Innovation

Unterschriftensammlung gegen eigenen Patentantrag angekündigt. Zusammen mit den Globalisierungskritikern von Attac will der LIVE Linux-Verband heute, am Montag den 1. September 2003, in Berlin einen Antrag [PDF] auf ein europaweites Patent für Internet-basierte Unterschriftenlisten stellen. Mit der Anmeldung des Patents will man gegen den Richtlinienentwurf zur Einführung von Softwarepatenten protestieren.

Neuer Termin zur Abstimmung steht noch nicht fest. Die für Montag, den 1. September 2003, geplante Abstimmung zur EU-Richtlinie über Software-Patente wurde verschoben. In den vergangenen Tagen hatten sich zunehmend Proteste gegen die Einführung von Software-Patenten in Europa formiert.

Linux-Verband wirft EU-Kommission und Patentämtern Täuschung des Parlamentes vor. Der LIVE Linux-Verband wirft Teilen der EU-Kommission und dem Europäischen Patentamt (EPA) vor, die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und auch die Öffentlichkeit über die Wirkung des Richtlinienentwurfes der Kommission zu Software-Patenten zu täuschen. "Der Kommissionsentwurf bedeutet die Einführung von Logik-Patenten nach US-Vorbild, doch die Kommission leugnet dies", so Daniel Riek, Sprecher des LIVE.

Berufungsgericht sieht E-Pass-Patent nicht nur für kreditkartengroße Geräte. Wie E-Pass Technologies mitteilt, wurde die Patentklage von E-Pass gegen Palm von einem US-Berufungsgericht für gültig erklärt. Noch im August 2002 sprach ein kalifornisches Bezirksgericht Palm davon frei, eine Patentverletzung gegen E-Pass begangen zu haben. Dieses Urteil wurde nun aufgehoben und an das Bezirksgericht zurückverwiesen. Außerdem ist eine Anklage gegen Microsoft und Hewlett-Packard anhängig.

WIPO sagt internationale Konferenz zu Open Source ab. Einem Bericht der Washington Post zufolge hat die World Intellectual Property Organization (WIPO) ein geplantes Treffen zum Thema Open Source auf Drängen der US-Regierung abgesagt, nachdem diverse Lobby-Gruppen, hinter denen Microsoft stehe, dagegen opponiert haben.

Auf dem Place de Luxembourg; Konferenz im Europäischen Parlament. Die schon länger anhaltende Diskussion um Softwarepatente im EU-Raum soll nun durch eine Demonstration in Brüssel mehr Öffentlichkeit erhalten. Am 1. September wird dem Europäischen Parlament die Softwarepatentrichtlinie zur Entscheidung vorgelegt. Kurz vorher, am 27. August 2003, soll deshalb eine Kundgebung in Brüssel stattfinden. Dazu ruft die Eurolinux-Allianz auf. Zudem fordert sie die Teilnahme an Online-Demonstrationen.

Softwarehersteller warnt vor wirtschaftlichen Auswirkungen von Softwarepatenten. In einem neunseitigen Schreiben, das am Montag an zahlreiche Europa-Abgeordnete verschickt wurde, legt der Berliner Software-Hersteller Magix dar, warum eine eventuelle Umsetzung der geplanten Richtlinie Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen, allgemein als Software-Patente bezeichnet, eine große Gefahr für die europäische Softwareindustrie und den gesamten europäischen Wirtschaftsraum darstellt. Die Abstimmung über die Richtlinie im Europäischen Parlament ist für den 1. September geplant.

Internet Explorer verletzt Patent der Universität Kalifornien. Microsoft hat in seinem Web-Browser Internet Explorer unerlaubt patentierte Techniken verwendet, wie ein US-Bezirksgericht entschied und Microsoft zur Zahlung von 520,6 Millionen US-Dollar verurteilte. Geklagt hatte die Firma Eolas, ein Spin-Off der Universität Kalifornien, das entsprechende Patente von der Universität lizenziert hat.

