VATM fordert: Reg TP soll hart gegen Telekom durchgreifen

Unsicherheit und Stillstand in der Telekommunikationsbranche befürchtet

Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) fordert, dass der Missbrauch der Marktmacht durch die Deutsche Telekom AG (DTAG), der nach Ansicht des Verbandes darauf abzielt, den Wettbewerb auszuhebeln, vom Regulierer nicht länger ohne Gegenwehr hingenommen werden soll.

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Die Monopolkommission der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hatte in einem Sondergutachten ("Wettbewerbsentwicklung bei TK und Post 2001: Unsicherheit und Stillstand") Stagnation im Wettbewerb festgestellt. Das Papier fordert die Ahndung von Missbräuchen und gibt Lösungsvorschläge zu der Problematik. Dennoch machte der Regulierer keine Aussagen darüber, wie er - so die Darstellung des VATM - den Behinderungen und der Verweigerungstaktik der DTAG wirkungsvoll und konsequent entgegnen will.

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"Es wird wirkungslos bleiben, nur auf mögliche Sanktionen hinzuweisen, wie Kurth es heute getan hat. Sie müssen vielmehr in jedem einzelnen Fall von Marktmachtmissbrauch des Ex-Monopolisten unmittelbar und spürbar verhängt werden. Hier hätten wir uns heute ein deutliches Wort vom Chefregulierer gewünscht", zeigte sich VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner enttäuscht.

Die Regulierungsbehörde lasse nach wie vor offen, wie er den Kampf gegen die Marktmacht der Telekom gewinnen will. Er lässt nach Ansicht des VATM offen, mit welcher Strategie, welchen Maßnahmen und in welchem konkreten Zeitrahmen welches Ziel erreicht werden soll. Der Verband wittert noch immer das Fehlen einer ausreichenden politischen Rückendeckung für die Durchsetzung der Liberalisierung.

Wenn der Regulierer nicht handelt, wird nach der Prognose des VATM der deutsche Telekommunikations-Markt zur Investitionsfalle und darüber hinaus zu einem miserablen Beispiel für andere noch zu liberalisierende Märkte. Die Bemühungen der Bundesregierung in den Sektoren Energie, Bahn und Post würden dann international völlig unglaubwürdig.

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