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Klage gegen Microsofts Offline-Browsing und Active Desktop

Microsoft soll gegen drei verschiedene Patente verstoßen haben

Microsoft wurde von dem britischen Unternehmen BTG wegen Patenverletzung verklagt. Microsoft soll mit der Windows-Funktion Active Desktop sowie mit Offline-Browsing-Fähigkeiten gegen existierende Patente verstoßen haben. Die Klage soll Microsoft dazu bringen, die betreffenden Techniken nicht weiter zu verwenden.

Am 20. Juli 2004 reichte BTG zusammen mit den Unternehmen Teleshuttle Corporation und Teleshuttle Technologies LLC Klage gegen Microsoft am US-Bundesgericht im Northern District von Kalifornien ein. Die Klageschrift wirft Microsoft vor, gegen drei US-Patente verstoßen zu haben, die im Kern beschreiben, wie Daten zwischen verschiedenen Systemen transportiert und bereitgestellt werden. Nach BTG-Angaben wurde dem Angeklagten angeboten, die betreffenden Patente zu lizenzieren, ohne dass dieser darauf eingegangen sei.

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Für die von Teleshuttle Technologies LLC patentierten Verfahren agiert BTG als weltweiter Lizenznehmer. Das älteste Patent mit der Nummer 6,125,388 wurde Ende 1997 eingereicht und am 26. September 2000 erteilt. Die beiden anderen US-Patente 6,611,862 und 6,658,464 wurden im August 2003 respektive im Dezember 2003 dam Antragsteller zugesprochen, nachdem beide am 20. April 2000 beim US-Patentamt eingereicht wurden.

In der Klageschrift weist BTG einen Schaden in nicht genannter Höhe durch die Patentverletzung aus und erwartet vom Gericht, dass dem Angeklagten die weitere Nutzung der Windows-Funktionen Active Desktop und Offline-Browsing untersagt wird.

Parallel zu dieser Anklage hat BTG auch Apple und Microsoft verklagt, die beide gegen ein US-Patent zur Software-Aktualisierung verstoßen haben sollen. Mit der Klage sollen Update-Funktionen zur Software-Aktualisierung in Windows, MacOS X sowie Microsofts Office-Suite verboten werden.


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klugscheißer 21. Jul 2004

du glaubst doch nicht im ernst, dass es ein JustizINDUSTRIE gibt oder? rofl...

Sinbad 21. Jul 2004

FALSCH! Lies mal genau. Die Patente sind alle im vergangenen Jahr erteilt worden. Man...

walde 21. Jul 2004

Software-Patente sind eine Geldbeschaffungsmethode der amerikanischen Justizindustrie!

THE MAN 21. Jul 2004

Jawohl, MS die Deppen. Geschieht ihnen recht! Und wenn MS es dann an anderer Stelle...

JTR 21. Jul 2004

Nur dass nach prior-art das ganze nicht rechtskräftig ist, da MS schon vor 2000 eine...



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