriebsnetz.

Grietje Bettin spricht sich klar gegen Software-Patente aus. Die medienpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Grietje Bettin, hat sich gegen die Patentierbarkeit von Software ausgesprochen. Der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission gehe in die falsche Richtung. Softwarepatente behindern Innovationen, freie Softwareentwickler, Open Source und kleine und mittlere Unternehmen.

Bitkom begrüßt EU-Richtlinie zum Patentschutz softwarebezogener Erfindungen. Laut dem Europäischen Patentamt verzeichnete der Bereich Datenverarbeitung in den letzten Jahren mit die höchsten Zuwachsraten bei den Patentanmeldungen. Der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission setzt nunmehr so genannte "computerimplementierte Erfindungen" den herkömmlichen technischen Erfindungen gleich.

Open-R Software-Entwicklungs-Kit ab Anfang Juni in den USA verfügbar. Mittels des noch nicht erhältlichen Open-R Software Development Kit (SDK) sollen Programmierer in Zukunft eigene Programme für Sonys AIBO Roboter entwickeln und untereinander austauschen können. Das Open-R SDK richtet sich an C++-Programmierer, insbesondere aus akademischen Einrichtungen und dem Hobby-Bereich.

MPEG LA diskutiert neues Lizenzmodell für MPEG4. Die MPEG LA, die größte Gruppe von MPEG4-Patent-Inhabern, macht sich noch einmal Gedanken über die geplanten Lizenzmodelle für den neuen Videokompressionsstandard. Bisher wurde ein Lizenzmodell diskutiert, das nicht nur Hersteller entsprechender Player und Software zur Kasse bitten soll, sondern auch Inhalteanbieter, die Videos streamen wollen. Apple hält aus diesem Grund bisher sein fertig gestelltes Quicktime 6 mit MPEG4-Unterstützung zurück.

Wellington Partners finanziert Spin-Off der Siemens AG. Das Münchener Venture-Capital-Unternehmen Wellington Partners beteiligt sich an der ersten Finanzierungsrunde der Münchener EnOcean GmbH. Das im Herbst 2001 gegründete Unternehmen mit heute sechs Mitarbeitern entwickelt und vertreibt Funksensoren, die ihre Energie aus der Umwelt gewinnen.

Schadenersatzzahlungen für zweites Gerichtsverfahren im Vorfeld vereinbart. Im November 1997 reichte Intergraph im US-Staat Alabama eine Klage gegen den Chipriesen Intel ein, da dieser mit seinen Pentium-Prozessoren Intergraphs Patente am Workstation-Prozessor Clipper verletzen würde. Im Rahmen einer nun erfolgten Einigung wird Intel 300 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Intergraph zahlen, darüber hinaus wurde ein Lizenztausch vereinbart und der Rechtsstreit beigelegt.

Schutz vor unbekannten Bösewichtern. Symantec hat Ende März 2002 vom amerikanischen Patentamt (U.S. Patent and Trademark Office) ein Patent für seine heuristische Technologie zur Virenerkennung erhalten. Mit dieser Methode sollen sich neue und bisher unbekannte Computerviren aufspüren lassen, weil das Erkennungsverfahren ohne die traditionellen Virensignaturen arbeitet.