Bundesregierung

Preise für die besten Produkte und Leistungen des Jahres. Computer Bild hat am 25. Oktober 2001 zum fünften Mal die Auszeichnung "Der Goldene Computer" in Berlin vergeben. Aus insgesamt 60 Produkten, Ideen und Aktionen wählten die Leser von Computer Bild und Computer Bild Spiele ihre Favoriten in sechs Kategorien aus den Bereichen Computer, Internet, Telekommunikation, Spiele und Video/Foto/HiFi. Mehr als 330 000 Leser entschieden über die innovativsten Produkte, Unternehmen und Entwicklungen des vergangenen Jahres.

Konzertierte Aktion für E-Government angemahnt. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) hat anlässlich der Systems 2001 ein stärkeres Engagement der deutschen Politik für Sicherheit in der Informationstechnik, im Internet und der Telekommunikation gefordert. Bitkom-Vizepäsident Willi Berchtold verwies auf ein 30-Milliarden-Dollar-Programm der US-Regierung zur Absicherung gegen Cyber-Kriminalität. Bitkom begrüßt und unterstützt die Initiative von Innenminister Schily zum Einsatz des Fingerabdrucks als Identifikationsmerkmal.

Gerichtsverfahren würden erheblich verteuert. Das Herkunftslandprinzip der E-Commerce-Richtlinie müsse zur Stärkung der deutschen Internetwirtschaft in dem geplanten Gesetz für den elektronischen Geschäftsverkehr (EGG) uneingeschränkt verankert werden, forderte Klaus Eierhoff, Vorsitzender des Ausschusses für Multimedia- und Telekommunikationspolitik des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und Mitglied des Vorstandes der Bertelsmann AG, unmittelbar vor der entscheidenden Anhörung des Bundestagswirtschaftsausschusses.

Elektronischer-Geschäftsverkehr-Gesetz als Triebfeder. Die Bedeutung von Rabatt-Bonussystemen für die Kundenbindung im E-Commerce soll ab 2002 erheblich zunehmen. Als Grund führt die Mummert Unternehmensberatung das Gesetz zum Elektronischen Geschäftsverkehr (EGG) an. Es verbietet Online-Händlern, Datensammlungen über Kunden ohne deren Einverständnis anzulegen.

Software-Herstellern drohen unnötige Bürokratie und finanzielle Belastungen. Die Bundesregierung will das Verhältnis von Urhebern und ausübenden Künstlern zu ihren Arbeit- und Auftraggebern neu regeln. Hierzu soll das Urhebervertragsrechts geändert werden. Zum entsprechenden Entwurf der Gesetzesnovelle hat nun der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) kritisch Stellung bezogen.

"Geräteabgabe dient nicht der Kompensation von Piraterieakten". Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (Bitkom) begrüßte das Vorhaben der Bundesregierung, die EU-Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft fristgerecht bis Ende 2002 in Deutschland umzusetzen. In einer Stellungnahme fordert der Bitkom-Verband, die Vorgaben der EU-Richtlinie zur Stärkung der Rechtsposition des Urhebers sowie zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für urheberrechtlich geschützte Werke und Dienstleistungen in der digitalen Welt in das deutsche Recht aufzunehmen.

Rechnungen der RegTP in Millionenhöhe ungültig. Der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat in acht von insgesamt ursprünglich 37 bei ihm anhängigen Revisionsverfahren entschieden, dass die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post zurzeit keine Rechtsgrundlage zur Erhebung von Gebühren für die Erteilung von Lizenzen der Klassen 3 und 4 nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) hat. Damit werden Gebührenrechnungen in Millionenhöhe ungültig.

Gerhard Schröder fordert Telekom zur Einigung mit Wettbewerbern auf. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich auf dem Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt für eine Internet-Flatrate ausgesprochen. In einem Interview mit AOL unterstützte der Bundeskanzler dessen Forderung nach einer Flatrate: "Das ist eine gute Sache, und AOL fordert das auch zu Recht".

Bulmahn: "Die Zukunft des Lernens liegt in den neuen Techniken". Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, gab 11,3 Millionen DM für die Startfinanzierung des Learning Lab Lower Saxony (L3S) frei. Das L3S hat seinen Sitz im Deutschen Pavillon auf der Expo-Plaza in Hannover. Dort soll nun in den Jahren 2001 bis 2003 im Rahmen der "Zukunftsinitiative Hochschule" Forschung für innovative Lerntechnologien und -methoden aus den UMTS- Mitteln gefördert werden.

"Wo bleibt die Initiative der Bundesregierung?". Anlässlich des Interviews des Präsidenten des Bundesamts für Strahlenschutz in der Berliner Zeitung vom 31. Juli 2001 über die Gesundheitsrisiken des Mobilfunks erklärt die Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung und Forschung, Ilse Aigner, dass der Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz, Wolfram König, erst einmal seinen eigenen Dienstherrn zum Handeln antreiben sollte, bevor er den Mobilfunkbetreibern Handlungsempfehlungen gibt.

Postkartenprotestaktion an Bundeskanzler. Die Junge Union fordert von der Bundesregierung politische Schritte zur Einführung einer Internet-Flatrate im Schmalbandbereich. Es seien noch rund 70 Prozent der Erwachsenen laut einer ARD/ZDF-Studie 2000 nicht online und damit - der Gewichtung der Bundesregierung folgend - Internet-Analphabeten. Vor allem die Kosten würden die meisten vom Internet abhalten, argumentiert die Junge Union und stützt sich dabei auf weitere Ergebnisse der Studie.

Teile der UMTS-Milliarden gehen in die Forschung. Die Bundesregierung hat für 39 Kooperationsprojekte im Bereich Internet- und Softwaretechnik 123 Millionen Mark aus UMTS-Mitteln freigegeben. Damit sollen die Ausgaben im strategisch wichtigen Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik erheblich gesteigert werden, teilte das BMBF mit.

<EM>"Monokulturen können große Schäden anrichten"</EM>. Bei der Eröffnung des LinuxTag 2001 sprachen sich die Vertreterinnen des Bundesinnenministeriums und des Bundeswirtschaftsministeriums sowie Vertreter aus der IT-Wirtschaft für den Einsatz von Open-Source-Software aus.

Wettbewerbsnachteil für deutsche Anbieter. Vor der Anhörung im Unterausschuss Neue Medien zur Telekommunikationsüberwachungsverordnung am 5. Juli 2001 erklärt die Internet-Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann: "Natürlich darf das Internet kein rechtsfreier Raum sein. Aber es ist schon vom Ansatz verfehlt, lediglich die Gesetze der normalen Telefonie auf das Netz zu übertragen. So ist der Entwurf der TKÜV wirtschaftsfeindlich und trägt auch nicht zu mehr Sicherheit bei."

Ablehnung des bisherigen Gesetzentwurfes seitens der FDP. In der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Funke, dass man den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum elektronischen Geschäftsverkehr auch unter die Überschrift "warum einfach, wenn es auch kompliziert geht" setzen könne.

Wirksame Maßnahmen zum Kampf gegen Kriminalität im Netz geplant. Die Bundesregierung will auf der Basis einer umfassenden Strategie die zunehmende Datennetz- und Computerkriminalität bekämpfen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion hervor, die jetzt den Fragestellern zugestellt wurde.

Mosdorf: Mehr Demokratie durch Bürgerkommune im Netz. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Siegmar Mosdorf, eröffnete in Esslingen den zweitägigen Kongress "Bürgerkommune im Netz". Im Mittelpunkt stehen die Präsentation und Diskussion neuer Ergebnisse des Leitprojekts MEDIA@Komm, das das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) seit anderthalb Jahren fördert.

Anonym einkaufen und bezahlen. Das man Datenschutz auch beim Einkaufen und Bezahlen im Internet gewährleisten kann, ist ein wesentliches Ergebnis des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Rahmen des Aktionsprogramms "Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhundert" geförderten Forschungsprojektes "DASIT - Datenschutz in Telediensten". Ein aus DASIT entstandener Prototyp für den B2C-Geschäftsverkehr wurde in Berlin vorgestellt.

