Abo
  • Services:

Softwarepatente: Rat segnet Richtlinie ab

Parlament benötigt qualifizierte Mehrheit für Änderungen

Der Rat der Europäischen Union hat jetzt nach zahlreichen Anläufen die umstrittene Richtline zu "Computerimplementierten Erfindungen" auf Basis einer Entscheidung vom Mai 2004 abgesegnet.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Rat hat den umstrittenen Entwurf der Softwarepatent-Richtlinie als so genannten A-Punkt, d.h. ohne weitere Diskussion verabschiedet. Zypern hatte sich zu Beginn der Sitzung in einer schriftlichen Erklärung gegen die Verabschiedung ausgesprochen, unter anderem Polen, Dänemark, Portugal haben eine erneute Diskussion als B-Punkt gefordert. Die luxemburgische Ratspräsidentschaft lehnte dies aus verfahrenstechnischen Gründen ab. Zuvor hatte Polen wiederholt eine Verschiebung der Entscheidung über die Richtlinie bewirkt.

Stellenmarkt
  1. H-O-T Härte- und Oberflächentechnik GmbH & Co. KG, Nürnberg
  2. Stadt Geretsried, Geretsried bei München

Damit wurde die Richtlinie auch mit Stimmen von Staaten verabschiedet, deren Parlamente sich klar gegen die Verabschiedung der Richtlinie ausgesprochen haben, darunter auch Deutschland.

Die Richtlinie wird nun vom Europäischen Parlament in zweiter Lesung behandelt. Um erneut Änderungen durchsetzen zu können, bedarf es dabei einer qualifizierten Mehrheit, was als große Hürde angesehen wird, da es der Mehrheit aller, auch der nicht abgegebenen Stimmen, bedarf. Allerdings hatte das Parlament sich zuvor für einen Neustart der Richtlinie ausgesprochen, was von Kommissionspräsident José Manuel Barroso abgelehnt wurde.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 16,99€
  2. (-80%) 3,99€
  3. (-75%) 14,99€

oleri 20. Mai 2005

nee glaube ich nicht der name für das "kind" ist unter intelligenten leuten doch wurscht...

Yoshman 08. Mär 2005

naja, er hat den namen im thread titel angegeben, aber ich hab den ort beim ersten lesen...

Nur zur Info 08. Mär 2005

Am Dienstag (heute!) wird es von 18.00 bis 18.45 Uhr Erklärungen der Kommission zu ihrer...

zenzo 08. Mär 2005

Oh je, nein, nein; Ich hab' auf den falschen gezielt und dabei den richtigen getroffen...

Held der Welt 08. Mär 2005

Du hast den Pizzabäcker vergessen ;-)


Folgen Sie uns
       


God of War (2018) - Fazit

Viele langjährige Fans von Kratos dürften beim neuen God of War erst mal vom Glauben abfallen. Der Neue hat aber auf eigenständige Art ebenfalls das Zeug zum Kulthelden.

God of War (2018) - Fazit Video aufrufen
Mobilfunk: Was 5G im Bereich Security bringt
Mobilfunk
Was 5G im Bereich Security bringt

In 5G-Netzwerken werden Sim-Karten für einige Anwendungsbereiche optional, das Roaming wird für Netzbetreiber nachvollziehbarer und sicherer. Außerdem verschwinden die alten Signalisierungsprotokolle. Golem.de hat mit einem Experten über Sicherheitsmaßnahmen im kommenden 5G-Netzwerk gesprochen.
Von Hauke Gierow

  1. Mobilfunk Nokia erwartet ersten 5G-Start noch dieses Jahr in den USA
  2. IMSI Privacy 5G macht IMSI-Catcher wertlos
  3. DAB+ Radiosender hoffen auf 5G als Übertragungsweg

Blue Byte: Auf dem Weg in schöner generierte Welten
Blue Byte
Auf dem Weg in schöner generierte Welten

Quo Vadis Gemeinsam mit der Universität Köln arbeitet Ubisoft Blue Byte an neuen Technologien für prozedural generierte Welten. Producer Marc Braun hat einige der neuen Ansätze vorgestellt.

  1. Influencer Fortnite schlägt Minecraft
  2. Politik in Games Zwischen Völkerfreundschaft und Präsidentenprügel
  3. Förderung Spielebranche will 50 Millionen Euro vom Steuerzahler

Grenzenloser Datenzugriff: Was der Cloud-Act für EU-Bürger bedeutet
Grenzenloser Datenzugriff
Was der Cloud-Act für EU-Bürger bedeutet

Neue Gesetze in den USA und der EU könnten den Weg für einen ungehinderten und schnellen weltweiten Datenzugriff von Ermittlungsbehörden ebnen. Datenschützer und IT-Wirtschaft sehen die Pläne jedoch sehr kritisch.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Kontoeröffnung Kleinganoven, überforderte Hotlines und ein einfaches Konto
  2. Elektronische Beweise EU-Kommission fordert weltweiten Zugriff auf Daten
  3. Panera Bread Café-Kette exponiert Millionen Kundendaten im Netz

    •  /