Marktreife und weltweite Demonstrationen noch für 2003 angekündigt. Mit ihrem "Walk-thru Fog Screen" haben die finnischen Wissenschaftler Dr. Tech. Ismo Rakkolainen und sein Professor Karri Palovuori von der Technischen Universität Tampere ihr bereits 2002 unter dem Namen "WAVE - Walk-thru Virtual Environment" erstmals öffentlich demonstriertes Nebel-Display näher an die Marktreife gebracht. Mittlerweile soll die Technik so weit gediehen sein, dass die resultierende, schwebende und nicht-stoffliche Projektionsfläche aus Trockennebel auch durchlaufen werden kann, ohne ihre Stabilität zu verlieren - und soll so etwa in Verkaufsräumen oder auf Ausstellungen nutzbar sein.

Angeblich geheime Informationen des Patentabkommens veröffentlicht. Qualcomm, ein US-amerikanisches Mobilfunk-Unternehmen, das sich mit der in den USA gebräuchlichen CDMA -Technik beschäftigt, hat mitgeteilt, dass man Texas Instruments wegen der Verletzung eines Patentabkommens verklagt hat, das beide Parteien im Dezember 2000 geschlossen hatten.

Bessere Hitzeableitung als handelsübliche Wärmeleitpasten. Eine Materialforscherin an einer US-Universität hat eine neue Wärmeleitpaste entwickelt, die Prozessoren und andere Elektronik besser vor Überhitzung schützen soll als bisher auf dem Markt erhältliche Pasten. Die von Deborah Chung, Professorin der Material-Forschung an der University at Buffalo (UB) School of Engineering and Applied Sciences, entwickelte Paste wird ebenfalls zwischen Bauteil und Kühlkörper aufgetragen, soll aber die Hitze besser ableiten als die Konkurrenz.

Beschwerde beim US Supreme Court gegen Berufungsurteil eingereicht. Der SDRAM-Patentrechsstreit zwischen Infineon und Rambus geht vielleicht bald weiter: Infineon hat beim obersten US-Gerichtshof Beschwerde gegen das vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" zu Gunsten Rambus' gefällte Urteil Beschwerde eingelegt. Stimmt der Supreme Court Infineon zu, dann wäre der Weg für eine Fortführung des für die Speicherindustrie wichtigen Verfahrens geebnet.

Schaden für kleine und mittelständische Betriebe befürchtet. Der Virtuelle Ortsverein der SPD (VOV) kritisiert den angekündigten EU-Parlamentsentwurf zur Patentierung von Software auf Grund der Schäden für die europäische Software-Industrie und fordert die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament auf, gegen den Entwurf zu stimmen. "Der vorgelegte Entwurf ist nicht einmal in sich schlüssig und daher abzulehnen", so Arne Brand, der Pressesprecher des VOV.

Europäisches Parlament erteilt Vorziehen der Abstimmung eine Absage. Das Europäische Parlament hat entschieden, das umstrittene Vorziehen der Abstimmung über die Einführung von Softwarepatenten in der EU nun doch nicht vorzunehmen, wie es von einigen Parlamentariern unter der Führung der britischen Labourabgeordneten Arlene McCarthy gefordert wurde. Nach McCarthy und ihren Unterstützern sollte es schon am 30. Juni 2003 zu einer Abstimmung kommen, nun gilt wieder der Termin 1. September 2003.

Gericht soll Vorwürfe Infineons zurückweisen. Der Flash-Speicher-Hersteller SanDisk hat Klage gegen den deutschen Chip-Hersteller Infineon eingereicht. SanDisk will damit gerichtlich feststellen lassen, dass Vorwürfe seitens Infineon gegen SanDisk haltlos sind.

Unisys-Patent auf die LZW-Kompression läuft in den USA aus. Am heutigen 20. Juni 2003 läuft das US-Patent 4,558,302 nach 20 Jahren aus, das unter anderem für das Grafikformat "GIF" relevant ist. In anderen Ländern wie Deutschland, Frankreich, Italien oder Großbritannien gilt es allerdings noch bis 2004.

Torvalds habe eine lockere Einstellung gegenüber Urheberrechten. In der am Montag von SCO eingereichten erweiterten Klage gegen IBM erhebt SCO direkt Vorwürfe gegen Linux-Erfinder Linus Torvalds, das berichtet die New York Times. Torvalds habe eine lockere Einstellung gegenüber Urheberrechten, so das Blatt unter Berufung auf ein SCO-Papier.

Ohne Erlaubnis von Sega produziertes Gerät wird exklusiv in Hongkong verkauft. Wie der Videospiel-Versender Lik Sang mitteilte, ist in Hongkong ein tragbares Modell der Dreamcast-Konsole aufgetaucht. Das "Treamcast" getaufte Gerät verfügt über ein klappbares, hintergrundbeleuchtetes Farb-LCD und ist voll kompatibel zu Segas nicht mehr hergestellter Dreamcast. Es gibt nur einen Haken: Die in Massenproduktion gegangene Treamcast wird ohne Zustimmung von Sega gefertigt.

Angebliche Patenrechtsverletzung im Visier. Der englische Handy-Hersteller Sendo hat bestätigt, dass er am High Court of Justice in London rechtliche Schritte gegen den Mobilfunkbetreiber Orange in England eingeleitet hat. Sendo glaube, dass das Orange SPV Smartphone ein Patent verletzt, das Sendo besitzt, gab das Unternehmen als Grund für das rechtliche Vorgehen an. Dieses Patent betreffe das technische Design der Leiterplatte in dem Smartphone.

Plenexis drängt auf Löschung der von Teles beanspruchten Patente. Die Berliner Teles AG hatte am 26. Mai 2003 vor dem Landgericht Mannheim ein Urteil im Rechtsstreit mit Plenexis erwirkt. Laut Teles verletzt Plenexis mit seinem Breitband-Internetzugang via Satellit Patentrechte von Teles. Plenexis zeigt sich von dem Urteil aber unberührt und kündigte an, seinen Dienst weiter anbieten zu wollen.

Cornice Storage Element - 1,5-GByte-Festplatte mit 14,6 g Gewicht. Das US-Start-up Cornice hat mit dem "Cornice Storage Element" eine besonders kleine und preiswerte Festplatte für mobile Unterhaltungselektronik wie etwa MP3-Player entwickelt. Das Cornice SE wiegt nur 14,6 g, bietet dabei eine Speicherkapazität von 1,5 GByte und soll durch sein schlankes Design besonders günstig zu fertigen sein.

Laut SCO alle Linux-Versionen ab 2.4.x betroffen. In einer Telefonkonferenz am Freitag letzter Woche nahmen Darl McBride, CEO von SCO, und Chris Sonntag, Vizepräsident bei SCO für den Bereich SCOSource, einmal mehr Stellung zu SCOs umstrittenem Vorgehen gegen Linux. Mit teilweise markigen Worten legte McBride den Standpunkt von SCO gegenüber IBM, Novell und den Linux-Entwicklern dar. Zugleich deutet MacBride in einem Interview mit dem US-Computermagazin ComputerWorld an, man stehe einer Übernahme seines Unix-Geschäfts durch IBM durchaus aufgeschlossen gegenüber.

SCO: Es geht nicht um Patente oder Urheberrechte. Wie bereits vorab bekannt wurde, hat sich Novell nun in den Streit um SCOs Vorgehen gegen Linux eingemischt. Nach Novells Ansicht sind SCOs Behauptungen falsch, SCO halte die Patente und Urheberrechte am UNIX System V, denn Novell habe die entsprechenden Rechte nicht an SCO verkauft. SCO sieht sich davon unberührt.

WSJ: Novell will SCOs Vorgehen gegen Linux unterbinden. Novell plant, einem Bericht des Wall Street Journal zufolge, gegen SCOs Urheberrechtsansprüche in Bezug auf Linux vorzugehen. Zwar stützt sich SCO bei seinem Vorgehen auf Verwertungsrechte an Unix, die man mit der Übernahme von SCO erworben hat, doch die entsprechenden Patente liegen noch immer bei Novell, die die entsprechenden Verwertungsrechte einst an SCO verkauften.

Kläger NTP triumphiert vor Gericht. Der Handheld-Entwickler Research In Motion (RIM) hat Neuigkeiten zum Rechtsstreit mit NPT mitgeteilt, der zwischen den beiden Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen schwebt. NTP wirft RIM vor, mit seinen PDAs Patente, unter anderem zur Nutzung von drahtloser Funktechnik für den E-Mail-Verkehr, verletzt zu haben.

Landgericht Mannheim untersagt Plenexis Erbringung beanstandeter Dienste. Im Streit um Breitband-Internetzugänge via Satellit konnte die Teles AG jetzt nach eigenen Angaben einen ersten Erfolg verbuchen. Das Landgericht Mannheim untersagte der Firma Plenexis in ihrem Dienst "Europe Online", die von Teles beanstandeten Dienstleistungen zu erbringen. Entscheidungen in ähnlich gelagerten Verfahren gegen die Deutsche Telekom AG und die Tellique GmbH stehen noch aus.

Kleine Hintertür für gebührenpflichtige Technologien in Web-Standards. Das World Wide Web Consortium (W3C) hat jetzt seine neue W3C Patent Policy verabschiedet. Dies soll vor allem die Problematik reduzieren, dass Patente Schlüssel-Komponenten der Web-Infrastruktur blockieren. Dabei steht für das W3C die Möglichkeit zu einer allgegenwärtigen, kostenlosen Implementierung von Standards im Vordergrund.

Drohende Einführung von Logikpatenten im europäischen Interesse verhindern. In einem Schreiben an alle deutschen Volksvertreter im Europaparlament äußert der Live-Linux-Verband als Repräsentant der im Bereich Freie Software aktiven Firmen in Deutschland seine "große Besorgnis über die drohende Einführung von Softwarepatenten in Europa" und ruft die Abgeordneten auf, im "Interesse der mittelständisch geprägten europäischen Software-Industrie sowie der Entwickler von freier Software" gegen die Einführung von Logikpatenten zu stimmen.

Weiteres Patent für bessere Graustufendarstellung lizenziert. Die NEC Electronics Corporation hat von Honeywell zwei Techniken zur LCD-Ansteuerung (engl. "LCD driver") lizenziert. Damit soll in künftigen digitalen Flachbildschirmen von NEC das Flackern reduziert und auch die Graustufendarstellung gesteuert werden.

Bruce Perens widerspricht dem Open Forum Europe. Graham Taylor, Direktor des Open Forum Europe, spricht sich in einem gemeinsamen Statement mit anderen Industrievertretern für die Einführung von Software-Patenten in Europa aus. Die Tatsache, dass Taylor damit den Anschein erweckt, Entwickler von Open-Source- und freier Software würden die Einführung von Software-Patenten befürworten, rief allerdings unter anderem Bruce Perens zu einer Klarstellung auf.

Apple meldet Maus mit Jog-Shuttle zum Patent an. Apple hat am 24. April 2003 beim US-Patentamt eine Maus mit einem so genannten Jog-Shuttle zum Patent angemeldet. Das Jog-Shuttle ersetzt die bisherigen Drehräder in den Mäusen und erlaubt so das Scrollen, ohne zwischendurch den Finger absetzen zu müssen.

Quantum soll StorageTeck-Patente verletzt haben. StorageTek hat am 15. April 2003 eine Klage wegen Patent-Rechtsverletzungen beim US-Bezirksgericht in Denver gegen Quantum eingereicht. Nach dem Inhalt der Klage hat Quantum rechtswidrig Tape- und Tape Drive- Produkte in den USA hergestellt und vertrieben, welche gegen Patente von StorageTek verstoßen. Zuvor war eine Klage seitens Quantum gegen StorageTek wegen der DLTape-Technologie bekannt geworden.

Förderung von technologie-orientierten Unternehmen aus Berlin und Brandenburg. Noch bis zum 25. April 2003 haben junge, technologie-orientierte Unternehmen aus Berlin und Brandenburg die Möglichkeit, sich als Gründer-Partner bei der Marketinggesellschaft Partner für Berlin zu bewerben. Eine unabhängige Jury wählt 20 Unternehmen aus, die dann zwei Jahre kostenlos in das Netzwerk von Partner für Berlin aufgenommen werden.

Streit über geistiges Eigentum an DLTtape-Technologie. Quantum hat beim zuständigen US-Bezirksgericht (U.S. District Court, Northern District of California) Klage wegen Patentverletzung gegen StorageTek eingereicht. Quantum wirft StorageTek rechtswidrige Herstellung und Vertrieb von Bandlaufwerken und Bandprodukten in den Vereinigten Staaten vor, die gegen die von Quantum gehaltenen Patente U.S. 5474253 (Dezember 1995) und U.S. 4809110 (Februar 1989) verstoßen. Eine einstweilige Verfügung soll StorageTek den Vertrieb der kritischen Produkte untersagen.

Volltextdatenbank erschließt Schutzrechtsschriften des DPMA. Das Fachinformationszentrum (FIZ) Karlsruhe erweitert sein Angebot an Fachdatenbanken, die Patent- und Schutzrechtsinformationen über Suchfunktionen zur Verfügung stellt. Mit der neuen Patentdatenbank PATDPAFULL bringt man in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt DPMA nun knapp eine Million deutscher Patent- und Gebrauchsmusterschriften im Volltext online.

Internet-Dienstleister sieht seine Patente auf sicheres Videostreaming verletzt. Der US-Internet-Dienstleister USA Video Technology (USVO) sieht seine Patente für internetgestützte Filmübertragung durch das von der US-Filmindustrie betriebene Online-Videothek Movielink verletzt. Mit einer Klage gegen Movielink hofft USVO, insbesondere bei einem Sieg vor Gericht weltweit ein Zeichen zu setzen.

Trusted Computing Group soll "Vertrauen und Sicherheit" verbreiten. Mit der Trusted Computing Group (TCG) haben AMD, HP, IBM, Intel und Microsoft jetzt eine neue Industrie-Organisation gegründet, die "Vertrauen und Sicherheit" auf breiter Front in Computer-Plattformen und Endgeräten vorantreiben soll. Dazu sollen offene Standards geschaffen werden, die in verschiedenen Plattformen, von Handys und PDAs über PCs bis hin zu Servern zum Einsatz kommen sollen.

Broschüre soll Mitarbeiter und Partner mit Argumenten kontra Linux wappnen. Microsoft begreift Linux mehr und mehr als ernsthafte Konkurrenz, das zeigen immer wieder Veröffentlichungen und Aktionen der Redmonder. Derzeit wartet der Softwarehersteller mit einer neuen Broschüre auf, die Mitarbeiter und Partner mit Argumenten gegen das freie Betriebssystem ausstatten soll. Doch einen wirklich gut informierten Eindruck über den "Gegner" hinterlassen Microsofts PR-Spezialisten mit der Broschüre nicht.

Lizenzvereinbarungen und Patent-Austausch vereinbart. VIA und Intel haben sich laut einer VIA-Pressemitteilung in Bezug auf eine Reihe von schwelenden Patentstreitigkeiten um Chipsätze und Mikroprozessoren einigen können. Eine entsprechende Vereinbarung decke 11 laufende Verfahren um 27 Patente in fünf Ländern ab.

US-Verteidigungsministerium will GSM-Netz; US-Gegner favorisiert CDMA-Netz. Noch ist die US-Invasion im Irak in vollem Gange, da entbrennt bereits in den USA ein Streit darüber, welchen Mobilfunkstandard man im Nachkriegs-Irak aufbauen will. Das amerikanische Verteidigungsministerium will ein Mobilfunknetz mit GSM-Technik aufbauen. Dagegen spricht sich ein Mitglied des amerikanischen Repräsentantenhauses aus und plädiert stattdessen für die Errichtung eines CDMA-Netzes.

Bereits im September 1999 eingereicht. Das US-Patentamt hat am 18. März 2003 ein am 29. September 1999 eingereichtes Intel-Patent abgesegnet, das den Titel "System for detecting over-clocking uses a reference signal thereafter preventing over-clocking by reducing clock rate" trägt. Intel beschreibt im Patent mit der Nummer 6.535.988 ein System zur Vereitelung einer Übertaktung von PC-Prozessoren.

Fabrikautomation und Prozessautomation als Schwerpunkte der neuen Messestrategie. Die Hannover Messe soll neu geordnet werden. Ab April 2005 soll die Messe mit den jährlich wechselnden Schwerpunkten Fabrikautomation und Prozessautomation veranstaltet werden. Die Hannover Messe ist seit über 50 Jahren eine der weltweit wichtigsten Präsentationsplattform für die Industrie.

Klageweg gegen vermeintliche Patentverletzer beschritten. F5 Networks hat ein Patent für die Verwendung von Cookie Persistence gewonnen. Nach Angaben von CNET hat man daraufhin drei Mitbewerber verklagt, die diese Technik ebenfalls einsetzen.