Abo
  • IT-Karriere:

Softwarepatente: Dänemark will Richtlinie stoppen

Parlament verpflichtet Minister zur Neuverhandlung

Der EU-Ausschuss des dänischen Parlaments nimmt den dänischen Minister für Wirtschaft und Industrie Bent Bentsen in die Pflicht. Er soll am kommenden Montag dafür sorgen, dass im EU-Ministerrat die Richtlinie zu Computer-implementierten Erfindungen nicht als "A-Punkt", d.h. ohne Neuauszählung der Stimmen bzw. ohne erneute Diskussion angenommen wird.

Artikel veröffentlicht am ,

Bentsen habe zunächst die Verhandlungen im Rat nicht erneut aufnehmen wollen, meldeten die Softwarepatent-Gegner des FFII, doch die Minderheitsregierung, der er angehört, sei von einer Koalition unter anderem aus Sozialdemokraten und der Sozial-Liberalen Partei im EU-Komitee des dänischen Parlaments überstimmt worden.

Stellenmarkt
  1. CSB-SYSTEM AG, Geilenkirchen
  2. Unternehmercoach GmbH, Eschbach

Darüber hinaus verlange die Entscheidung die Aufnahme als B-Punkt in der nächstmöglichen Sitzung des Wettbewerbsrates. Damit müsste die Richtlinie erneut vom Rat behandelt und über sie auch neu abgestimmt werden.

"Heute ist ein Wendepunkt in der Geschichte der Softwarepatent-Richtlinie, und hoffentlich werden die Historiker diesen Tag auch als Meilenstein in der Entwicklung hin zu einem demokratischen Europa vermerken, welches die Grundsätze der parlamentarischen Demokratie wirklich lebt, welche es sich gerade in seine neue Verfassung zu schreiben anschickt, ohne dafür hinreichende Durchsetzungsmittel bereitzustellen", kommentierte Hartmut Pilch, Vorsitzender des FFII.

Zuvor hatte das Europäische Parlament die EU-Kommission aufgefordert, das Verfahren um die umstrittene Richtlinie von vorn zu beginnen. Kommissionspräsident Barroso hatte dies aber abgelehnt und sich so klar gegen den Willen des Parlaments gestellt.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Enron 08. Mär 2005

Tja ist ja immer so. Die Interessen der großen Firmen (Geld, Geld, Geld,....) werden...

mbieren 07. Mär 2005

*schnipp, schnapp* Hmja leider. Erst wenn die Sache wirklich ausgestanden ist kann man...

pennbruder 06. Mär 2005

recht hast du. ganz schlimm finde ich aber, dass man hier mal ganz deutlich sieht, was...


Folgen Sie uns
       


Motorola One Action im Hands On

Motorola hat das One Action vorgestellt. Das Mittelklasse-Smartphone hat eine Actionkamera eingebaut, die mit einem 117 Grad großen Weitwinkel und einer digitalen Bildstabilisierung versehen ist. Das One Action hat eine gute Mitteklasseausstattung und kostet 260 Euro.

Motorola One Action im Hands On Video aufrufen
Elektromobilität: Die Rohstoffe reichen, aber ...
Elektromobilität
Die Rohstoffe reichen, aber ...

Brennstoffzellenautos und Elektroautos sollen künftig die Autos mit Verbrennungsantrieb ersetzen und so den Straßenverkehr umweltfreundlicher machen. Dafür sind andere Rohstoffe nötig. Kritiker mahnen, dass es nicht genug davon gebe. Die Verfügbarkeit ist aber nur ein Aspekt.
Eine Analyse von Werner Pluta

  1. ADAC Privaten Tiefgaragen fehlen Lademöglichkeiten
  2. Solaris Mailand schafft 250 Elektrobusse an
  3. BYD und Alexander Dennis London bekommt erste Elektro-Doppeldecker

10th Gen Core: Intel verwirrt mit 1000er- und 10000er-Prozessoren
10th Gen Core
Intel verwirrt mit 1000er- und 10000er-Prozessoren

Ifa 2019 Wer nicht genau hinschaut, erhält statt eines vierkernigen 10-nm-Chips mit schneller Grafikeinheit einen Dualcore mit 14++-Technik und lahmer iGPU: Intels Namensschema für Ice Lake und Comet Lake alias der 10th Gen macht das CPU-Portfolio wenig transparent.
Von Marc Sauter

  1. Neuromorphic Computing Intel simuliert 8 Millionen Neuronen mit 64 Loihi-Chips
  2. EMIB trifft Foveros Intel kombiniert 3D- mit 2.5D-Stacking
  3. Nervana NNP-I Intels 10-nm-Inferencing-Chip nutzt Ice-Lake-Kerne

Hyundai Kona Elektro: Der Ausdauerläufer
Hyundai Kona Elektro
Der Ausdauerläufer

Der Hyundai Kona Elektro begeistert mit Energieeffizienz, Genauigkeit bei der Reichweitenberechnung und umfangreicher technischer Ausstattung. Nur in Sachen Emotionalität und Temperament könnte er etwas nachlegen.
Ein Praxistest von Dirk Kunde

  1. Carver Elektro-Kabinenroller als Dreirad mit Neigetechnik
  2. Versicherung Fahrer von teuren Elektroautos häufig in Unfälle verwickelt
  3. Elektroauto Neuer Chevrolet Bolt fährt 34 km weiter

    •  /