Die Hälfte der Spezialisten kennt Rahmenbedingungen nicht. Die Green-Card-Initiative der Bundesregierung stößt bei indischen IT-Fachleuten auf große Resonanz. Etwa 65 Prozent der indischen Spezialisten aus der Informationstechnikbranche könnten sich vorstellen, vorübergehend nach Deutschland zu emigrieren. Zu diesem Ergebnis kommt eine empirische Erhebung des Lehrstuhls für Soziologie an der Universität Hohenheim, die Katja Fiedler unter indischen IT-Fachleuten durchgeführt hat.

Viersemestriges Studium mit Masterabschluss. An den Universitäten Essen, Bamberg und Erlangen-Nürnberg entsteht derzeit in einem Verbundprojekt der bundesweit erste virtuelle Weiterbildungsstudiengang für Wirtschaftsinformatik, der für Graduierte aller Studiengänge zugänglich sein soll.

90 Prozent der hundert größten Städte planen E-Services. Electronic Government wird nach Einschätzung des Vorsitzenden der Deutschen-Beamtenbund-Akademie und stellvertretenden DBB-Bundesvorsitzenden Peter Heesen in absehbarer Zeit zu einer stillen Revolution in der öffentlichen Verwaltung führen. Bei der Eröffnung des zweiten Kongresses und Fachmesse "Neue Technologien für eine neue Verwaltung" am 29. Mai 2001 in Leipzig verwies Heesen in diesem Zusammenhang unter anderem auf die Absicht der Bundesregierung, bis zum Jahre 2005 alle internetfähigen Dienstleistungen der Bundesverwaltung online anbieten zu wollen.

Schily und Müller: Chancen des Internets für mehr Demokratie nutzen. Zur Eröffnung des Berliner Kongresses "Internet - eine Chance für die Demokratie" haben sich Bundesinnenminister Otto Schily und Bundeswirtschaftsminister Werner Müller zur Einbeziehung des Internets bei der öffentlichen Meinungsbildung und der politischen Entscheidungsfindung geäußert. Neue Informations- und Kommunikationstechniken bieten nach Ansicht der Minister Chancen, sowohl bestehende Strukturen zu modernisieren und bürgernah zu gestalten als auch die Bevölkerung stärker einzubinden.

Cert-Verbund soll Kommunikation zwischen den Experten verbessern. Die Bundesregierung plant angeblich ein nationales Frühwarnsystem gegen Angriffe aus dem Internet, das berichtet das Handelsblatt. Ziel sei es, mit dem System nicht nur Behörden, sondern auch Unternehmen zu schützen.

Bundesverwaltung stellt 14 Projekte zur Staatsmodernisierung vor. Auf Einladung von Brigitte Zypries, Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, wurden in Brühl bei einem "Markt der Möglichkeiten" 14 Projekte zur Staatsmodernisierung vorgestellt. Die Projekte sind Teil des E-Government-Programms "BundOnline2005", mit dem sich die Bundesregierung verpflichtet hat, bis zum Jahr 2005 alle internetfähigen Dienstleistungen der Bundesverwaltung online anzubieten.

Bundesregierung schieße über das Ziel hinaus. Die Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Bereich Datenschutz, Beatrix Philipp, MdB, erklärte, dass die Bundesregierung der Wirtschaft mit der Gesetzesänderung zum Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die im Bundestag verabschiedet worden ist, nicht nur das bundesdeutsche Datenschutzgesetz an eine EU-Richtlinie angeglichen, sondern in einigen Bereichen auch darüber hinaus gegangen würde; bei der Einführung eines Datenschutzaudits, der Videoüberwachung und der Chipkartenregelung.

Sicherheit im elektronischen Geschäftsverkehr muss Chefsache werden. Anlässlich der Tagung "Sicherheit im Internet" im Haus der Deutschen Wirtschaft erklärte Dr. Carsten Kreklau, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), dass Sicherheitsfragen der Schlüssel zum Erfolg zu allen E-Business-Aktivitäten der Unternehmen seien. Sie müssten zur Chefsache werden, forderte Kreklau auf.

Jährlich rund 400 Millionen Mark für neue IuK-Gruppe der FhG. Die Schwierigkeiten um die Fusion zwischen GMD und der Fraunhofer Gesellschaft scheinen beseitigt zu sein: Am 2. April 2001 haben die Gesellschafter der GMD - Forschungszentrum Informationstechnik GmbH (GMD) ihre Geschäftsanteile auf die Fraunhofer Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. (FhG) übertragen.

BMWi und BMBF fördern Leitprojekt zur Energieversorgung von mobilen Geräten. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Bildung und Forschung werden im Rahmen ihres Leitprojektes "Energieminimierte Systemintegration (Energieversorgung von portablen mikroelektronischen Produkten)" die Entwicklung von kleinsten, integrierbaren Energieversorgungseinheiten für Handys und PDAs fördern. Das Projekt hat ein Gesamtvolumen von rund 43 Millionen DM bei einer Laufzeit von fünf Jahren. Die Hälfte der Aufwendungen wird von BMWi und BMBF gefördert.

Deutschland nur Mittelmaß. Auf der Microsoft Government Leaders' Conference "Delivering on the E-Government Vision" in Seattle waren rund 400 Delegierte aus über 80 Ländern vertreten. Im Mittelpunkt stand ein internationaler Vergleich von Strategien und Zielsetzungen auf dem Weg zur Verwirklichung von E-Government.

Thema: E-Logistikprozesse im Mittelstand. Bundeswirtschaftsminister Dr. Werner Müller hat auf der CeBIT die drei Gewinner des Deutschen Internetpreises 2001 mit einem Geldpreis in Höhe von jeweils 100.000 DM ausgezeichnet. Der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie zum zweiten Mal ausgeschriebene Wettbewerb hat mit insgesamt 125 beteiligten Firmen nach Einschätzung des Bundesministerium große Resonanz gefunden. "E-Logistikprozesse im Mittelstand" war das diesjährige Thema des Deutschen Internetpreises.

<EM>"Herr Siemens, Ihr Filter stinkt!"</EM>. Der diesjährige Chaos CeBIT Award wurde am Dienstag der Firma Siemens auf dem Stand C20 in Halle 3 verliehen. Damit "würdigt" der Chaos Computer Club die "besonderen Verdienste", welche die Firma Siemens mit ihrer Software "Smartfilter" um die Internet-Zensur und Kommunikationsverhinderung erworben hat.

Bedenken bezüglich G10-Novellierungs-Entwurf. Auf der 61. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 8. und 9. März in Düsseldorf wurde die Bundesregierung von Experten aufgefordert, den Datenschutz und das Fernmeldegeheimnis zu gewährleisten. Auf personenbezogene Daten solle nur strikt zweckgebunden zugegriffen werden können.

Bundesinnenminister Otto Schily schaltet Angebot frei. Erstmals wird die Bundesverwaltung auf der CeBIT in Hannover den aktuellen Stand ausgewählter Modernisierungsprojekte einer breiten Öffentlichkeit in einem eigenen Pavillon präsentieren. Die Sonderausstellung "Moderner Staat - Moderne Verwaltung" wird am 22. März 2001 von Bundesinnenminister Otto Schily eröffnet.

Fördersumme insgesamt 100 Millionen DM. Die Bioinformatik ist ein Fachbereich der Informatik, der die Basis für die Nutzung der Ergebnisse der Genomforschung zur Entwicklung neuer Medikamente und Therapieansätze bildet. Das BMBF hatte im Oktober 2000 die "Ausbildungs- und Technologieoffensive Bioinformatik" gestartet. Der Grund: In Deutschland und anderen Industrienationen herrscht nach Angaben des Ministeriums ein eklatanter Mangel an gut ausgebildeten Bioinformatikern, der schon jetzt einen Engpass für viele Biotechnologieunternehmen und Forschungseinrichtungen darstelle.

