Abo
  • Services:

Softwarepatente: Niederlande wollen Durchwinken verhindern

Parlament der Niederlande erhöht Druck auf Regierung und EU

Das Parlament der Niederlande will keine diskussionslose Verabschiedung der Softwarepatent-Richtlinie als so genannten A-Punkt im Europäischen Rat. Die Tweede Kamer der Niederlande hat eine Resolution verabschiedet, in der die holländische Regierung aufgefordert wird, die Frage der Softwarepatente solange von der Tagesordnung des Rats fernzuhalten, bis die Kommission eine Entscheidung über den Neustart des gesamten Verfahrens getroffen hat.

Artikel veröffentlicht am ,

Der von der Abgeordneten Arda Gerkens eingebrachte Entschließungsantrag wurde mit einer knappen Mehrheit von 71 Ja- und 69 Nein-Stimmen angenommen. Die Staatssekretärin für Außenhandel Van Gennip hat zugesagt, im Geiste dieser Parlamentsentschließung zu handeln.

Stellenmarkt
  1. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Darmstadt
  2. IcamSystems GmbH, Leipzig

Im Juli 2004 bereits hatte das niederländische Parlament einen Entschluss verabschiedet, mit dem es die Regierung ersucht, dem Ratstext die Unterstützung zu entziehen. Die niederländische Regierung hat abgelehnt, eine solche Erklärung abzugeben und verkündet, dass sie im Rat ihre Position nur dann ändern werde, wenn Diskussionen wieder geöffnet würden, die Richtlinie als so genannter B-Punkt mit einer Aussprache auf die Tagesordnung gesetzt werde.

Am Abend des 17. Februar will außerdem der Deutsche Bundestag in Berlin einen Entschließungsantrag aller Fraktionen (Drucksache 15/4403) verabschieden, welcher ebenfalls die Ratsversion der Richtlinie kritisiert und das zuständige Bundesjustizministerium anmahnt, Änderungen vorzunehmen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 2,99€
  2. 32,99€
  3. 39,99€ (Release 14.11.)

Chris der Denker 14. Feb 2005

Mensch Junge, das reicht langsam. Konzentrier dich doch mit deinen Aussagen - die...

Johan 13. Feb 2005

Softwarepatente sind eine Gefahr für kleine und Mittelständische Softwareuntenehmen sowie...

farnsworth 11. Feb 2005

Das "Abwinken" ist von der Agenda gestrichen worden. Diese Info ist allerdings noch sehr...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Thinkpad T480s - Test

Wir halten das Thinkpad T480s für eines der besten Business-Notebooks am Markt: Der 14-Zöller ist kompakt und recht leicht und weist dennoch viele Anschlüsse auf, zudem sind Speicher, SSD, Wi-Fi und Modem aufrüstbar.

Lenovo Thinkpad T480s - Test Video aufrufen
Pixel 3 XL im Test: Algorithmen können nicht alles
Pixel 3 XL im Test
Algorithmen können nicht alles

Google setzt beim Pixel 3 XL alles auf die Kamera, die dank neuer Algorithmen nicht nur automatisch blinzlerfreie Bilder ermitteln, sondern auch einen besonders scharfen Digitalzoom haben soll. Im Test haben wir allerdings festgestellt, dass auch die beste Software keine Dual- oder Dreifachkamera ersetzen kann.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Dragonfly Google schweigt zu China-Plänen
  2. Nach Milliardenstrafe Google will Android-Verträge offenbar anpassen
  3. Google Android Studio 3.2 unterstützt Android 9 und App Bundles

Campusnetze: Das teure Versäumnis der Telekom
Campusnetze
Das teure Versäumnis der Telekom

Die Deutsche Telekom muss anderen Konzernen bei 5G-Campusnetzen entgegenkommen. Jahrzehntelang von Funklöchern auf dem Lande geplagt, wollen Siemens und die Automobilindustrie nun selbst Mobilfunknetze aufspannen. Auch der öffentliche Rundfunk will selbst 5G machen.
Eine Analyse von Achim Sawall

  1. Stadtnetzbetreiber 5G-Netz kann auch aus der Box kommen
  2. Achim Berg "In Sachen Gigabit ist Deutschland ein großer weißer Fleck"
  3. Telefónica Bündelung von Bandbreiten aus 4G und 5G ist doch möglich

Probefahrt mit Tesla Model 3: Wie auf Schienen übers Golden Gate
Probefahrt mit Tesla Model 3
Wie auf Schienen übers Golden Gate

Die Produktion des Tesla Model 3 für den europäischen Markt wird gerade vorbereitet. Golem.de hat einen Tag in und um San Francisco getestet, was Käufer von dem Elektroauto erwarten können.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. 1.000 Autos pro Tag Tesla baut das hunderttausendste Model 3
  2. Goodwood Festival of Speed Tesla bringt Model 3 erstmals offiziell nach Europa
  3. Elektroauto Produktionsziel des Tesla Model 3 erreicht

    •  /