Abo
  • Services:
Anzeige

Softwarepatente: Dänemark will Richtlinie stoppen

Parlament verpflichtet Minister zur Neuverhandlung

Der EU-Ausschuss des dänischen Parlaments nimmt den dänischen Minister für Wirtschaft und Industrie Bent Bentsen in die Pflicht. Er soll am kommenden Montag dafür sorgen, dass im EU-Ministerrat die Richtlinie zu Computer-implementierten Erfindungen nicht als "A-Punkt", d.h. ohne Neuauszählung der Stimmen bzw. ohne erneute Diskussion angenommen wird.

Bentsen habe zunächst die Verhandlungen im Rat nicht erneut aufnehmen wollen, meldeten die Softwarepatent-Gegner des FFII, doch die Minderheitsregierung, der er angehört, sei von einer Koalition unter anderem aus Sozialdemokraten und der Sozial-Liberalen Partei im EU-Komitee des dänischen Parlaments überstimmt worden.

Anzeige

Darüber hinaus verlange die Entscheidung die Aufnahme als B-Punkt in der nächstmöglichen Sitzung des Wettbewerbsrates. Damit müsste die Richtlinie erneut vom Rat behandelt und über sie auch neu abgestimmt werden.

"Heute ist ein Wendepunkt in der Geschichte der Softwarepatent-Richtlinie, und hoffentlich werden die Historiker diesen Tag auch als Meilenstein in der Entwicklung hin zu einem demokratischen Europa vermerken, welches die Grundsätze der parlamentarischen Demokratie wirklich lebt, welche es sich gerade in seine neue Verfassung zu schreiben anschickt, ohne dafür hinreichende Durchsetzungsmittel bereitzustellen", kommentierte Hartmut Pilch, Vorsitzender des FFII.

Zuvor hatte das Europäische Parlament die EU-Kommission aufgefordert, das Verfahren um die umstrittene Richtlinie von vorn zu beginnen. Kommissionspräsident Barroso hatte dies aber abgelehnt und sich so klar gegen den Willen des Parlaments gestellt.


eye home zur Startseite
Enron 08. Mär 2005

Tja ist ja immer so. Die Interessen der großen Firmen (Geld, Geld, Geld,....) werden...

mbieren 07. Mär 2005

*schnipp, schnapp* Hmja leider. Erst wenn die Sache wirklich ausgestanden ist kann man...

pennbruder 06. Mär 2005

recht hast du. ganz schlimm finde ich aber, dass man hier mal ganz deutlich sieht, was...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Autobahndirektion Südbayern, München
  2. viastore SOFTWARE GmbH, Stuttgart
  3. IBM Client Innovation Center Germany GmbH, München
  4. Allianz Deutschland AG, Stuttgart


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 299,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Spionage

    Chinas Geheimdienste kommen per LinkedIn

  2. Video-Streaming

    Netflix denkt über bestimmbare Handlung in Serien nach

  3. Connected Hotel Room

    Hilton-Gäste sollen ihre Zimmer per App steuern

  4. Neues iOS 11.2

    Apples Flugmodus schaltet WLAN nicht immer ab

  5. Kingdom Come Deliverance angespielt

    Und täglich grüßt das Mittelalter

  6. Onlinehandel

    Bald keine Birkenstock-Produkte mehr bei Amazon

  7. Zeitpunkt verschoben

    Musk reduziert Erwartungen an autonomes Fahren

  8. MacOS High Sierra

    Grafikleistung beim Macbook Pro bricht durch Bug ein

  9. E-Autos fördern

    VW-Chef will Diesel-Steuervorteile streichen

  10. Alexa und Co.

    Wirtschaftsverband sieht Megatrend zu smarten Lautsprechern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
China: Die AAA-Bürger
China
Die AAA-Bürger
  1. Microsoft Supreme Court entscheidet über die Zukunft der Cloud

Berlin: Verfassungsschutz hat Lizenz zur Gesichtserkennung
Berlin
Verfassungsschutz hat Lizenz zur Gesichtserkennung
  1. Finnairs Gesichtsscanner ausprobiert Boarden mit einem Blick in die Kamera

Watch Series 3 im Praxistest: So hätte Apples erste Smartwatch sein müssen
Watch Series 3 im Praxistest
So hätte Apples erste Smartwatch sein müssen
  1. Apple Watch Apple veröffentlicht WatchOS 4.2
  2. Alivecor Kardiaband Uhrenarmband für Apple Watch zeichnet EKG auf
  3. Smartwatch Die Apple Watch lieber nicht nach dem Wetter fragen

  1. Re: Wie viele Fahrzeuge hat Anheuser Busch?

    chefin | 10:35

  2. Re: Kaufentscheidung

    pk_erchner | 10:35

  3. Re: Über ein Jahr

    michael_ | 10:34

  4. Re: Sicher keine Verzweiflungstat...

    M.P. | 10:33

  5. Re: Taltal Games

    Kami404 | 10:33


  1. 10:34

  2. 10:20

  3. 09:44

  4. 09:17

  5. 09:00

  6. 08:37

  7. 07:58

  8. 07:33


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel