Innovation

Übergangsfrist für Internet Explorer endet im Juni 2006. Der für den 11. April 2006 geplante Sicherheits-Patch für den Internet Explorer wird nicht nur mehrere Sicherheitslücken schließen, sondern auch Änderungen an ActiveX vornehmen, wie Microsoft erklärte. Allerdings wird es ein Kompatibilitäts-Update geben, um die ActiveX-Modifikation wieder rückgängig zu machen, womit vor allem Unternehmen eine Übergangsphase bis Juni 2006 gewährt wird.

Gemeinsames Forschungsprojekt von MIT und Toshiba. Mit einem "GlobalMind Project" genannten Vorhaben wollen Forscher des Massachusetts Institute of Technology (MIT) Computern das Wissen der Menschheit beibringen. Mit Unterstützung von Toshiba soll neben der US- auch die japanische Kultur digitalisiert werden.

Ballmer lässt Raum für Spekulationen um Angriff auf Linux. In einem Interview mit Forbes äußerte sich Microsoft-Chef Steve Ballmer zweideutig auf die Frage, was Microsoft zu tun gedenke, wenn Linux die eigenen Rechte verletze. Eigentlich kommentierte Ballmer die Frage gar nicht, ließ aber genau damit viel Raum für Spekulationen.

wahltipp.de geht nicht an die ARD. Der TV-Sender ARD hat eine kostspielige Schlappe im Kampf um die Domain wahltipp.de erlitten. Das Landgericht Düsseldorf hat in einem nun beendeten Markenrechtsstreit gegen die ARD geurteilt.

Patentantrag stammt aus dem Jahr 1999. Apple wurde in den USA unter anderem ein Patent auf halbautomatische Updates zugesprochen. Das entsprechende Patent beschreibt ein System, das die Verfügbarkeit von Updates überwacht, dem Nutzer aber die Entscheidung überlässt, welche Updates heruntergeladen und installiert werden sollen.

Es bleibt ein letzter, kleiner Hoffnungsschimmer für Pelikan. Canon hat sich mit einem europäischen Patent auf speziell gestaltete Tintenpatronen gegen Pelikan durchgesetzt. Demnach muss Pelikan die das Patent verletzenden Tintenpatronen vernichten. Noch besteht aber ein letzter Hoffnungsschimmer für Pelikan.

Abmahnung gegen Konkurrenten Avermedia wegen dessen Hybrid-USB-Stick-Tuner. Das deutsche Unternehmen Terratec geht gegen Konkurrenten vor, die als Nachzügler ebenfalls mit Hybrid-TV-Tunern in USB-Stick-Größe aufwarten. Als Erstes hat Avermedia eine Abmahnung wegen des gerade erst auf der CeBIT 2006 vorgestellten "AVerTV Hybrid+FM Volar" erhalten.

Kaufpreis von 675 Millionen US-Dollar fließt in Aktien. Der US-Speicherhersteller Micron übernimmt den auf Flash-Speicher spezialisierten Hersteller Lexar Media. Der Kauf wird mit Aktien bezahlt und hat ein Volumen von rund 675 Millionen US-Dollar.

Patch ändert einige ActiveX-Funktionen. Auf Grund des vom US-Patentamt bestätigten Eolas-Patents macht Microsoft die Ankündigung wahr und bietet nun einen Patch an, um den Internet Explorer zu erneuern. Durch den Patch ändert sich die Funktionsweise von ActiveX in dem Browser, so dass verschiedene ActiveX-Controls nun erst nach einer ausdrücklichen Bestätigung geladen werden.

US-Patentamt erklärt drittes NTP-Patent für ungültig. Am vergangenen Freitag wurde ein Gerichtsentscheid im BlackBerry-Patentstreit erwartet, die jedoch auf unbestimmte Zeit vertagt wurde. Zugleich hat das US-Patentamt ein drittes NTP-Patent abschließend für ungültig erklärt. Vollkommen unklar ist derzeit, wann mit einer Entscheidung in dem Rechtsstreit zu rechnen ist.

Grünwalder Unternehmen verweist auf Patent für Fernsehen per Internet. Die Telekom wird vorerst kein IPTV, also Fernsehen per Internet, anbieten, das zumindest verkündet die Grünwalder ArtVoice-Gruppe. Die Telekom würde mit Fernsehen per DSL ein ArtVoice-Patent verletzen, worauf die Telekom daher verzichten wolle, so ArtVoice. Ob die Telekom das Patent mit einem entsprechenden Angebot überhaupt verletzen würde ist offen.

Gibson bringt E-Gitarre mit Ethernet-Anschluss. Der renommierte Gitarrenhersteller Gibson will im Jahr 2006 die erste Generation echter digitaler elektrischer Gitarren auf den Markt bringen - und versucht nun auch in Deutschland stärker darauf aufmerksam zu machen. Die 10/100-Mbps-Ethernet-Schnittstelle an der E-Gitarre soll die größte technische Revolution in der Geschichte der E-Gitarre seit Vorstellung der E-Gitarren-Pickups vor 70 Jahren darstellen.

Gerichtsanhörung für den 24. Februar 2006 angesetzt. Im Patentrechtsstreit zwischen Research In Motion (RIM) und NTP hat das US-Patentamt ein weiteres NTP-Patent für ungültig erklärt. In einer ersten Prüfung wurden bereits vor längerer Zeit alle NTP-Patente aufgehoben, allerdings läuft nun noch eine zweite Prüfungsrunde. Für den 24. Februar 2006 ist eine Gerichtsanhörung angesetzt, auf der über das weitere Vorgehen entschieden wird.

Balthaser Online erhofft sich erhebliche Lizenzeinnahmen. Ein Patent auf jede Form von Rich-Media-Implementierungen wie Flash, Flex, Java, AJAX und XAML will die US-Firma Balthaser Online, Inc. erhalten haben und freut sich nun auf erhebliche Lizenzeinnahmen. Praktisch jede Form von Webapplikationen sowie Geräte, die auf solche Applikationen zugreifen, sollen lizenzpflichtig sein.

nosoftwarepatents-award als Auftakt einer Informationskampagne. Mit der Ausschreibung des "nosoftwarepatents-award 2006" wollen 1&1, GMX, mySQL, Red Hat und CAS Software auf die Gefahren aufmerksam machen, die mit der Patentvergabe für Software ("computerimplementierte Erfindungen") verbunden sind. Die Ausschreibung soll den Auftakt einer Informationskampagne bilden.

UMA-Handy soll Teles-Patente verletzen. Auf dem 3GSM World Congress in Barcelona stellte Nokia mit dem 6136 ein Handy vor, das herkömmliche GSM-Netze mit lokalen WLAN-Netzen verschmilzt, denn per VoIP kann auch aus WLAN-Netzen telefoniert werden. Die UMA genannte Technik soll aber gegen Patente von Teles verstoßen, das Berliner Unternehmen will Klage gegen den finnischen Handy-Hersteller einreichen.

EFF greift Patent von Clear Channel an. Clear Channel Communications hält ein US-Patent auf ein System zur Erstellung digitaler Aufnahmen auf Live-Konzerten, das der Electronic Frontier Foundation (EFF) ein Dorn im Auge ist. Es zwinge Musiker, die Technik von Clear Channel zu nutzen und behindere Innovationen von Dritten.

Multi-Mode-Software kann Geräte - wenn nötig - in einen US-Modus schalten. BlackBerry-Hersteller Research In Motion (RIM) hat eine Alternativ-Software für BlackBerry entwickelt, um im Falle einer von NTP angestrengten entsprechenden gerichtlichen Verfügung gerüstet zu sein. Die beiden Unternehmen befinden sich seit geraumer Zeit in einem Patentstreit, bei dem eine einstweilige Verfügung im Raum steht, die RIM den Betrieb seiner BlackBerry-Plattform untersagt.

Windows Embedded und Windows Mobile nun auch abgedeckt. Microsoft will künftig auch Gerätehersteller, die Windows Embedded oder Windows Mobile einsetzen, vor rechtlichen Angriffen schützen. Dazu weitet das Unternehmen seine "Intellectual Property Protection" für OEM-Hersteller aus.

PUBPAT will Forgents JPEG-Patent zu Fall bringen. Die Public Patent Foundation (PUBPAT) war mit ihrem Antrag auf eine erneute Prüfung von Forgents US-Patent Nr. 4,698,672 erfolgreich. Nach Ansicht von Forgent verletzt der JPEG-Standard das eigene Patent, diverse Klagen sind anhängig.

Weiteres NTP-Patent für ungültig erklärt. Das US-Patentamt hat ein weiteres Patent abschließend für ungültig erklärt, das von NTP gehalten wurde und eine zentrale Rolle bei der einstweiligen Verfügung gegen Research In Motion (RIM) aus dem Jahr 2003 gespielt hatte. NTP wirft RIM vor, mit dem BlackBerry-Dienst gegen NTP-Patente zu verstoßen.

Bundespatentgericht erklärt InPro-Patente für ungültig. Während die Patentauseinandersetzung zwischen Research In Motion (RIM) und NTP in den USA weiterhin offen ist, konnte der BlackBerry-Anbieter in Deutschland einen anderen Patentrechtsstreit nun vorerst beilegen. Das in Luxemburg ansässige Unternehmen InPro warf RIM vor, gegen ihre Patente zu verstoßen.

Rücksichtnahme auf Bord-Elektronik notwendig. Der US-Flugzeughersteller Boeing hat unter der Nummer 6,990,338 ein US-Patent zugesprochen bekommen, in dem ein WLAN-Access-Point für Flugzeug-Passagierkabinen beschrieben wird.

Entscheidungen von EPA und LG Mannheim noch nicht rechtskräftig. Die Teles AG meldet einen kleinen Etappensieg im Streit mit der Deutschen Telekom und SES Astranet über mögliche Patentverletzung durch den satellitengestützten Internet-Zugang "T-DSL via Satellit". Teles hatte Klage gegen die beiden Unternehmen erhoben.

Andrew Tridgell wurde nicht nur für seine Arbeit an Samba ausgezeichnet. Die Free Software Foundation hat Samba-Entwickler Andrew Tridgell mit dem Free Software Award 2005 geehrt. Die Auszeichnung wird für Verdienste um freie Software vergeben.

Oberstes US-Bundesgericht lehnt Antrag von Research In Motion ab. Research In Motion (RIM) ist mit seinem Vorhaben gescheitert, im Patentstreit mit NTP eine Entscheidung des obersten US-Bundesgerichtshofes zu erhalten. Das Bundesgericht lehnte abschließend ab, sich mit der Patentrechtsstreitigkeit zu befassen. Die Entscheidung in dem Fall liegt nun wieder beim zuständigen Bezirksgericht.

Linux-Kernel ist dediziert unter der GPL v2 lizenziert. Nachdem die Free Software Foundation einen ersten Entwurf für eine überarbeitete GNU General Public Licence (GPL) vorgelegt hat, begann auf der Linux-Kernel-Mailingliste (LKML) eine Diskussion darüber. Linux ist derzeit dediziert unter der GPL v2 lizenziert und könnte somit inkompatibel zu Version 3 der Lizenz werden. Einen Konsens über eine Neulizenzierung gibt es jedoch noch nicht.

Schnurloser Notruf mit Bild-, Orts- und Tonnachricht. Nokia hat beim US-amerikanischen Patentamt ein Patent für ein Handy-Notrufsystem beantragt. Das System soll zusammen mit entsprechenden Endgeräten eine Notruf-Taste oder eine ähnliche Funktion aufweisen, mit der der Anrufer signalisieren kann, dass es sich um eine Notlage handelt.

Lizenzprogramm Veeza soll unfairen Wettbewerb eindämmen. Mit einer nun angekündigten Senkung der Lizenzgebühren auf CD-R-Patente will Philips vor allem diejenigen Hersteller von CD-Rohlingen zur Lizenzierung bewegen, die bisher unerlaubt CD-R-Medien fertigen, ohne für die von Philips mitentwickelte Technik zu zahlen. Bestehende Partner will Philips so vor unfairem Wettbewerb besser schützen können.

Verifikation korrekter Programminstallationen als Patent. Der Antiviren-Hersteller McAfee hat ein US-Patent erhalten, das die Überprüfung einer Programminstallation zum Inhalt hat. Das US-Patent No. 6,978,454 mit dem vielsagenden Namen "Checking Computer Program Installation" behandelt schlicht Strukturen, Programme und Prozesse, die es erlauben, die korrekte Installation von Software zu verifizieren.

Klare Regelungen für bessere Kompatibilität und gegen Kopierschutz. Wie angekündigt hat die Free Software Foundation heute einen ersten Entwurf für eine überarbeitete GNU General Public License (GPL) vorgelegt. Die am weitesten verbreitete und damit auch wichtigste Lizenz für freie Software und Open Source soll in einige Kernpunkten den veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen angepasst werden, um auch in Zukunft dafür zu sorgen, dass freie Software frei bleibt.

Charlie McCreevy legt Vorschlag für ein EU-Gemeinschaftspatent vor. Mit einer öffentlichen Konsultation hat EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy heute "einen letzten Anlauf" zur Schaffung eines EU-weiten Gemeinschaftspatents angestoßen, mit dem er Unternehmen Kosten ersparen will. Softwarepatentkritiker sehen darin einen Versuch, Softwarepatenten in Europa "durch die Hintertür" eine stärkere rechtliche Basis zu geben.

