• IT-Karriere:
  • Services:

Softwarepatent: EU-Kommission gegen Neustart

Gegner der Richtlinie zeigen sich erzürnt

Die Europäische Kommission will dem Wunsch des Europäischen Parlaments nach einem Neustart des Verfahrens zur umstrittenen Softwarepatent-Richtlinie offenbar nicht nachkommen. Einen entsprechenden Hinweis erhielt die Initiative NoSoftwarePatents.com am vergangenen Freitag aus dem Büro eines Vizepräsidenten der Kommission.

Artikel veröffentlicht am ,

Mittlerweile habe sowohl die Pressestelle als auch das deutsche Informationsbüro der Kommission diese Information offiziell bestätigt, so Florian Müller, Leiter der Kampagne NoSoftwarePatents.com, die sich gegen die geplante Richtlinie einsetzt.

Stellenmarkt
  1. alpha Tonträger Vertriebs GmbH, Erding
  2. DATAGROUP Köln GmbH, Köln

Das Europa-Parlament hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, das Verfahren um die umstrittene Richtlinie von vorn zu beginnen. Einen entsprechenden Entschluss hatte zunächst am 2. Februar 2005 der Rechtsausschuss (JURI) des Europaparlaments nahezu einstimmig gefasst. Am 17. Februar 2005 stellte sich die Konferenz der Präsidenten des EP (das Gremium der Fraktionsvorsitzenden) einstimmig hinter diese Entscheidung, eine Woche später, am 24. Februar 2005, bekräftigte noch einmal das Plenum des EP einstimmig diese Aufforderung, obwohl eine Plenarabstimmung formal nicht mehr erforderlich war.

Für einen Neustart des Verfahrens müsste die EU-Kommission erneut einen Richtlinienvorschlag zur Einführung computerimplementierter Erfindungen vorlegen.

Entsprechend harsch fällt die Kritik an der Kommission durch Florian Müller aus, der im Hintergrund an der Initiative um den Neustart beteiligt war: "Ein Möchtegern-Napoleon an der Spitze der Kommission und eine Microsoft-Marionette, die das zuständige Generaldirektorat leitet, haben sich an der Demokratie vergangen. Wir rufen nun den EU-Rat dazu auf, für die Demokratie einzustehen und nächsten Montag (7. März 2005) auf der Sitzung des Wettbewerbsrates die Verhandlungen über den gemeinsamen Standpunkt neu zu eröffnen." Gemeint ist neben Kommissionspräsident José Manuel Barroso offenbar der irische EU-Kommissar Charlie McCreevy.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. 555,55€ (zzgl. Versandkosten)
  3. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

testerxy 02. Mär 2005

Basieren die nicht auf der selben OS GPL Gecko-Engine?! Zumindest in Teilen? *fragendguck*

max 01. Mär 2005

SpaMMy_DX und Netzwerk-IT-Profi haben doch fast schon Kult-Status. Ich finde ihre...

weishaupt 01. Mär 2005

Ich weiss zwar nicht was du mit diesen Namen andeuten willst, ich schreib hier aber zum...

J.B.Good 01. Mär 2005

Ich bin dabei!

testerxy 01. Mär 2005

Was hast Du denn eingeworfen? Oder guckst Du auf den Wandkalender "Blumen 2005...


Folgen Sie uns
       


Death Stranding - Fazit

Das Actionspiel Death Stranding schickt uns in eine düstere Welt voller Gefahren - und langer Wanderungen. Das aktuelle Werk von Stardesigner Hideo Kojima erscheint für Playstation 4 und Mitte 2020 für Windows-PC.

Death Stranding - Fazit Video aufrufen
Social Engineering: Die Mitarbeiter sind unsere Verteidigung
Social Engineering
"Die Mitarbeiter sind unsere Verteidigung"

Prävention reicht nicht gegen Social Engineering und die derzeitigen Trainings sind nutzlos, sagt der Sophos-Sicherheitsexperte Chester Wisniewski. Seine Lösung: Mitarbeiter je nach Bedrohungslevel schulen - und so schneller sein als die Kriminellen.
Ein Interview von Moritz Tremmel

  1. Social Engineering Mit künstlicher Intelligenz 220.000 Euro erbeutet
  2. Social Engineering Die unterschätzte Gefahr

Tesla-Fabrik in Brandenburg: Remote, Germany
Tesla-Fabrik in Brandenburg
Remote, Germany

Elon Musk steht auf Berlin, doch industrielle Großprojekte sind nicht die Stärke der Region. Ausgerechnet in die Nähe der ewigen Flughafen-Baustelle BER will Tesla seine Gigafactory 4 platzieren. Was spricht für und gegen den Standort Berlin/Brandenburg?
Eine Analyse von Dirk Kunde

  1. Gigafactory Tesla soll 4 Milliarden Euro in Brandenburg investieren
  2. 7.000 Arbeitsplätze Tesla will Gigafactory bei Berlin bauen
  3. Irreführende Angaben Wettbewerbszentrale verklagt Tesla wegen Autopilot-Werbung

Neuer Streamingdienst von Disney: Disney+ ist stark bei Filmen und schwach bei Serien
Neuer Streamingdienst von Disney
Disney+ ist stark bei Filmen und schwach bei Serien

Das Hollywoodstudio Disney ist in den Markt für Videostreamingabos eingestiegen. In den USA hat es beim Start von Disney+ technische Probleme gegeben. Mit Blick auf inhaltliche Vielfalt kann der Dienst weder mit Netflix noch mit Amazon Prime Video mithalten.
Von Ingo Pakalski

  1. Disney+ Disney korrigiert falsches Seitenverhältnis bei den Simpsons
  2. Videostreaming im Abo Disney+ hat 10 Millionen Abonnenten
  3. Disney+ Disney bringt seinen Streaming-Dienst auf Fire-TV-Geräte

    •  /