Szenario sieht Hackerangriff auf Berliner Stromversorgung vor. In der Bundesrepublik soll erstmals ein über das Internet geführter Krieg, der so genannte "Cyberwar", geprobt werden. Bei einem Planspiel, an dem sich auch das Bundesinnenministerium beteiligt, wollen Behörden und Großunternehmen noch in diesem Jahr nach US-amerikanischem Vorbild einen koordinierten Angriff auf deutsche Rechnersysteme simulieren, schreibt der Spiegel in der neuen Ausgabe.

Bulmahn: "Jetzt gilt es, den Fachkräftemangel zu überwinden". Anlässlich der Vorstellung des Berichts "Zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2000" erklärte die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, dass Deutschland unter den großen europäischen Ländern die höchste Dichte an innovativen Unternehmen aufweist. Mehr als 6 Prozent des Umsatzes erzielen die deutschen Unternehmen inzwischen mit Marktneuheiten. Damit sind die deutschen Unternehmen so erfolgreich wie schon lange nicht mehr.

Experten diskutierten im Berliner Presseclub die Perspektiven. Experten aus Wirtschaft, Politik und Medien diskutierten im Berliner Presseclub über die Entzauberung der New Economy. Konsens bestand in der Auffassung, dass der Niedergang des Neuen Marktes nicht gleichgesetzt werden dürfe mit der Internetwirtschaft.

Vernet soll deutsche Kryptowirtschaft stärken. Mit dem Wettbewerb "Vernet" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) soll die Entwicklung und Erprobung neuer Sicherheitstechnologien, Standards und Organisationsprinzipien vorangebracht werden, um die Verlässlichkeit von Transaktionen im Internet zu erhöhen. Bei der bis Ende Oktober 2000 befristeten Ausschreibung wurden 48 Vorschläge eingereicht.

Bundesregierung plant Expertengespräch zur Flatrate. Ein flächendeckend erschwinglicher Zugang zum Internet ist dringend notwendig, um digitale Spaltung der Gesellschaft zu verhindern, das zumindest erklärten heute der bildungs- und forschungspolitische Sprecher und Beauftragte für Neue Medien, Jörg Tauss, der Berichterstatter E-Commerce in der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Hubertus Heil, und der Sprecher für Post und Telekommunikation der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Barthel, in Bezug auf die gestern verkündete Einstellung der T-Online-Flatrate. Ein "flächendeckend erschwinglicher Zugang zum Internet ist dringend notwendig, um die digitale Spaltung der Gesellschaft zu verhindern."

Neues Signaturgesetz in Sicht. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr beschlossen, der vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Dr. Werner Müller und von der Bundesministerin der Justiz Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin gemeinsam vorgelegt wurde. Der Gesetzentwurf ist Kernstück eines neuen Rechtsrahmens für die Internetwirtschaft.

Ausnahmeregelungen verwässern Herkunftslandprinzip. Die Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie in deutsches Recht bringe nicht die erforderliche Rechtsklarheit und -sicherheit, so der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI).

Green Card ersetze kein Einwanderungsgesetz. Ludolf v. Wartenberg, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), begrüßte den Vorschlag von Bundeskanzler Schröder, die Green-Card-Regelung über die Computerbranche hinaus auszudehnen. Die Green-Card-Initiative habe nicht nur dazu geführt, dass einheimische Studenten verstärkt in den Bereich Informatik drängen, sondern vor allem habe sie die Diskussion über eine geregelte Zuwanderung versachlicht und das Bewusstsein in Deutschland geschärft, dass Deutschland sich in einem Wettbewerb um die besten Köpfe der Welt befindet.

"Wir wollen mit der Forschung heute Arbeitsplätze für morgen gestalten". Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn hat am Mittwoch in Berlin ein neues Forschungsprogramm "Innovative Arbeitsgestaltung - Zukunft der Arbeit" vorgestellt. Sie verspricht sich von dem Forschungsprogramm richtungsweisende Erkenntnisse für die Gestaltung der Arbeitswelt von morgen mit dem Ziel, eine sozialverträgliche Arbeitswelt zu gestalten, die den Bedürfnissen der Menschen gerecht werde und damit zur Schaffung neuer Arbeitsplätze beitrage.