Micron soll Patente auf DDR2-, GDDR2- und GDDR3-Speicher verletzen. Der Speichertechnik-Entwickler Rambus hat jetzt Klage gegen den Speicherhersteller Micron eingelegt. Micron soll mit DDR2-, GDDR2- und GDDR3-Speicher Patente von Rambus verletzen.

Clixxun verspricht Empfangsleistung einer 2-Meter-Dachantenne. Die Firma Clixxun aus Viersen wartet mit einer Zimmerantenne für DVB-T auf, die sich besonders dort nützlich machen soll, wo sonst nur Empfang per Dachantenne möglich ist.

Kehrtwende beim US-Patent- und Markenamt. Das US-Patent- und Markenamt hat Microsofts FAT-Patent nun doch bestätigt, nachdem es dieses im Rahmen einer erneuten Überprüfung im September 2004 schon zurückgewiesen hatte.

IBM meldete 2005 2.941 Patente an - im 13. Jahr in Folge Spitzenreiter. Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) hat seine jährliche Liste der Top-Patentanmelder veröffentlicht. Mit 2.941 angemeldeten Patenten hat IBM dabei mehr US-Patente als jedes andere Unternehmen erworben, schon zum 13. Mal in Folge. Zugleich kündigte IBM zusammen mit Open-Source-Vertretern eine Initiative an, um das US-Patentsystem zu verbessern.

AMD darf DDR2, DDR3, FB-DIMM, PCI Express und XDR nutzen. AMD hat mit Rambus einen Patent-Lizenzvertrag geschlossen, wonach das Unternehmen die Techologien DDR2, DDR3, FB-DIMM, PCI-Express und XDR fünf Jahre lang nutzen darf. AMD zahlt dafür 75 Millionen US-Dollar.

Das Jahr 2005 im Rückblick (Teil 1). Viele Themen bestimmten das Jahr 2005, einige davon wollen wir in unserem vierteiligen Jahresrückblick noch einmal Revue passieren lassen. Der Blick nach hinten mit etwas Abstand lässt das Eine oder Andere deutlicher werden und bietet zugleich Stoff zum Nachdenken, nachdenken über das, was 2006 zu erwarten ist. Der erste Teil richtet seinen Blick auf die Themen freie Software, freies Wissen und freie Dokumente, aber auch Patente spielen eine Rolle.

Patent auf Methoden zur Echo-Unterdrückung. Forgent freut sich über ein neues Patent, das auf Grund der breiten Nutzung entsprechender Technologien die Kassen des Unternehmens klingeln lassen soll. Derzeit zieht Forgent mit seinem umstrittenen "JPEG-Patent" gegen zahlreiche Unternehmen zu Felde, ein anderes wurde gegen Anbieter digitaler Videorekorder in Stellung gebracht.

VG Wort sieht Recht auf privates Kopieren gestärkt. Die VG Wort konnte sich wieder einmal vor Gericht mit der Forderung nach pauschalen Urheberrechtsabgaben durchsetzen. Das Oberlandesgericht (OLG) München entschied im Streit um die Vergütungspflicht von Personal Computern gegen Fujitsu Siemens Computers.

Weitere Lizenznehmer trotz Antrag auf Aufhebung des Patents. Auch wenn mittlerweile die "Public Patent Foundation" (PUBPAT) beantragt hat, das umstrittene "JPEG-Patent" von Forgent aufzuheben, kann Forgent einen weiteren prominenten Lizenznehmer verkünden: Yahoo.

Visto verklagt Microsoft und lizenziert NTP-Patente. Visto, ein Anbieter mobiler E-Mail-Lösungen, hat Microsoft in den USA wegen des angeblichen Missbrauchs von Patenten verklagt. Nur wenige Stunden vor der Bekanntgabe der Klage hatte Visto mit NTP ein Lizenzabkommen unterzeichnet, wonach die NTP-Patente von Visto genutzt werden können.

Junge Unternehmen erhalten Zugriff auf IBMs Patentportfolio. IBM startet in Zusammenarbeit mit der Venture Capital Community ein neues Lizenzprogramm, das Start-up-Unternehmen unterstützen soll. Über das neue "IBM Ventures in Collaboration Program" erhalten Venture-Capital-Unternehmen und ihre Portfolio-Unternehmen Zugriff auf etwa 40.000 Hardware-, Software- und Dienstleistungspatente von IBM.