Abo
  • Services:
Anzeige

Softwarepatente: Dänemark will Richtlinie stoppen

Parlament verpflichtet Minister zur Neuverhandlung

Der EU-Ausschuss des dänischen Parlaments nimmt den dänischen Minister für Wirtschaft und Industrie Bent Bentsen in die Pflicht. Er soll am kommenden Montag dafür sorgen, dass im EU-Ministerrat die Richtlinie zu Computer-implementierten Erfindungen nicht als "A-Punkt", d.h. ohne Neuauszählung der Stimmen bzw. ohne erneute Diskussion angenommen wird.

Bentsen habe zunächst die Verhandlungen im Rat nicht erneut aufnehmen wollen, meldeten die Softwarepatent-Gegner des FFII, doch die Minderheitsregierung, der er angehört, sei von einer Koalition unter anderem aus Sozialdemokraten und der Sozial-Liberalen Partei im EU-Komitee des dänischen Parlaments überstimmt worden.

Anzeige

Darüber hinaus verlange die Entscheidung die Aufnahme als B-Punkt in der nächstmöglichen Sitzung des Wettbewerbsrates. Damit müsste die Richtlinie erneut vom Rat behandelt und über sie auch neu abgestimmt werden.

"Heute ist ein Wendepunkt in der Geschichte der Softwarepatent-Richtlinie, und hoffentlich werden die Historiker diesen Tag auch als Meilenstein in der Entwicklung hin zu einem demokratischen Europa vermerken, welches die Grundsätze der parlamentarischen Demokratie wirklich lebt, welche es sich gerade in seine neue Verfassung zu schreiben anschickt, ohne dafür hinreichende Durchsetzungsmittel bereitzustellen", kommentierte Hartmut Pilch, Vorsitzender des FFII.

Zuvor hatte das Europäische Parlament die EU-Kommission aufgefordert, das Verfahren um die umstrittene Richtlinie von vorn zu beginnen. Kommissionspräsident Barroso hatte dies aber abgelehnt und sich so klar gegen den Willen des Parlaments gestellt.


eye home zur Startseite
Enron 08. Mär 2005

Tja ist ja immer so. Die Interessen der großen Firmen (Geld, Geld, Geld,....) werden...

mbieren 07. Mär 2005

*schnipp, schnapp* Hmja leider. Erst wenn die Sache wirklich ausgestanden ist kann man...

pennbruder 06. Mär 2005

recht hast du. ganz schlimm finde ich aber, dass man hier mal ganz deutlich sieht, was...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, Stuttgart, Leinfelden-Echterdingen
  2. MICHELFELDER Gruppe über Baumann Unternehmensberatung AG, Raum Schramberg
  3. PSI AG, Essen
  4. ARRK ENGINEERING, Ingolstadt


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 1,49€
  2. 49,99€
  3. ab 129,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Blackberry

    Qualcomm muss fast 1 Milliarde US-Dollar zurückzahlen

  2. Surface Ergonomische Tastatur im Test

    Eins werden mit Microsofts Tastatur

  3. Russischer Milliardär

    Nonstop-Weltumrundung mit Solarflugzeug geplant

  4. BMW Motorrad Concept Link

    Auch BMW plant Elektromotorrad

  5. Solar Roof

    Teslas Sonnendachziegel bis Ende 2018 ausverkauft

  6. Cortex-A75

    ARM bringt CPU-Kern für Windows-10-Geräte

  7. Cortex-A55

    ARMs neuer kleiner Lieblingskern

  8. Mali-G72

    ARMs Grafikeinheit für Deep-Learning-Smartphones

  9. Service

    Telekom verspricht kürzeres Warten auf Techniker

  10. BVG

    Fast alle U-Bahnhöfe mit offenem WLAN



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

Panasonic Lumix GH5 im Test: Die Kamera, auf die wir gewartet haben
Panasonic Lumix GH5 im Test
Die Kamera, auf die wir gewartet haben
  1. Die Woche im Video Scharfes Video, spartanisches Windows, spaßige Switch

  1. Re: Kenne ich

    kotzwuerg | 09:35

  2. Re: Akkuproblem noch viel schlimmer als bei PKW!

    chewbacca0815 | 09:35

  3. Re: Unzureichender Artikel

    Muhaha | 09:34

  4. Geht einfacher.

    kelzinc | 09:34

  5. Re: Den ersten Crystal Alligator

    Keksmonster226 | 09:33


  1. 09:12

  2. 09:10

  3. 08:57

  4. 08:08

  5. 07:46

  6. 06:00

  7. 06:00

  8. 06:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel