Produkte von Apple und Microsoft bald ohne Update-Funktion?
Wie BTG mitteilte, wurde zusammen mit den Unternehmen Teleshuttle Corporation und Teleshuttle Technologies LLC am 20. Juli 2004 Klage gegen Apple und Microsoft am US-Bundesgericht im Northern District von Kalifornien eingereicht. Man wirft beiden Firmen vor, gegen das Patent von Teleshuttle Technologies verstoßen zu haben, das allgemeine Verfahren einer Software-Aktualisierung über das Internet beschreibt. Das US-Patent 6,557,054(öffnet im neuen Fenster) soll widerrechtlich in den Betriebssystemen von Microsoft und Apple sowie in Microsofts Office-Suite Verwendung gefunden haben.
Das Patent(öffnet im neuen Fenster) wurde bereits am 29. April 2003 erteilt, nachdem es am 20. April 2000 eingereicht wurde. Als weltweiter Lizenznehmer des Patentinhabers Teleshuttle Technologies LLC hat BTG mehr als ein Jahr verstreichen lassen, bevor eine Klage eingereicht wurde. In der Klageschrift wird ein nicht genannter Schaden durch den Verstoß angegeben. Außerdem soll nach dem Willen der Kläger sowohl Apple als auch Microsoft die weitere Nutzung der Software-Aktualisierung verboten werden. Nach Angaben von BTG reagierten Apple und Microsoft nicht auf Angebote zur Lizenzierung des Patents zur Software-Aktualisierung.
Zeitgleich mit dieser Klage gegen Apple und Microsoft wurde Microsoft vom gleichen Unternehmen wegen einer anderen Patentverletzung angeklagt. Microsoft soll widerrechtlich die Funktionen Active Desktop und Offline-Browsing in Windows genutzt haben und diese nicht weiter verwenden.