Abo
  • Services:
Anzeige

Softwarepatente: Polen sorgt erneut für Verschiebung

Softwarepatentkritiker: CDU soll Weg für Neustart der Richtlinie freimachen

Die ursprünglich für den heutigen Tag geplante Verabschiedung des Vorschlags des EU-Rats für eine Softwarepatentrichtlinie wurde auf Wunsch Polens erneut verschoben, heißt es in Medienberichten. Die Kritiker der Richtlinie wollen nun den Druck auf die CDU erhöhen, der in Bezug auf einen möglichen Neustart des Gesetzgebungsprozesses eine Schlüsselrolle zukommt.

Während sich die Softwarepatentgegner im Vorfeld anstehender Ratsentscheidungen bemüht zeigen, besonderen Druck auf die rot-grüne Bundesregierung auszuüben, soll jetzt die CDU in den Mittelpunkt rücken. In einem offenen Brief bittet die Kampagne NoSoftwarePatents.com die CDU-Vorsitzende Dr. Angela Merkel darum, den "Ausschlag gebenden Beitrag" zur Verhinderung von Softwarepatenten zu leisten. Ihre Partei habe "de facto eine Regierungsverantwortung" im Europaparlament wahrzunehmen. Insbesondere im federführenden Rechtsausschuss, dessen deutsche Mitglieder allesamt von der CDU sind, "fehlt nur noch das Plazet der Union für ein Neuaufrollen des hart umkämpften Verfahrens", heißt es von Seiten der Kampagne.

Anzeige

Für den 3. Februar 2005 ist derzeit die Verabschiedung eines fraktionsübergreifenden Antrags gegen die geplante Softwarepatentrichtlinie im Bundestag geplant. Zugleich tagt der Rechtsausschuss des Europaparlaments, daher erhofft sich Florian Müller von der Union in Berlin und Brüssel nächste Woche einen "Doppelschlag zum Schutz des Mittelstands, der Innovation und des Wettbewerbs im Softwaremarkt zum Wohle der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft."

Derweil hat sich auch der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude in Briefen an Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und die deutschen EU-Parlamentarier für eine Neuverhandlung des Richtlinienentwurfs ausgesprochen. Er hofft, dass die auch im interfraktionellen Antrag der Bundestagsfraktionen geforderte Klarheit des Richtlinienentwurfs hergestellt wird. Für München hat die Entscheidung über Softwarepatente im Zuge der beschlossenen Umstellung der Stadtverwaltung auf Linux besondere Bedeutung.


eye home zur Startseite
Ozzy 26. Jan 2005

Naja, beim Irak-Krieg sind sie ja unserem großen amerikanischen Bruder schon gehörig in...

http... 24. Jan 2005

http://thankpoland.info/de.html



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bechtle Onsite Services GmbH, Stuttgart
  2. Max Bögl Bauservice GmbH & Co. KG, Sengenthal bei Neumarkt i.d.Opf.
  3. sedApta advenco GmbH, Gießen
  4. OSRAM GmbH, München, Garching bei München, Berlin


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. ASUS GeForce GTX 1070 Ti STRIX A8G Gaming 449€ statt 524,90€, Gigabyte Z370 Aorus Ultra...
  2. Xbox One S - Alle 500 GB Bundles stark reduziert

Folgen Sie uns
       


  1. Verbraucherzentrale

    Regulierungsfreiheit für Glasfaser bringt Preissteigerung

  2. WW2

    Kostenpflichtige Profispieler für Call of Duty verfügbar

  3. Firefox Nightly Build 58

    Firefox warnt künftig vor Webseiten mit Datenlecks

  4. Limux-Ende

    München beschließt 90 Millionen für IT-Umbau

  5. Chiphersteller

    Broadcom erhöht Druck bei feindlicher Übernahme von Qualcomm

  6. Open Access

    Konkurrenten wollen FTTH-Ausbau mit der Telekom

  7. Waipu TV

    Produkte aus Werbeblock direkt bei Amazon bestellen

  8. Darpa

    US-Militär will Pflanzen als Schadstoffsensoren einsetzen

  9. Snpr External Graphics Enclosure

    KFA2s Grafikbox samt Geforce GTX 1060 kostet 500 Euro

  10. IOS 11 und iPhone X

    Das Super-Retina-Display braucht nur wenige Anpassungen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Montagewerk in Tilburg: Wo Tesla seine E-Autos für Europa produziert
Montagewerk in Tilburg
Wo Tesla seine E-Autos für Europa produziert
  1. Elektroauto Walmart will den Tesla-Truck
  2. Elektrosportwagen Tesla Roadster 2 beschleunigt in 2 Sekunden auf Tempo 100
  3. Elektromobilität Tesla Truck soll in 30 Minuten 630 km Reichweite laden

Fitbit Ionic im Test: Die (noch) nicht ganz so smarte Sportuhr
Fitbit Ionic im Test
Die (noch) nicht ganz so smarte Sportuhr
  1. Verbraucherschutz Sportuhr-Hersteller gehen unsportlich mit Daten um
  2. Wii Remote Nintendo muss 10 Millionen US-Dollar in Patentstreit zahlen
  3. Ionic Fitbit stellt Smartwatch mit Vier-Tage-Akku vor

E-Golf im Praxistest: Und lädt und lädt und lädt
E-Golf im Praxistest
Und lädt und lädt und lädt
  1. Garmin Vivoactive 3 im Test Bananaware fürs Handgelenk
  2. Microsoft Sonar überprüft kostenlos Webseiten auf Fehler
  3. Inspiron 5675 im Test Dells Ryzen-Gaming-PC reicht mindestens bis 2020

  1. Re: Staatsgelder verpulfert

    Niaxa | 00:49

  2. ...nicht mehr gewollt, am Aussterben?

    ZuWortMelder | 00:49

  3. Re: Kaum einer will Glasfaser

    bombinho | 00:46

  4. Re: Lohnt sich ziemlich

    Axido | 00:39

  5. Re: Ein Blick in die Kugel verät mir ...

    Leedur | 00:38


  1. 18:40

  2. 17:44

  3. 17:23

  4. 17:05

  5. 17:04

  6. 14:39

  7. 14:24

  8. 12:56


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel