Abo
  • Services:
Anzeige

Softwarepatente: Bananenrepublik Europa

Softwarepatent-Richtlinie soll Montag verabschiedet werden, oder auch nicht

Der Rat der Europäischen Union wird am Montag, dem 28. Februar 2005, die umstrittene Richtlinie zu computerimplementierten Erfindungen in einer Sitzung der Agrarminister als A-Punkt, d.h. ohne weitere Diskussion beschließen, das zumindest geht aus einem Schreiben des Bundesverbraucherministeriums an Florian Müller von der Kampagne NoSoftwarePatents.com hervor. Andererseits ist zu hören, ein Sprecher der luxemburgischen Ratspräsidentschaft habe entsprechende Informationen dementiert.

Die Softwarepatent-Richtlinie falle nicht in das Ressort von Verbraucherschutzministerin Künast, sondern von Justizministerin Zypries. Renate Künast könne aus diesem Grund nicht eigenmächtig über eine Absetzung der Richtlinie von der A-Punkt-Liste entscheiden. Dies könne für die Bundesregierung nur das federführende Justizministerium tun, heißt es in dem Schreiben.

Anzeige

Die Ministerin wolle sich jedoch dafür einsetzen, dass der existierende Entwurf jetzt im Sinne der vom Bundestag formulierten Bedenken und der Vorschläge des interfraktionellen Antrags 15/4403 verbessert werde. Die Bedenken könnten unter anderem in der 2. Lesung des Europäischen Parlaments Eingang finden. Allerdings hat sich das Parlament gerade dafür ausgesprochen, das gesamte Verfahren von vorn zu beginnen.

Derweil protestieren Softwarpatentgegner unter dem Motto Keine Bananenrepublik - keine Softwarepatente - B-Punkt jetzt! gegen das Vorgehen im Rat. Dabei sollen bundesweit Pakete mit Bananen und Protestbannern an das Bundesministerium der Justiz geschickt werden, heißt es mit Verweis auf eine Geburtstagsaktion der Deutschen Post, die heute jedem den kostenlosen Versand eine Pakets erlaubt.

In Dänemark zeichnet sich zudem ein Parlamentsbeschluss ab, der die dänische Regierung zur Ablehnung der Richtlinie verpflichten soll.


eye home zur Startseite
gesine 03. Aug 2006

Grüne = gehirnlos, assozial nur dummes gelaber und nicht dahinter, bei denen gibt es...

ThadMiller 26. Feb 2005

Ist und soll ein Forum nicht genau das sein? gruß Thad

Ozzy - alt 25. Feb 2005

Ich oute mich mal als kein Softwarepatentgegner... Aber dieses Spiel, was hier wieder...

Herb 25. Feb 2005

"Softwarpatentgegner" sehr schön :)

broli 25. Feb 2005

hehe jetzt sinds 223 bananen :D und ich wer glaub ich auch noch ein paar vershcicken :D


Dimension 2k / 25. Feb 2005

Softwarepatent-Richtlinie ab Montag?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Heinzmann GmbH & Co. KG, Schönau
  2. LEDVANCE GmbH, Garching bei München
  3. Landeshauptstadt München, München
  4. ING-DiBa AG, Nürnberg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (u. a. 25 % Rabatt beim Kauf von drei Neuheiten, Box-Sets im Angebot)
  3. (u. a. The Hateful 8, James Bond Spectre, John Wick, Fifty Shades of Grey, London Has Fallen)

Folgen Sie uns
       


  1. Matrix Voice

    Preiswerter mit Spracherkennung experimentieren

  2. LTE

    Telekom führt Narrowband-IoT-Netz in Deutschland ein

  3. Deep Learning

    Wenn die KI besser prügelt als Menschen

  4. Firepower 2100

    Cisco stellt Firewall für KMU-Bereich vor

  5. Autonomes Fahren

    Briten verlieren Versicherungsschutz ohne Software-Update

  6. Kollisionsangriff

    Hashfunktion SHA-1 gebrochen

  7. AVM

    Fritzbox für Super Vectoring weiter nicht verfügbar

  8. Nintendo Switch eingeschaltet

    Zerstückelte Konsole und gigantisches Handheld

  9. Trappist-1

    Der Zwerg und die sieben Planeten

  10. Botnetz

    Wie Mirai Windows als Sprungbrett nutzt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Merkels NSA-Vernehmung: Die unerträgliche Uninformiertheit der Kanzlerin
Merkels NSA-Vernehmung
Die unerträgliche Uninformiertheit der Kanzlerin
  1. München Wie Limux unter Ausschluss der Öffentlichkeit zerstört wird
  2. US-Präsident Zuck it, Trump!
  3. Glasfaser Nun hängt die Kabel doch endlich auf!

Apple: Planet der affigen Fernsehshows
Apple
Planet der affigen Fernsehshows
  1. Noch 100 Tage Unitymedia schaltet Analogfernsehen schrittweise ab
  2. Streaming Vodafone GigaTV ermöglicht Fernsehen unterwegs
  3. Kabelnetz Unitymedia hat neue Preise für Internetzugänge

Mobile-Games-Auslese: Schiffbruch auf der Milchstraße für mobile Spieler
Mobile-Games-Auslese
Schiffbruch auf der Milchstraße für mobile Spieler

  1. Re: Wirklich witzig

    User_x | 00:05

  2. Re: Genau der gleiche Beschiss wie bei Vodafone!

    Eheran | 00:05

  3. Re: Der schlaue Gamer holt sich den RyZen 1600X...

    medium_quelle | 00:02

  4. bidde nich:/

    Gandalf2210 | 00:02

  5. Re: xD ein Smart für 22.000¤

    User_x | 23.02. 23:57


  1. 17:37

  2. 17:26

  3. 16:41

  4. 16:28

  5. 15:45

  6. 15:26

  7. 15:13

  8. 15:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel