Innovation

Trimble darf Patente für ortsbezogene Dienste verwerten. Nokia setzt stark auf Navigation per Handy und will daher in Zukunft die Patente des GPS-Experten Trimble im Bereich Satellitennavigation nutzen. Im Rahmen eines Abkommen mit Trimble hat Nokia nicht nur die Exklusiv-Rechte für die Nutzung von Drahtlos-Diensten via GPS und Galileo erworben, sondern darf die Nutzung auch weiter lizenzieren. Im Gegenzug erhält Trimble die - jedoch nicht exklusiven - Rechte, Nokias Patente für ortsbezogene Dienste (location-based Service) in seinen Produkten einzusetzen.

Patentrechte sind am 1. Oktober 2006 ausgelaufen. Seit dem 1. Oktober 2006 sind alle wesentlichen Patentrechte auf das GIF-Format abgelaufen, so dass eine freie Verwendung wieder möglich ist. Die Firma Unisys nutzte ihr Patent immer wieder, um Lizenzzahlungen einzufordern. In Europa und den USA ist das Patent allerdings schon eine ganze Weile Geschichte.

Kernel 0.01 erschien am 17. September 1991. Das freie Betriebssystem Linux konnte in den letzten Jahren enorme Erfolge verbuchen - vom anfänglichen Hobbysystem eines finnischen Studenten bis zum ernstzunehmenden Server-System und schließlich sogar als Alternative für Desktop-Computer. Am 17. September 1991, also vor 15 Jahren, veröffentlichte Linux-Erfinder Linus Torvalds die erste Version seines Betriebssystems. Ein Rück- und Ausblick.

Technik soll eines Tages 3 TByte auf einer CD-artigen Scheibe speichern. Forscher an der Harvard-Universität haben eine "plasmonische Laser-Antenne" entwickelt, eine Art optische Antenne, die Laserlicht auf einen winzigen Punkt konzentrieren soll. Damit sollen neue Werkzeuge in der Biologie möglich werden, aber auch der Speicherplatz optischer Medien wie CDs ließe sich damit erhöhen.

Weniger Beschwerden von den Nachbarn beim DVD-Abend. Mit einem aus der Studio-Technik entlehnten Verfahren will JVC die teils enormen Pegel von Heimkino-Anlagen bändigen. Nur noch zwei Lautsprecher sollen dank digitaler Signalverarbeitung ausreichen, um vollen Surround-Sound zu produzieren. Da die Boxen als Nahfeld-Monitore ausgelegt sind, müssen sie nahe beim Zuhörer und nicht mehr bei der Bildquelle stehen.

Neuer Chip namens "Intia" soll AI drastisch beschleunigen. Wie schon Ageia mit ihrem PhysX-Chip schickt sich jetzt ein Unternehmen namens "Aiseek" an, Spiele-PCs einen weiteren Spezialprozessor einzupflanzen. Der "Intia Prozessor" soll typische Aufgaben der künstlichen Intelligenz weit schneller als bisherige Lösungen ausführen.

MP3-Patent des Fraunhofer IIS landet auf Platz 2. Der Negativpreis "Softwarepatent des Monats" geht im August 2006 an die Firma Nutzwerk für ein Patent auf "Individuelles Filtern von Informationen". In der Abstimmung auf den zweiten Platz verwiesen wurde das Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen (IIS) für ein Patent im Bereich MP3.

Wer MP3 verwendet, muss doppelt zahlen. Die Beschlagnahmung von SanDisks MP3-Playern auf der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin ist nur der jüngste Eklat um eine komplizierte Situation rund um die MP3 zu Grunde liegenden Patente. Wer MP3 in einem kommerziellen Produkt nutzt, muss an zwei Instanzen Lizenzzahlungen abführen.

Unternehmen legen Patenstreit bei, Creative will iPod-Zubehör anbieten. Mit einer Zahlung von 100 Millionen US-Dollar legt Apple seinen Rechtsstreit mit Konkurrent Creative bei. Creative hatte Apple wegen Patentverletzungen verklagt, da Apples iPod gegen ein Patent von Creative verstoßen haben soll. Künftig wird Creative sogar iPod-Zubehör anbieten.

Neuauflage der FTP-Explorer-Abmahnwelle. Wie bereits berichtet bekommen Webseiten-Betreiber seit einigen Tagen Post aus Karlovy Vary, auch als Kurstadt Karlsbad bekannt, in denen ihnen eine Verletzung der Marke "VIRTUALDUB" vorgeworfen wird. Golem.de bat die Berliner Rechtsanwälte Robert Rogge und Michael Plüschke um eine Einschätzung der Lage.

Die FSF arbeitet an neuen Lizenzen für eine neue Zeit. Ende Juli 2006 hat die Free Software Foundation (FSF) einen zweiten Entwurf der GNU General Public Licence v3 (GPL) vorgelegt. Auch die Lesser General Public Licence (LGPL) wurde neu gefasst. Dabei sorgt der neue Entwurf wieder für Diskussionen, insbesondere in Bezug auf seine Regelungen zu DRM und Softwarepatenten. Wir betrachten die Änderungen im Detail.

Patent- und Markenamt löscht "Gelbe Seiten" und "Yellow Pages". Nach rund zweijähriger Prüfung hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marken "Gelbe Seiten" und "Yellow Pages" aus ihrem Register gelöscht. Es handele sich bei diesen Begriffen nur um allgemeingültige Beschreibungen für bestimmte Dienste, die nicht geschützt seien, zitiert der Spiegel den Beschluss.

Softwarepatent des Monats Juli kommt von Siemens. Ein Patent der Siemens AG soll das geschäftliche Surfen im Internet per Mobiltelefon und Laptop abdecken. Dafür erhielt das Unternehmen den Negativpreis "Softwarepatent des Monats Juli".

Einigung in Rechtsstreit mit Hersteller von Chip-Gehäusen. Nach nur etwas über einem Jahr sind die rechtlichen Auseinandersetzung zwischen Infineon und seiner DRAM-Tochter mit dem US-Unternehmen Tessera außergerichtlich beigelegt. Die deutschen Firmen erkennen die Patente von Tessera an, zahlen rückwirkend 50 Millionen US-Dollar und auch in Zukunft Lizenzgebühren.

Flextronics übernimmt Teile von Kodak. Kodak will Teile der Entwicklung und die gesamte Produktion seiner Digitalkameras an das Unternehmen Flextronics aus Singapur auslagern. Damit will Kodak eine höhere Flexibilität und Kosteneffizienz erreichen.

Noch nicht anerkanntes Samsung-Patent nutzt Atmosphäre als Antenne. Eine in den USA zu Anmeldung eingereichte Patentschrift des Hightech-Konzerns Samsung beschreibt eine Technologie, die der Kommunikation über Satelliten Konkurrenz machen soll. Ein kombiniertes Funksignal aus zwei Frequenzspektren soll elektromagnetische Effekte in der Ionosphäre nutzen, um diese Schicht wie eine Antenne nutzen zu können.

Flash-Speicher-Unternehmen streben führende Marktposition an. Der Flash-Speicher-Hersteller SanDisk übernimmt seinen israelischen Konkurrenten Msystems, bezahlt wird mit Aktien im Wert von rund 1,55 Milliarden US-Dollar. Gemeinsam wolle man eine führende Rolle spielen wenn es darum geht, neue Märkte zu schaffen und die Verbreitung von Flash-Speicher voranzutreiben.

Ideen sollen früh getestet und dann ggf. Start-ups gegründet werden. Die Verlagsgruppe von Holtzbrinck sucht nach innovativen Ideen im Umfeld von Internet- und Mobilanwendungen. Dazu wurde jetzt das "eLab" als "Inkubator für digitale Dienste gegründet". Das eLab soll neue digitale Geschäftsideen weltweit beobachten, aber auch externe Ideengeber zur vertrauensvollen Zusammenarbeit bis hin zur gemeinsamen Firmengründung für die Verlagsgruppe gewinnen.

Patentinitiative soll Java-Plattform zur Gerätevernetzung voranbringen. Die OSGi Alliance (Open Services Gateway Initiative) und fünf ihrer Mitglieder stellen Patente lizenzfrei zur Verfügung, um so die OSGi-Plattform 4 voranzubringen. Die Softwareplattform auf Java-Basis dient zur Vernetzung und Verwaltung von diversen Geräten, kann also beispielsweise zur Heimautomatisierung eingesetzt werden.

Auch interaktive Funktionen sollen günstig zu verwenden sein. Das mit der Lizenzierung von Videotechnologien betraute Unternehmen "MPEG Licensing Association" (MPEG LA) hat bereits Anfang Juli 2006 ein erstes Treffen der Unternehmen einberufen, die Patente rund um die Blu-ray Disc halten. Durch engere Zusammenarbeit soll es in Zukunft für Blu-ray-Lizenznehmer möglich werden, alle nötigen Patente als Gesamtpaket zu lizenzieren.

Kreuzung aus Touchscreen und Grafiktablett. Eine erst jetzt veröffentlichte Patentanmeldung aus dem September 2005 zeigt, dass Apple an einer neuen Bedientechnik für mobile Geräte arbeitet. Ein neuartiger Touchscreen soll die Annäherung eines Fingers erkennen und darauf reagieren - um beispielsweise die Anzeige dynamisch zu verändern.

Windows-Prinzipien: Zwölf Regeln für Microsoft. Microsoft gibt sich geläutert und will Windows Vista freiwillig für Konkurrenten öffnen. Bis Herbst 2007 unterliegt Microsoft noch Einschränkungen, die im Rahmen des US-Kartellverfahrens erlassen wurden. Darüber hinaus will sich Microsoft nun an einige selbst aufgestellte Regeln halten, um für Transparenz zu sorgen und Kunden wie Konkurrenten an den eigenen Innovationen teilhaben zu lassen.

Keine Revision zugelassen. Der seit Jahren laufende Patentrechtsstreit zwischen Teles und AVM hat ein Ende gefunden. Sowohl das Oberlandesgericht Karlsruhe als auch das Landgericht Mannheim haben laut AVM innerhalb weniger Tage zwei Klagen der Teles abgewiesen.

Unbekanntes texanisches Unternehmen klagt gegen Microsoft. Eine zum schnelleren Laden von Anwendungen gedachte Caching-Routine in Windows XP ist einem texanischen Unternehmen aufgestoßen. Die im Internet nicht aufzuspürende Computer Acceleration Corporation sieht ihr bereits seit 1999 bestehendes Patent durch Microsoft verletzt und klagt deshalb.

Software Freedom Law Center sieht keine rechtlichen Einschränkungen. Das Software Freedom Law Center (SFLC) ist zu dem Schluss gekommen, dass Entwickler freier Software das OpenDocument-Format implementieren können, ohne Angst vor eventuellen Patentstreitigkeiten haben zu müssen. Einige Klienten des Centers hatten befürchtet, dass das OpenDocument-Format (ODF) inkompatibel zu der GNU General Public License (GPL) sein könnte.

Mehr Bildschirme für einfachere Benutzerführung. Wieder mal haben Ingenieure mit der Gestaltung von Mobiltelefonen experimentiert. Das Ergebnis: Ein angemeldetes Patent von Sony Ericsson für ein Klapptelefon, dessen Deckel ein in sich drehbares Element mit zwei Oberflächen enthält. Wer das Mobiltelefon öffnet, kann die Fläche im Deckel um 180 Grad drehen. Damit lässt sich die Innenseite nach außen und die Außenseite nach innen drehen. Dies soll eine neue Art der Bedienung ermöglichen.

Immersion bewirbt in der Umfrage die eigene Technik. Immersion, Patentinhaber diverser Vibrationstechniken, will mit einer Umfrage Sony deutlich zeigen, dass das Fehlen der Vibrationsfunktion in dem PlayStation-3-Controller von den Spielern nicht gerne gesehen wird. Einen faden Beigeschmack hat die Umfrage jedoch, schließlich befindet sich Immersion mit Sony in einem Patentstreit um genau diese Techniken, was vermuten lässt, dass sich Immersion vor allem um in Zukunft fehlende Lizenzeinnahmen Sorgen macht.

Höhere Datendichte durch höhere Temperaturen. In den USA hat Seagate ein Patent auf eine neue Technologie zur Erhöhung der Kapazität von Festplatten erhalten. Im Zentrum steht dabei die Speicherung des Gleitmittels für die Plattenoberflächen in Kohlenstoff-Röhrchen.

NoSoftwarePatents-Award zeichnet europäisches Patent von NTT aus. Mailing-Listen, Internetforen und auch Firewalls verletzen nach Ansicht der Kampagne NoSoftwarePatents-Award ein Patent des japanischen IT- und Telekommunikationskonzerns NTT, das mit dem Negativpreis "Softwarepatent des Monats" ausgezeichnet wurde.

Bericht der New York Times heizt Spekulationen an. Die renommierte US-Tageszeitung "New York Times" berichtet, dass Google ernsthaft darüber nachdenkt, für seine Rechenzentren eigene Prozessoren zu entwerfen. Das Blatt zitiert dafür den Technik-Chef des Online-Riesen und zahlreiche Analysten.

JBoss-Software Hibernate 3.0 soll Patent verletzen. Die Firma Firestar Software hat Red Hat wegen einer Patentverletzung verklagt. Die Klage bezieht sich auf die Software Hibernate 3.0 von JBoss und kommt nur wenige Tage, nachdem Red Hat die Übernahme des Unternehmens abgeschlossen hat.

Palm erwirbt Lizenz für Unistrokes-Patent. Nachdem im Juni 2006 der Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox in eine neue Runde ging, haben sich die beiden Kontrahenten außergerichtlich geeinigt. Palm lizenziert drei Xerox-Patente einschließlich des Unistrokes-Patents und zahlt dafür 22,5 Millionen US-Dollar an Xerox.

Mechatronische Systeme mit Sensoren, Kamera und komplexer Software. Beim Field Robot Event 2006 kämpften autonome Feldroboter um den Titel des intelligentesten Roboters. Für Aussehen und Aufbau der klugen Maschinen gibt es keine Regeln oder Vorschriften. Nur eines müssen sie können: komplexe Aufgaben lösen.

Convergent: Kompletter Linux-Stack für Smartphones. Mit der Linux-Plattform "Convergent" stellt die Firma A La Mobile eine Plattform für Smartphones vor. Da es sich nicht nur um einen Kernel, sondern um einen kompletten Stack handelt, soll der Einsatz auf mobilen Endgeräten für Hersteller wesentlich einfacher sein. Die Basis bildet dabei die "Hardware Mobility Engine", die der Anbieter als eine Art BIOS für Smartphones beschreibt.

Energie wird drahtlos per RFID-Reader übertragen. Mit seiner "Wireless Indentification and Sensing Platform" (Wisp) erforscht Intel derzeit eine Technik, mit der sich sensorische Daten in winzigen Geräten ohne eigene Stromversorgung erfassen und übertragen lassen. Dazu wird ein RFID-Reader drahtlos angezapft.

Sony entwickelt elektrisch versteifbares Polymer. Japanische Forscher haben ein Polymer entwickelt, das sich vom flüssigen Zustand direkt in einen festen überführen lässt, wenn eine Spannung anliegt. Das Material soll beispielsweise klein zusammenlegbare Geräte ermöglichen, die so leicht in die Tasche gesteckt werden können.

US-Berufungsgericht hebt Urteil auf. Ein US-Berufungsgericht hob im eigentlich abgeschlossen geglaubten Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox die vorherige Gerichtsentscheidung auf. Vor mehr als zwei Jahren hatte das New Yorker Bezirksgericht das Xerox-Patent Unistrokes für ungültig erklärt, womit der Patentrechtsstreit als beendet galt. Nun muss das Verfahren neu aufgerollt werden.

Florian Müller erzählt vom Kampf um die Softwarepatent-Richtlinie der EU. Florian Müllers Buch "Die Lobbyschlacht um Softwarepatente" ist jetzt als kostenlose PDF-Datei verfügbar. Als Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com war Müller im Streit um die Einführung von Software eine der Hauptfiguren. Seine Geschichte schrieb er in "Die Lobbyschlacht um Softwarepatente" nieder, die Download-Version erscheint anstelle einer gedruckten Fassung.

Lucent-Patent zum Softwarepatent des Monats Mai gewählt. Ein Patent von Lucent hat im Mai 2006 das Rennen um den Titel "Softwarepatent des Monats" gewonnen. Nach Ansicht der Veranstalter des Negativpreises deckt das Patent auch übliche E-Mail-Programme ab, mit denen auch Anhänge versendet werden.

Patentklage gegen AppStream, Exent und Softricity eingereicht. Das Unternehmen Stream Theory verklagt seine ebenfalls Software-Streaming-Lösungen anbietenden Konkurrenten AppStream, Exent und Softricity. Microsoft hatte vor kurzem seine Absicht verkündet, Softricity wegen seiner Anwendungsvirtualisierungs- und Streaming-Lösungen kaufen zu wollen, um damit das kommende Windows Vista für den Unternehmenseinsatz interessanter zu machen.

Patentamt erklärt weite Teile des Patents für ungültig. Forgent hat mit seinem angeblichen JPEG-Patent schon für viel Wirbel gesorgt und auch zahlreiche großen Namen vor Gericht gezerrt, um Lizenzgebühren zu fordern. Doch nun wankt das Patent und damit auch die rechtlichen Auseinandersetzungen, denn das US-Patent- und Markenamt hat weite Teile des US-Patents Nr. 4,698,672 für ungültig erklärt.

Mathematiklehrbuch der frühen Neuzeit wird zur Bearbeitung veröffentlicht. Das Wikipedia-Schwesterprojekt Wikisource wird das Mathematiklehrbuch "Drei Register Arithmetischer ahnfeng zur Practic" aus dem 16. Jahrhundert digitalisieren und zur Bearbeitung veröffentlichen. Die Digitalisierung erfolgt im Digitalisierungszentrum der Niedersächsischen Staats- und Universitätsbibliothek Göttingen.

Unternehmen will Linux mit lizenzfreien Patenten unterstützen. Das Open Invention Network (OIN) hat drei weitere Patente erworben, die es nun lizenzfrei anbietet. Die neuen Patente beschäftigen sich mit E-Commerce-Techniken und stehen jedem kostenlos zur Verfügung, der sich verpflichtet, nicht mit eigenen Patenten gegen Linux oder einzelne Linux-Anwendungen vorzugehen. Hinter dem Unternehmen stecken IBM, Novell, Philips, Red Hat und Sony.